Angesichts möglicher EU-Strafzölle gegen in China produzierte Elektroautos hat Bundeskanzler Olaf Scholz faire Wettbewerbsbedingungen in der Volksrepublik gefordert.

Bundeskanzler Scholz fordert fairen Wettbewerb in China

"Das Einzige, was immer klar sein muss, ist, dass der Wettbewerb fair sein muss", sagte Scholz während seiner dreitägigen China-Reise am Montag bei einer Diskussion mit Studenten in Shanghai. "Wir möchten natürlich, dass unsere Unternehmen keine Beschränkungen haben, aber umgekehrt verhalten wir uns genauso, wie wir es hier fordern." Es dürfe kein Dumping und keine Überproduktion geben. Außerdem dürften Urheberrechte nicht beeinträchtigt werden, und man solle nicht auf bürokratische Hürden stoßen, betonte der SPD-Politiker.

Seit dem Herbst ermittelt Brüssel in einer Antisubventionsuntersuchung gegen in China produzierte E-Autos. Der Verdacht lautet auf Marktverzerrung, weil staatliche Subventionen dem Vorwurf nach dafür sorgen, dass chinesische Marken ihre E-Autos in Europa zu deutlich niedrigeren Preisen anbieten können als heimische Hersteller.

Scholz verwies darauf, dass es auch Vorbehalte gegeben habe, als japanische und koreanische Wagen auf den Markt der Bundesrepublik gekommen seien. "Es gab große Aufregung in den Zeitungen: Jetzt kommen die japanischen Autos und rollen alles auf - Quatsch", sagte Scholz. Es gebe deutsche Autos in China, die mit vielen chinesischen Herstellern gemeinsam entwickelt und gebaut worden seien, und irgendwann gebe es auch chinesische Autos in Deutschland und Europa.

In China klagen einige der rund 5000 deutschen Firmen über Nachteile gegenüber der chinesischen Konkurrenz, erschwerte Marktzugänge und rechtliche Unsicherheiten. Am Montag traf Scholz Vertreter von Unternehmen und der deutschen Auslandshandelskammer in Shanghai, um darüber zu sprechen, welche Probleme die Firmen in China haben.