US-Regierung - Machnig kritisiert US-Regierung und General Motors

Die US-Regierung müsse jetzt ihren Einfluss geltend machen, dass bei GM in Zukunft wieder der Typus «ehrbarer Kaufmann» das Sagen habe, auf dessen Wort man sich verlassen könne«, erklärte der SPD-Politiker. Es sei nicht verantwortbar, wenn im GM-Aufsichtsrat Leute die Geschicke des Unternehmens bestimmen, die sich auch noch damit brüsten, von der Automobilbranche nichts zu verstehen.

Ob General Motors bei der geplanten Opel-Sanierung mit finanzieller Unterstützung des Bundes und der Länder rechnen könne, sei noch nicht entschieden, betonte der Wirtschaftsminister. Öffentliche Mittel könne es nur geben, »wenn die Standorte und die Beschäftigung insgesamt gesichert bleiben - zumindest in dem Rahmen, der mit Magna vereinbart war«. Dazu gehöre auch, »auf betriebsbedingte Kündigungen zu verzichten«. Wichtig sei vor allem, dass sich Bund und Länder nicht auseinanderdividieren lassen, dass nicht Standorte gegeneinander ausgespielt werden.

Die Stimmung bei den Opel-Beschäftigten schildert Machnig als ausgesprochen schlecht. Es herrsche eine Mischung aus Wut, Enttäuschung und Sorge um den eigenen Arbeitsplatz, die er sehr gut nachvollziehen könne. GM habe die Opel-Mitarbeiter und die deutsche Politik regelrecht am Nasenring durch die Manege geführt.

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