Thema: Bundesrat
Bundesrat, Bezahlkarte
![Der Bundesrat hat heute mehrere Gesetze der Bundesregierung ohne große Debatte gebilligt. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa]()
Der Bundesrat hat heute mehrere Gesetze der Bundesregierung ohne große Debatte gebilligt. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Dass in einer Sitzung des Bundesrats kein Ministerpräsident und keine Ministerpräsidentin spricht, passiert selten.
dpa.de, 26.04.24 15:54 Uhr
Bundesrat, Ladekabel
Bundesrat macht Weg für einheitliche Ladekabel frei. Solche ...
Fast jeder hat zu Hause eine Schublade mit ausgedienten Netzteilen und Ladekabeln.
dpa.de, 26.04.24 13:26 Uhr
Bundesrat, Aufbau
Bundesrat billigt Aufbau eines Wasserstoff-Kernnetzes. In ...
Wasserstoff gilt als großer Hoffnungsträger für eine klimafreundliche Energieversorgung.
dpa.de, 26.04.24 12:39 Uhr
Städtetag, Vermittlungsausschuss
Städtetag will Vermittlungsausschuss zu Onlinezugangsgesetz ...
Nach dem Scheitern des Onlinezugangsgesetzes für mehr digitale Verwaltungsdienstleistungen im Bundesrat appelliert der Deutsche Städtetag an die Bundesregierung in dieser ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.24 07:15 Uhr
Umstrittenes, Cannabis-Gesetz
Umstrittenes Cannabis-Gesetz ist unterschrieben
Macht der Bundespräsident das was die Union in Bundestag und Bundesrat nicht schaffte: das Cannabis-Gesetz aufhalten? Mancher in der Unionsfraktion hoffte darauf - und wurde ...
dpa.de, 27.03.24 15:24 Uhr
MPK-Vorsitzender, Comeback-Plan
MPK-Vorsitzender fordert Comeback-Plan für die Wirtschaft ...
Nachdem die Bundesländer im Bundesrat einem Gesetz mit kleinen Erleichterungen für die Wirtschaft zugestimmt haben fordert der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 08:22 Uhr
Wachstumschancengesetz, Steueränderungen
Wachstumschancengesetz: Welche Steueränderungen beschlossen ...
Wachstumschancengesetz: Welche Steueränderungen beschlossen wurden - und welche doch nicht
presseportal.de, 25.03.24 09:00 Uhr
Union, Steinmeier
Union an Steinmeier: Cannabis-Gesetz nicht unterzeichnen. ...
Letzter Ausweg Bundespräsident? Der Bundesrat hat das Cannabis-Gesetz passieren lassen - zum Ärger der Union.
dpa.de, 23.03.24 05:50 Uhr
Union, Steinmeier
Union appelliert an Steinmeier: Cannabis-Gesetz nicht unterzeichnen. ...
Der Bundesrat hat das Cannabis-Gesetz passieren lassen.
dpa.de, 23.03.24 05:46 Uhr
Union, Stopp
Union fordert Stopp des Cannabis-Gesetzes durch Steinmeier ...
