Thema: Regierungsübernahme
Unionsfraktion, Scholz
![Es gehe darum, russische Nachschublinien zu treffen und damit auch «für eine gewisse Entlastung zu sorgen, was die russischen Angriffe in der Ukraine anbelangt», sagt Thorsten Frei. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa]()
Es gehe darum, russische Nachschublinien zu treffen und damit auch «für eine gewisse Entlastung zu sorgen, was die russischen Angriffe in der Ukraine anbelangt», sagt Thorsten Frei. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Kanzler Scholz kritisiert die Debatte über die Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine als lächerlich.
dpa.de, 21.03.24 05:26 Uhr
CDU-Arbeitnehmerflügel, Pläne
CDU-Arbeitnehmerflügel verteidigt Pläne zum Bürgergeld-Umbau. ...
Die CDU plant im Fall der Regierungsübernahme einen radikalen Umbau des Bürgergelds.
dpa.de, 18.03.24 10:45 Uhr
Union, Regierungsübernahme
Union sieht sich bereit für Regierungsübernahme
CDU/CSU sind nach den Worten der Vorsitzenden der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), Gitta Connemann, bereit für eine Regierungsübernahme.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.03.24 02:00 Uhr
CDU, Bürgergeld
CDU will Bürgergeld nach Regierungsübernahme als Erstes ...
Die CDU plant im Falle einer Regierungsübernahme als erstes das Bürgergeld abzuschaffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.01.24 00:00 Uhr
CDU, Einwanderungsagentur
CDU strebt digitale Einwanderungsagentur an
Die CDU strebt im Falle einer Regierungsübernahme die Gründung einer digitalen Agentur für Einwanderung an um die deutschen Auslandsvertretungen und die Ausländerbehörden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.01.24 09:00 Uhr
Staatsbürgerschaftsrecht, CDU
Frei will neues Staatsbürgerschaftsrecht rückabwickeln ...
Die CDU will im Falle einer Regierungsübernahme das neue Staatsbürgerschaftsrecht der Ampel wieder zurücknehmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.12.23 02:00 Uhr
CDU, Arbeitslosen
CDU will jungen Arbeitslosen Bürgergeld deutlich kürzen ...
Im Falle einer Regierungsübernahme will die CDU das Bürgergeld für arbeitsfähige junge Erwachsene deutlich kürzen sofern sie Arbeits- oder Ausbildungsangebote ablehnen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.12.23 12:56 Uhr
CDU, Regierungsübernahme
CDU plant bei Regierungsübernahme Staatsreform
Die Union will nach der nächsten Bundestagswahl die Arbeitsweise der öffentlichen Hand grundlegend modernisieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.12.23 12:16 Uhr
Polens, Opposition
Polens Opposition schmiedet Bündnis für Regierungsübernahme. ...
