Thema: Reform
ARD, Reform
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ARD Reform wird hör- und sichtbar - Foto: presseportal.de
ARD Reform wird hör- und sichtbar
presseportal.de, 25.04.24 13:30 Uhr
Wissing, Reform
Wissing: Reform der Schuldenbremse wäre Koalitionsende
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) warnt vor einer Reform der Schuldenbremse.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.04.24 20:02 Uhr
FDP, Verschärfungen
FDP dringt auf Verschärfungen beim Bürgergeld
Die FDP macht für die von ihr geforderte Wirtschaftswende Druck auf SPD und Grüne und verlangt unter anderem eine weitreichende Reform des Bürgergeldes.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.04.24 17:18 Uhr
CDU, Länderfinanzausgleich
CDU will Länderfinanzausgleich reformieren
Die CDU will die Finanzbeziehungen von Bund und Ländern durch eine Reform des Länderfinanzausgleichs neu aufstellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 12:52 Uhr
AfD, Reform
AfD fordert Reform des Straftatbestands der Volksverhetzung ...
Vor dem Prozessbeginn gegen Björn Höcke (AfD) wegen Verwendung einer SA-Parole fordert seine Partei eine Reform der Verfolgung von Volksverhetzung.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 00:01 Uhr
Chancen, Reform
Chancen auf Reform zu Absicherung des Verfassungsgerichts ...
Angesichts des Erstarkens der AfD und der Angriffe rechtsautoritärer Parteien in anderen Ländern auf die dortige Justiz rückt eine Grundgesetzänderung zur Absicherung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 00:00 Uhr
Schwarzer, Reform
Schwarzer sieht Reform des Paragrafen 218 mit gemischten ...
Die Journalistin und Publizistin Alice Schwarzer die als Initiatorin der Ich habe abgetrieben -Kampagne in den 1970er-Jahren eine breite Protestwelle gegen den Abtreibungsparagrafen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.04.24 08:16 Uhr
Union, Vorschläge
Union kritisiert Vorschläge zur Reform von Paragraf 218 ...
Die Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU) hat die Vorschläge der Expertenkommission zur Reform des Abtreibungsparagrafen 218 scharf ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.24 00:00 Uhr
Familia, Liberalisierung
Pro Familia will zügige Liberalisierung des Abtreibungsrechts ...
Trotz der Absage der Bundesregierung an eine Reform des Abtreibungsrechts fordert die Beratungsorganisation Pro Familia eine schnelle Umsetzung der Empfehlungen der Expertenkommission ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.24 00:00 Uhr
Linke, Reform
Linke kritisiert geplante Reform des Klimaschutzgesetzes ...
