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Thema: OVG

OVG, Beweisanträge

OVG weist alle rund 470 gestellten Beweisanträge der AfD ab. Plötzlich ging es ganz schnell. Das NRW-Oberverwaltungsgericht ...

Wann es ein Urteil geben wird, ist derzeit nicht abzusehen. Bis Juli hat das OVG weitere Termine angesetzt. - Foto: Guido Kirchner/dpa

OVG weist alle rund 470 gestellten Beweisanträge der AfD ab

dpa.de, 29.04.24 20:37 Uhr

Logo vor AfD-Parteitag (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Ampel-Politiker, AfD-Gerichtsbeschluss

Ampel-Politiker erwarten richtungsweisenden AfD-Gerichtsbeschluss ...

Bundestagsabgeordnete von SPD Grünen und FDP rechnen mit einem richtungsweisenden Beschluss des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster zur AfD. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 06:55 Uhr

AfD-Logo (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

AfD-Verfahren, NRW-Innenminister

AfD-Verfahren: NRW-Innenminister Reul rechnet mit mehr Klarheit ...

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) rechnet zum Abschluss des AfD-Verfahrens am nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster mit mehr Klarheit für die ...

dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 02:00 Uhr

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

OVG, Projektionen

OVG untersagt Projektionen auf Gebäude der russischen Botschaft ...

Die im Rahmen einer Demonstration vor der russischen Botschaft am 24.

dts-nachrichtenagentur.de, 21.02.24 15:01 Uhr

Die Alternative für Deutschland will nach einer gerichtlichen Niederlage erneut gegen die Einstufung durch den Verfassungsschutz vorgehen. - Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa

AfD, Verfassungsschutz

AfD gegen Verfassungsschutz: Frist bis Ende September am ...

Der Verfassungsschutz hat unter anderem den sogenannten AfD-Flügel als gesichert extremistische Bestrebung eingestuft.

dpa.de, 10.08.23 17:09 Uhr

Wollen nach einer gerichtlichen Niederlage erneut gegen die Einstufung durch den Verfassungsschutz vorgehen: die Alternative für Deutschland. - Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa

AfD, Verfassungsschutz

AfD gegen Verfassungsschutz: Frist bis Ende September am ...

Der Verfassungsschutz hat unter anderem den sogenannten AfD-Flügel als gesichert extremistische Bestrebung eingestuft.

dpa.de, 10.08.23 17:06 Uhr

Wollen nach einer gerichtlichen Niederlage erneut gegen die Einstufung durch den Verfassungsschutz vorgehen: die Alternative für Deutschland. - Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa

AfD, Verfassungsschutz

AfD gegen Verfassungsschutz: Fristen am OVG verlängert. ...

Der Verfassungsschutz hat unter anderem den sogenannten AfD-Flügel als gesichert extremistische Bestrebung eingestuft.

dpa.de, 10.08.23 16:05 Uhr

Wollen nach einer gerichtlichen Niederlage erneut gegen die Einstufung durch den Verfassungsschutz vorgehen: die Alternative für Deutschland. - Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa

AfD, Verfassungsschutz

AfD gegen Verfassungsschutz: Fristen am OVG verlängert. ...

Der Verfassungsschutz hat unter anderem den sogenannten AfD-Flügel als gesichert extremistische Bestrebung eingestuft.

dpa.de, 10.08.23 15:44 Uhr

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg - Foto: ?ber dts Nachrichtenagentur

Polizeimeldungen, BER

OVG bestätigt Entlassung von Polizist wegen Likes für ...

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Entscheidung der Polizei Berlin einen Kriminalkommissaranwärter wegen Likes für rechtsextreme Posts aus dem Beamtenverhältnis ...

dts-nachrichtenagentur.de, 27.07.23 17:24 Uhr