Thema: Kritiker

Buschmann, Strafrecht

Buschmann: Strafrecht stoppt Gewalt gegen Politiker nicht. Die Innenminister wollen deshalb das Strafrecht ...

Die Innenminister von Bund und Ländern wollen härtere Strafen für Angriffe auf Politiker prüfen - Bundesjustizminister Marco Buschmann ist skeptisch. - Foto: Anne-Beatrice Clasmann/dpa
Die Innenminister von Bund und Ländern wollen härtere Strafen für Angriffe auf Politiker prüfen - Bundesjustizminister Marco Buschmann ist skeptisch. - Foto: Anne-Beatrice Clasmann/dpa

Politiker und Wahlkämpfer werden immer häufiger bedroht und angegriffen.

dpa.de, 10.05.24 07:35 Uhr
Amnesty International ruft Saudi-Arabien auf, Al-Utaibi unverzüglich und ohne Bedingungen freizulassen (Symbolbild). - Foto: Johannes Sadek/dpa
Amnesty International ruft Saudi-Arabien auf, Al-Utaibi unverzüglich und ohne Bedingungen freizulassen (Symbolbild). - Foto: Johannes Sadek/dpa
Mit EU- und Georgien-Flagge: Menschen protestieren in Tiflis gegen das umstrittene Gesetz. - Foto: Zurab Tsertsvadze/AP/dpa
Mit EU- und Georgien-Flagge: Menschen protestieren in Tiflis gegen das umstrittene Gesetz. - Foto: Zurab Tsertsvadze/AP/dpa
An den Plänen von Familienministerin Lisa Paus zur Kindergrundsicherung gibt es Kritik aus der FDP (Archivbild). - Foto: Michael Kappeler/dpa
An den Plänen von Familienministerin Lisa Paus zur Kindergrundsicherung gibt es Kritik aus der FDP (Archivbild). - Foto: Michael Kappeler/dpa
Ein Sieg gegen den VfB Stuttgart könnte die Position von BVB-Trainer Edin Terzic weiter stärken. - Foto: Tom Weller/dpa
Ein Sieg gegen den VfB Stuttgart könnte die Position von BVB-Trainer Edin Terzic weiter stärken. - Foto: Tom Weller/dpa
Beauftragte Milos Vucevic mit der Regierungsbildung: Staatspräsident Aleksandar Vucic. - Foto: Soeren Stache/dpa
Beauftragte Milos Vucevic mit der Regierungsbildung: Staatspräsident Aleksandar Vucic. - Foto: Soeren Stache/dpa
Das Bundeskabinett hat eine Reform des sogenannten Wissenschaftszeitvertragsgesetzes auf den Weg gebracht (Symbolbild). - Foto: picture alliance / dpa
Das Bundeskabinett hat eine Reform des sogenannten Wissenschaftszeitvertragsgesetzes auf den Weg gebracht (Symbolbild). - Foto: picture alliance / dpa
Das Bundeskabinett in Berlin berät heute über Änderungen des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes. - Foto: picture alliance / dpa
Das Bundeskabinett in Berlin berät heute über Änderungen des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes. - Foto: picture alliance / dpa
Der Pianist Maurizio Pollini bei der Verleihung des Echo-Klassik im Jahr 2017. - Foto: picture alliance / Axel Heimken/dpa
Der Pianist Maurizio Pollini bei der Verleihung des Echo-Klassik im Jahr 2017. - Foto: picture alliance / Axel Heimken/dpa
Rainer Dulger, Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände: «Wir müssen den Sozialstaat vom Kopf auf die Füße stellen.» - Foto: Soeren Stache/dpa
Rainer Dulger, Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände: «Wir müssen den Sozialstaat vom Kopf auf die Füße stellen.» - Foto: Soeren Stache/dpa