Thema: Gesetze

Ein Paar mit einer Pride-Fahne: Die rechtliche Situation offen queerer Menschen ist nicht nur in Uganda schwierig. - Foto: AP/dpa
Ein Paar mit einer Pride-Fahne: Die rechtliche Situation offen queerer Menschen ist nicht nur in Uganda schwierig. - Foto: AP/dpa
Uganda, Gesetz

Uganda: Gesetz gegen Homosexualität bestätigt. Selbst ...

Uganda hat eines der restriktivsten Gesetze gegen Homosexuelle in Afrika.

dpa.de, 03.04.24 11:46 Uhr
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Mariana Harder-Kühnel: Bürokratie abbauen, Wirtschaftsstandort Deutschland schützen - Foto: presseportal.de
Mariana Harder-Kühnel: Bürokratie abbauen, Wirtschaftsstandort Deutschland schützen - Foto: presseportal.de
Mariana, Harder-Kühnel

Mariana Harder-Kühnel: Bürokratie abbauen Wirtschaftsstandort ...

Berlin - Im Januar 2014 galten in Deutschland 1.671 Gesetze mit 44.216 Einzelnormen.

presseportal.de, 27.02.24 13:33 Uhr
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Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) Martin Wansleben fordert die Regierung zum Handeln auf, um die Wirtschaft ins Rollen zu bringen. (Archivbild) - Foto: Ulf Mauder/dpa
Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) Martin Wansleben fordert die Regierung zum Handeln auf, um die Wirtschaft ins Rollen zu bringen. (Archivbild) - Foto: Ulf Mauder/dpa
Krise, Handelskammer

Die Krise ist da: Handelskammer drängt Regierung zum Handeln. ...

Die Wirtschaftsprognosen für Deutschland sind schlecht.

dpa.de, 15.02.24 11:38 Uhr
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Ausgaben des BGB in einer Bibliothek (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Ausgaben des BGB in einer Bibliothek (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Umfrage, Gesetze

Umfrage: Mehrheit will weniger Gesetze und Vorschriften

Die Mehrheit der Bundesbürger kritisiert eine hohe Gesetzes- und Vorschriftendichte in Deutschland und begrüßt die Pläne des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder ...

dts-nachrichtenagentur.de, 20.01.24 09:13 Uhr
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Um die Ziele zu erreichen, empfehlen die Experten 13 sogenannte Schlüsselmaßnahmen. So müsse etwa in der Landwirtschaft etwas passieren. - Foto: Philipp Schulze/dpa
Um die Ziele zu erreichen, empfehlen die Experten 13 sogenannte Schlüsselmaßnahmen. So müsse etwa in der Landwirtschaft etwas passieren. - Foto: Philipp Schulze/dpa
Erreichen, EU-Klimaziele

Für Erreichen der EU-Klimaziele weitere Maßnahmen nötig. ...

Bis 2050 will die Europäische Union klimaneutral werden.

dpa.de, 18.01.24 15:44 Uhr
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Um die Ziele zu erreichen, empfehlen die Experten 13 sogenannte Schlüsselmaßnahmen. - Foto: Philipp Schulze/dpa
Um die Ziele zu erreichen, empfehlen die Experten 13 sogenannte Schlüsselmaßnahmen. - Foto: Philipp Schulze/dpa
Erreichen, EU-Klimaziele

Für Erreichen der EU-Klimaziele mehr Anstrengungen nötig. ...

Bis 2050 will die Europäische Union klimaneutral werden.

dpa.de, 18.01.24 00:16 Uhr
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Christoph de Vries (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Christoph de Vries (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Vries, Gesetze

De Vries verlangt schärfere Gesetze zur Kontrolle von Ditib ...

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph de Vries hat von der Bundesregierung weitere Maßnahmen gefordert um einen Einfluss der Türkei auf Moscheen in Deutschland zu stoppen. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 04.01.24 14:35 Uhr
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Die Ampel will mit Verfahrensvereinfachungen dafür sorgen, dass Abschiebungen nicht mehr so oft im letzten Moment scheitern, etwa weil die Betroffenen nicht auffindbar sind (Symbolbild). - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Die Ampel will mit Verfahrensvereinfachungen dafür sorgen, dass Abschiebungen nicht mehr so oft im letzten Moment scheitern, etwa weil die Betroffenen nicht auffindbar sind (Symbolbild). - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Ampel, Streit

Ampel beendet Streit über Einbürgerung und Abschiebung. ...

Noch in der vergangenen Woche konnten zwei zentrale Gesetze in der Migrationspolitik nicht vom Bundestag beschlossen werden - die Ampel war sich wieder mal nicht einig.

dpa.de, 20.12.23 17:30 Uhr
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Der Bundesrat traf sich zu seiner letzten Sitzung in diesem Jahr. - Foto: Christoph Soeder/dpa
Der Bundesrat traf sich zu seiner letzten Sitzung in diesem Jahr. - Foto: Christoph Soeder/dpa
Bundesrat, Gesetze

Bundesrat schickt zwei Gesetze in den Vermittlungsausschuss. ...

Kein guter Tag für Bundesjustizminister Marco Buschmann: Bei gleich zwei Gesetzen des FDP-Mannes senken die Länder in der letzten Sitzung des Jahres den Daumen.

dpa.de, 15.12.23 16:44 Uhr
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