Thema: Expertenkommission
Union, Vorschläge
![Elisabeth Winkelmeier-Becker (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Elisabeth Winkelmeier-Becker (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Union kritisiert Vorschläge zur Reform von Paragraf 218
Die Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag, Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU), hat die Vorschläge der Expertenkommission zur Reform des Abtreibungsparagrafen 218 scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.24 00:00 Uhr
Familia, Liberalisierung
Pro Familia will zügige Liberalisierung des Abtreibungsrechts ...
Trotz der Absage der Bundesregierung an eine Reform des Abtreibungsrechts fordert die Beratungsorganisation Pro Familia eine schnelle Umsetzung der Empfehlungen der Expertenkommission ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.24 00:00 Uhr
Grüne, Expertenempfehlung
Grüne sehen Expertenempfehlung zu Abtreibungen als Handlungsauftrag ...
Die Grünen im Bundestag sehen die Empfehlungen der Expertenkommission zur Neuregelung von Schwangerschaftsabbrüchen als politischen Handlungsauftrag für eine Gesetzesänderung. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 14:57 Uhr
Kommission, Liberalisierung
Kommission für Liberalisierung des Abtreibungsrechts. Eine ...
Abtreibungen sind in Deutschland grundsätzlich strafbar.
dpa.de, 15.04.24 10:26 Uhr
Polizeigewerkschaft, Alkohol
Polizeigewerkschaft warnt vor Alkohol und Cannabis am Steuer ...
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) lehnt den von einer Expertenkommission vorgeschlagenen Grenzwert für Cannabis ab und spricht sich gegen Drogen am Steuer aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.04.24 13:53 Uhr
TÜV-Verband, Cannabis-Grenzwert
TÜV-Verband lehnt Cannabis-Grenzwert der Expertenkommission ...
Der TÜV-Verband spricht sich gegen die Empfehlung der Expertenkommission aus, den Cannabis-Grenzwert für Verkehrsteilnehmer anzuheben.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.04.24 15:41 Uhr
Kommission, Erhöhung
Kommission empfiehlt Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Unter ...
Der Rundfunkbeitrag sollte ab 2025 steigen, empfiehlt eine Expertenkommission den Bundesländern.
dpa.de, 23.02.24 14:30 Uhr
Bauernverbände, Inflationszuschlag
Bauernverbände verlangen Inflationszuschlag bei Tierwohlabgabe ...
Der Deutsche Bauernverband (DBV) will eine höhere "Tierwohlabgabe" als ursprünglich von der Expertenkommission "Kompetenznetzwerk Nutztierhaltung" vorgeschlagen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 01:00 Uhr
Bürgermeister, AfD
Bremer Bürgermeister will AfD verbieten
In der Debatte um ein mögliches AfD-Parteiverbotsverfahren hat der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) das Bundesinnenministerium aufgefordert eine Expertenkommission ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.01.24 17:11 Uhr
Expertenkommission, Potenzial
Expertenkommission sieht Potenzial für KI-Einsatz an Schulen ...
