Thema: Buschmann
Stephan, Brandner
![Stephan Brandner: Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften ganz abschaffen - Foto: presseportal.de]()
Stephan Brandner: Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften ganz abschaffen - Foto: presseportal.de
Berlin - Das Bundesjustizministerium unter Marco Buschmann hat einen Referentenentwurf zur Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften vorgelegt.
presseportal.de, 03.05.24 10:01 Uhr
Buschmann, Spion-Festnahme
Buschmann sieht nach Spion-Festnahme Deutschland im Fokus ...
Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat nach der Festnahme zweier russischer Agenten in Bayern vor einer russischen Einflussnahme in Deutschland gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 14:20 Uhr
Bundesjustizminister, Rauchverbot
Bundesjustizminister gegen striktes Rauchverbot
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) spricht sich gegen ein generelles Rauchverbot in Deutschland aus, wie es derzeit in Großbritannien geplant ist.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 09:36 Uhr
Faeser, Quick-Freeze
Faeser reicht Quick-Freeze zur Verbrechensbekämpfung nicht ...
In der Ampelkoalition wächst nach der Einigung auf das Quick-Freeze-Verfahren der Druck auf Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) Ermittlern weitere Befugnisse zu gewähren. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 00:00 Uhr
Buschmann, Reform
Buschmann verteidigt Reform des Namensrechts
Vor der finalen Abstimmung im Bundestag an diesem Freitag hat Bundesjustizminister Marco Buschmann die Bedeutung der Namensrechts-Reform für Familien Paare und Kinder hervorgehoben. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.04.24 01:00 Uhr
Buschmann, Gesetz
Buschmann plant Gesetz für neuen Gebäudetyp
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will Investoren ermöglichen, einfacher und damit kostengünstiger bauen zu können.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.04.24 09:40 Uhr
SPD, Vorratsdatenspeicherung
SPD macht bei Vorratsdatenspeicherung Druck auf Buschmann ...
Angesichts der wieder wachsenden islamistischen Terrorgefahr steigt in der Ampelkoalition der Druck auf Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) eine Neuregelung der sogenannten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.24 12:57 Uhr
Buschmann, Forderungen
Buschmann weist Forderungen nach Reform der Schuldenbremse ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat anhaltende Forderungen unter anderem aus der SPD nach einer Reform der Schuldenbremse zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.04.24 07:22 Uhr
Buschmann, Kennzeichnungspflicht
Buschmann: Kennzeichnungspflicht für KI-Bilder
In sozialen Netzwerken stolpert man immer wieder über Bilder bei denen man sich fragt: Ist das echt oder wurde es mit KI erstellt? Nun bringt der Justizminister eine Kennzeichnungspflicht ...
dpa.de, 02.04.24 01:56 Uhr
Buschmann, Kennzeichnungspflicht
Buschmann fordert Kennzeichnungspflicht für KI-Bildmaterial ...
