Thema: Bundeskabinett
Richterbund, Neuregelungen
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Justicia (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Richterbund kritisiert Neuregelungen zum Einsatz von V-Leuten
Der Deutsche Richterbund kritisiert den vom Bundeskabinett gebilligten Gesetzentwurf zum Einsatz von V-Leuten bei der Polizei.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 00:00 Uhr
Bundeskabinett, Jahresabrüstungsbericht
Bundeskabinett beschließt Jahresabrüstungsbericht
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den vom Auswärtigen Amt vorgelegten Jahresabrüstungsbericht 2023 beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.04.24 13:29 Uhr
BPI, Medizinforschungsgesetz
BPI zum Medizinforschungsgesetz: Schmerzpunkte liegen bei ...
Berlin - Für die pharmazeutische Industrie können vertrauliche Erstattungsbeträge, so wie sie der heute im Bundeskabinett verabschiedete Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes vorsieht, lediglich in Einzelfällen relevant werden ...
presseportal.de, 27.03.24 15:04 Uhr
Bundeskabinett, Bürokratieentlastungsgesetz
Bundeskabinett beschließt viertes Bürokratieentlastungsgesetz ...
Das Bundeskabinett hat das vierte "Bürokratieentlastungsgesetz" (BEG IV) auf den Weg gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 12:07 Uhr
Bundeskabinett, Bafög-Reform
Bundeskabinett beschließt Bafög-Reform
Die Bundesregierung hat am Mittwoch die umstrittene Bafög-Reform auf den Weg gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 13:17 Uhr
Habeck, Reformbooster
Habeck hofft auf Reformbooster
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Jahreswirtschaftsbericht 2024 einschließlich der Projektion zum Wirtschaftswachstum 2024 beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.02.24 14:47 Uhr
Bundeskabinett, Digitalstrategie
Bundeskabinett verabschiedet internationale Digitalstrategie. ...
In Gremien wie der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) werden Digital-Standards von morgen definiert.
dpa.de, 07.02.24 15:05 Uhr
Kabinett, Strategie
Kabinett beschließt Strategie für internationale Digitalpolitik ...
Das Bundeskabinett hat eine neue Strategie für die Internationale Digitalpolitik der Bundesregierung verabschiedet.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 13:17 Uhr
Bundesregierung, Bundeswehr-Einsatz
Bundesregierung will Bundeswehr-Einsatz im Südsudan verlängern ...
Das Bundeskabinett hat die Verlängerung von Bundeswehr-Einsätzen im Mittelmeer und im Südsudan auf den Weg gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.01.24 13:13 Uhr
Kabinett, Ernährungsstrategie
Kabinett beschließt neue Ernährungsstrategie
