Thema: Bezahlkarte
Bundesrat, Bezahlkarte
![Der Bundesrat hat heute mehrere Gesetze der Bundesregierung ohne große Debatte gebilligt. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa]()
Der Bundesrat hat heute mehrere Gesetze der Bundesregierung ohne große Debatte gebilligt. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Dass in einer Sitzung des Bundesrats kein Ministerpräsident und keine Ministerpräsidentin spricht, passiert selten.
dpa.de, 26.04.24 15:54 Uhr
FDP, Ländern
FDP droht Ländern bei Bezahlkarten-Weigerung mit Kürzungen ...
Nach dem Beschluss des Bundestags zur Einführung einer flächendeckenden Bezahlkarte fordert der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Christian Dürr die Bundesländer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 00:00 Uhr
Bezahlkarte, Asylbewerber
Bezahlkarte für Asylbewerber vom Bundestag beschlossen. ...
Statt Bargeld sollen Geflüchtete künftig Bezahlkarten erhalten können.
dpa.de, 12.04.24 12:24 Uhr
Bundestag, Rechtsgrundlage
Bundestag beschließt Rechtsgrundlage für Bezahlkarte
Der Bundestag hat eine bundesweite Rechtsgrundlage zur Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.04.24 10:28 Uhr
FDP, Länder
FDP mahnt Länder zur raschen Umsetzung der Bezahlkarte
Nach der Koalitionseinigung zur Einführung einer Bezahlkarte fordert FDP-Fraktionschef Christian Dürr von den Bundesländern eine rasche Umsetzung.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.04.24 11:43 Uhr
Nouripour, Bezahlkarte
Nouripour verteidigt Bezahlkarte für Flüchtlinge
Grünen-Chef Omid Nouripour hat die Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.04.24 01:00 Uhr
Ampel, Bezahlkarte
Ampel einigt sich auf Bezahlkarte für Flüchtlinge. In ...
Die Ministerpräsidenten haben Druck gemacht.
dpa.de, 05.04.24 18:20 Uhr
Ampel, Kompromiss
Ampel einigt sich auf Kompromiss bei Bezahlkarte. In der ...
Die Ministerpräsidenten haben Druck gemacht.
dpa.de, 05.04.24 17:24 Uhr
Ampel-Fraktionen, Einigung
Ampel-Fraktionen: Einigung bei Vorgaben für Bezahlkarte. ...
Nach wochenlangem Streit über die Umsetzung, haben sich SPD, Grüne und FDP nun wohl geeinigt.
dpa.de, 05.04.24 16:51 Uhr
Ampel, Einführung
Ampel einigt sich auf Einführung von Bezahlkarte für Flüchtlinge ...
