Thema: Befugnisse
Grüne, Befugnisse
![Janosch Dahmen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Janosch Dahmen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Grüne wollen breite Befugnisse für Chefmediziner der Bundeswehr
Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen, Janosch Dahmen, hat mit Blick auf die Bundeswehr-Strukturreform breite Befugnisse für den geplanten Chefmediziner der Streitkräfte gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.04.24 00:00 Uhr
Hongkongs, Sicherheitsgesetz
Hongkongs umstrittenes Sicherheitsgesetz tritt in Kraft. ...
Trotz internationaler Kritik ist das Sicherheitsgesetz in der Finanzmetropole Hongkong nun rechtsgültig.
dpa.de, 23.03.24 02:38 Uhr
Behrens, Befugnisse
Behrens will mehr digitale Befugnisse für die Polizei
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) fordert dass die Sicherheitsbehörden bei ihren Ermittlungen umfassender auf digitale Gesichtserkennung und sogenannte ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.03.24 19:59 Uhr
Bundestag, Maßnahmen
Bundestag beschließt Maßnahmen für mehr Abschiebungen ...
Der Bundestag hat am Donnerstag die Befugnisse der Behörden ausgeweitet, um mehr Abschiebungen durchführen zu können.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.01.24 19:20 Uhr
Ex-Justizministerin, Reform
Ex-Justizministerin warnt vor Reform von Verfassungsschutzgesetz ...
Die ehemalige Bundesjustizministerin und stellvertretende Vorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) kritisiert die geplante Ausweitung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.10.23 02:43 Uhr
Ampel-Regierung, Abschiebungen
Ampel-Regierung will Abschiebungen konsequenter durchsetzen. ...
Mehr Befugnisse für Behörden, weniger Vorwarnung für Betroffene und längerer Ausreisegewahrsam: Die Bundesregierung will die Regeln für Abschiebungen verschärfen.
dpa.de, 25.10.23 13:13 Uhr
Gesundheitsminister, Kompetenzen
Gesundheitsminister will mehr Kompetenzen für Pflegekräfte ...
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kündigt erweiterte Befugnisse für Pflegekräfte an.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.23 12:36 Uhr
Geheimdienste, Frei
Frei will Befugnisse von Sicherheitsbehörden prüfen lassen ...
Nach der Festnahme eines mutmaßlichen Spions im Beschaffungsamt der Bundeswehr erwartet die Unionsfraktion im Bundestag eine Überprüfung der Befugnisse der Sicherheitsbehörden. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.08.23 07:06 Uhr
Polizeimeldungen, Russland
Zollgewerkschaft will mehr Befugnisse bei Sanktionsdurchsetzung ...
