Thema: Ausweisung

Lettland, Ausreisen

Lettland ordnet erste Ausreisen von Russen an. Hunderte müssen den Baltenstaat verlassen.

Wer mit russischem Pass weiter legal in Lettland leben will, muss inzwischen unter anderem einen dauerhaften Aufenthaltsstatus beantragen. - Foto: Alexander Welscher/dpa
Wer mit russischem Pass weiter legal in Lettland leben will, muss inzwischen unter anderem einen dauerhaften Aufenthaltsstatus beantragen. - Foto: Alexander Welscher/dpa

In Lettland beginnt die Ausweisung von Russen ohne Aufenthaltsrecht.

dpa.de, 08.03.24 10:19 Uhr
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Klara Geywitz am 08.12.2023 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Klara Geywitz am 08.12.2023 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Geywitz, Bauplanung

Geywitz schlägt beschleunigte Bauplanung vor

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) will mit einer Novelle des Baugesetzbuchs die Bauplanung und Ausweisung von neuem Bauland deutlich beschleunigen.

dts-nachrichtenagentur.de, 09.12.23 01:00 Uhr
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Das Strafgesetzbuch in einer Bibliothek (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Das Strafgesetzbuch in einer Bibliothek (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Union, Ausweisung

Union fordert Ausweisung von Tätern nach antisemitischer ...

Eine antisemitische Straftat soll künftig nach dem Willen der Union im Bundestag in der Regel eine Ausweisung des Täters aus Deutschland nach sich ziehen.

dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.23 07:46 Uhr
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Dirk Wiese (Archiv) - Foto: ?ber dts Nachrichtenagentur
Dirk Wiese (Archiv) - Foto: ?ber dts Nachrichtenagentur
Ausland, Israel

SPD-Fraktionsvize fordert Ausweisung von Hamas-Unterstützern ...

SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese fordert ein hartes Vorgehen gegen ausländische Unterstützer der Hamas in Deutschland.

dts-nachrichtenagentur.de, 08.10.23 15:12 Uhr
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Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) - Foto: Christoph Soeder/dpa
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) - Foto: Christoph Soeder/dpa
Clans, Nancy Faeser

Abschiebung von Clan-Mitgliedern? Zurückhaltung in der ...

Ist der Vorschlag aus dem Bundesinnenministerium ein effektives Werkzeug zur Bekämpfung der Clan-Kriminalität oder eine Luftnummer? SPD-Politiker sind zurückhaltend scharfe ...

dpa.de, 08.08.23 14:25 Uhr
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Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) - Foto: Christoph Soeder/dpa
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) - Foto: Christoph Soeder/dpa
Clans, Nancy Faeser

Grüne gegen Vorschlag zu Abschiebung von Clan-Mitgliedern. ...

Kaum veröffentlicht, schon beerdigt: Die Grünen bremsen den Abschiebe-Vorschlag der Bundesinnenministerin gegen nicht verurteilte Clan-Kriminelle aus.

dpa.de, 08.08.23 01:28 Uhr
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Das Goethe-Institut in Moskau. - Foto: Federico Gambarini/dpa
Das Goethe-Institut in Moskau. - Foto: Federico Gambarini/dpa
Diplomaten, Ausweisung

Hunderte deutsche Staatsbedienstete müssen aus Russland ...

Schon jetzt sind die deutsch-russischen Beziehungen schwer angeschlagen.

dpa.de, 27.05.23 07:59 Uhr
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Nach Angaben aus Moskau gebe es eine «russenfeindliche Kampagne» in Schweden (Symbolbild). - Foto: Jonas Ljungdahl/Bildbyran/ZUMA/dpa
Nach Angaben aus Moskau gebe es eine «russenfeindliche Kampagne» in Schweden (Symbolbild). - Foto: Jonas Ljungdahl/Bildbyran/ZUMA/dpa
Diplomaten, Ausweisung

Russland weist weitere schwedische Diplomaten aus. Petersburg. ...

Moskau schickt fünf schwedische Diplomaten nach Hause und schließt das Generalkonsulat in St.

dpa.de, 25.05.23 15:37 Uhr
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