Thema: Ampel-Fraktionen

Klimaschutzgesetz, Fahrverbote

Neues Klimaschutzgesetz kommt: Fahrverbote vom Tisch. Nun sind sie sich einig. Verkehrsminister Wissing ...

Die Ampelfraktionen haben sich auf ein Paket zur Förderung der Solarindustrie geeinigt. - Foto: Jan Woitas/dpa
Die Ampelfraktionen haben sich auf ein Paket zur Förderung der Solarindustrie geeinigt. - Foto: Jan Woitas/dpa

Monatelang haben die Ampel-Fraktionen um neue Regeln für den Klimaschutz gerungen.

dpa.de, 15.04.24 17:31 Uhr
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Mehr zum Thema in Kürze. - Foto: ---/dpa-Infografik/dpa
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Ampel-Fraktionen, Klimaschutzgesetz

Ampel-Fraktionen einig bei Klimaschutzgesetz und Solarpaket

dpa.de, 15.04.24 15:04 Uhr
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Mehr zum Thema in Kürze. - Foto: ---/dpa-Infografik/dpa
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Ampel-Fraktionen, Einigung

Ampel-Fraktionen: Einigung bei Vorgaben für Bezahlkarte. ...

Nach wochenlangem Streit über die Umsetzung, haben sich SPD, Grüne und FDP nun wohl geeinigt.

dpa.de, 05.04.24 16:51 Uhr
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Corona-Hinweis (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Corona-Hinweis (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Ampel-Abgeordnete, Infektionsschutzgesetzes

Ampel-Abgeordnete für Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes ...

Vertreter der Ampel-Fraktionen haben sich für eine grundlegende Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes ausgesprochen um für künftige Pandemien rechtlich besser gewappnet ...

dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.24 18:36 Uhr
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Bis zu drei Jahre Haft oder eine Geldstrafe soll es nach dem neuen Gesetzentwurf für Abgeordnete geben, die unter Ausnutzung ihrer Stellung und ihres Mandats Geschäfte machen. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Bis zu drei Jahre Haft oder eine Geldstrafe soll es nach dem neuen Gesetzentwurf für Abgeordnete geben, die unter Ausnutzung ihrer Stellung und ihres Mandats Geschäfte machen. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Abgeordnetenbestechung, Abgeordnetenmandat

Abgeordnetenbestechung soll schärfer bestraft werden. Das ...

Wer sein Abgeordnetenmandat bisher ausnutzte, um nebenbei Geschäfte zu machen, konnte strafrechtlich nicht behelligt werden.

dpa.de, 20.02.24 04:39 Uhr
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Senioren am Strand (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Senioren am Strand (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Ampel-Koalition, Einkommensprüfung

Ampel-Koalition stellt Einkommensprüfung bei Grundrente ...

Rentenpolitiker der Ampel-Fraktionen SPD und FDP haben die turnusmäßig stattfindende Einkommensprüfung im Zusammenhang mit der Zahlung der Grundrente infrage gestellt.

dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 01:00 Uhr
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Dirk Wiese (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Dirk Wiese (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Wiese, Aussagen

Wiese kritisiert Aussagen der Union zur Wahlkreiseinteilung ...

Vor der Abstimmung des Bundestages über den Gesetzentwurf der Ampel-Fraktionen zur Änderung des Wahlrechts ruft die SPD die Union zur Mäßigung auf.

dts-nachrichtenagentur.de, 01.02.24 02:00 Uhr
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CDU-Bundesvorsitzender Friedrich Merz spricht bei einem Pressestatement vor Beginn der CDU/CSU-Fraktionssitzung. - Foto: Michael Kappeler/dpa
CDU-Bundesvorsitzender Friedrich Merz spricht bei einem Pressestatement vor Beginn der CDU/CSU-Fraktionssitzung. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Merz, Ampel

Merz wirft Ampel neuerliche Manipulation beim Wahlrecht ...

An diesem Donnerstag wollen die Ampel-Fraktionen von SPD, Grünen und FDP im Bundestag über eine weitere Änderung des Wahlrechts abstimmen lassen.

dpa.de, 29.01.24 18:40 Uhr
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Die Ampel will mit Verfahrensvereinfachungen dafür sorgen, dass Abschiebungen nicht mehr so oft im letzten Moment scheitern, etwa weil die Betroffenen nicht auffindbar sind. (Symbolbild) - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Die Ampel will mit Verfahrensvereinfachungen dafür sorgen, dass Abschiebungen nicht mehr so oft im letzten Moment scheitern, etwa weil die Betroffenen nicht auffindbar sind. (Symbolbild) - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Ampel-Fraktionen, Streit

Ampel-Fraktionen beenden Streit über Abschiebung. Beide ...

Einigung vor Weihnachten: Die Ampel-Fraktionen haben sich bei den Streitthemen Abschiebung und Einbürgerung auf einen Kompromiss verständigt.

dpa.de, 20.12.23 13:15 Uhr
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Sebastian Fiedler am 01.12.2023 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Sebastian Fiedler am 01.12.2023 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Fiedler, Ampel-Entwurf

Fiedler kritisiert Ampel-Entwurf zu Cannabis-Teillegalisierung ...

Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler hat die Ampel-Fraktionen im Zuge der geplanten Cannabis-Legalisierung kritisiert.

dts-nachrichtenagentur.de, 05.12.23 19:47 Uhr
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