Suchbegriff: SPD-Abgeordnete in Rubrik News
SPD und Grüne: Mehrwertsteuer auf Milchersatzprodukte senken. ...
Immer mehr Menschen greifen im Supermarkt statt zur Kuhmilch lieber zu Alternativen aus Soja, Hafer und Co.
dpa.de, 26.08.23 01:13 UhrBuschmann will Indexmieten nicht einschränken. Der Justizminister ...
Steigt die Inflation, erhöht sich bei bestimmten Verträgen auch die Wohnungsmiete.
dpa.de, 15.08.23 16:10 UhrMdB-Flash: Wehrpflicht, Abschiebungen, Mindestlohn
Die Bundestagsabgeordneten beschäftigen sich auch in der Sommerpause weiter mit den großen Themen: Thomas Lutze (Linke) aus dem Saarland lehnt die Wiedereinführung der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.08.23 00:08 UhrPutschisten wollten Kanzler gefesselt im TV vorführen
Acht Monate nach der Festnahme von 25 Beschuldigten offenbaren Beschlüsse des Bundesgerichtshofs zur Haftfortdauer von Verdächtigen wie gefährlich konkret und gewalttätig ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.08.23 00:04 UhrRegierung zahlte in der Pandemie fast 35 Mio. Euro für ...
Die Bundesregierung hat seit 2021 mehr als 35 Millionen Euro für Berater ausgegeben, um die Coronakrise zu bewältigen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.08.23 07:03 UhrPolitiker diskutieren über Zugangsbeschränkungen für ...
Politiker mehrerer Parteien diskutieren über neue Zugangsbeschränkungen für den deutschen Bundestag.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.08.23 16:51 UhrSPD-Gruppierung fordert deutlich höhere Erbschaftsteuer ...
Aus der SPD kommt die Forderung, die Erbschaftsteuer deutlich zu erhöhen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.08.23 13:04 UhrAfD-Programm: Einigkeit zwischen Europas Rechtsparteien?. ...
In der Migrationspolitik herrscht zwischen Europas Rechtsparteien traute Einigkeit.
dpa.de, 07.08.23 17:06 UhrPost scheitert mit Antrag auf Briefporto-Erhöhung. Geht ...
Seit gut anderthalb Jahren kostet der Versand eines Standardbriefs 85 Cent.
dpa.de, 07.08.23 09:36 UhrSPD will Demokratiefördergesetz schnell durchbringen
Die SPD dringt auf eine schnelle Verabschiedung des sogenannten "Demokratiefördergesetzes" im Bundestag.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.23 08:04 UhrMdB-Flash: Abgeordnete touren durch Wahlkreise
Das politische Berlin ist weiter in der Sommerpause, viele Abgeordnete nutzen die Zeit für Wahlkreistouren.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.23 01:23 UhrNeuer Streit um den Mindestlohn. Für die anderen sind Forderungen ...
12,41 Euro: Für die einen ist die beschlossene Mindestlohn-Erhöhung ein Skandal, weil viel zu gering.
dpa.de, 04.08.23 15:03 UhrDGB-Chefin: «Mit Steuergeldern kein Lohndumping fördern». ...
Die Koalition will etwas dagegen tun, dass immer weniger Beschäftigte nach Tarif bezahlt werden.
dpa.de, 03.08.23 15:51 UhrZweifel an Rentenplan: Welche Rolle spielen künftig Aktien?. ...
Die Rentenkasse gerät immer stärker unter Druck.
dpa.de, 02.08.23 16:55 UhrImmer weniger Sozialwohnungen in Deutschland. Doch auch ...
100.000 neue Sozialwohnungen pro Jahr - mit diesem Ziel war die Ampel angetreten.
dpa.de, 31.07.23 13:22 UhrGutachter sehen Grenzen bei Cannabis-Legalisierung. Ein ...
Die Ampel-Koalition will die Nutzung von Cannabis in bestimmtem Rahmen legalisieren.
dpa.de, 25.07.23 15:11 UhrBas will Gesamtanstrengung für mehr Bildungschancen. Die ...
Was Bildungsaufstieg heißt, weiß Bärbel Bas nur zu gut.
dpa.de, 25.07.23 09:14 UhrGrüne werfen Klingbeil kleinkarierte Blockade der Bahn ...
Die Haltung gegen Bahn-Neubaustrecken von Teilen der SPD um Parteichef Lars Klingbeil sorgt für Ärger in der Ampelkoalition sowie in Bahn-Kreisen.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.07.23 13:34 UhrAmpel-Koalition streitet über Limo-Steuer
Angesichts einer seit den 1970er-Jahren steigenden Zahl von übergewichtigen Kindern und Jugendlichen ist in der Ampel-Koalition ein Streit über die Besteuerung von ungesunden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.07.23 11:04 UhrMdB-Flash: Abgeordnete gehen in Sommerpause in die Regionen ...
Einige Bundestagsabgeordnete nutzen die Sommerpause für Gespräche in der eigenen Region - aber auch im Ausland.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.07.23 00:02 UhrSPD plant laut Mast keinen Pflichtdienst
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast hat Einschätzungen wonach ihre Partei die Einführung eines sozialen Pflichtdienstes in Deutschland ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.07.23 11:15 UhrBas verteidigt neuen Bürgerrat: kein Nebenparlament. Die ...
Wie sich die Menschen in Deutschland gesünder und nachhaltiger ernähren können, darüber soll künftig ein Bürgerrat debattieren.
dpa.de, 21.07.23 09:16 UhrLinnemann will Schnellverfahren gegen Gewalttäter - scharfe ...
Der neue CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert die konsequente Bestrafung von Gewalttätern noch am Tattag.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.07.23 17:06 UhrMdB-Flash: Sterbehilfe bewegt Abgeordnete
Vor der Sommerpause war das Thema Sterbehilfe für besonders viele Bundestagsabgeordnete wichtig.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.23 00:00 UhrKlimaaktivisten blockieren Flughäfen. Auch in Düsseldorf ...
Mehrere Stunden ging nichts am Flughafen Hamburg - und das am ersten Ferientag.
dpa.de, 13.07.23 11:33 UhrBundestag und Bundesrat beschließen Aufnahme von Mukran. ...
Der Bundestag hat den Weg frei gemacht für eine erleichterte Genehmigung des geplanten Flüssigerdgas-Terminals auf Rügen.
dpa.de, 07.07.23 14:15 UhrBundestag: Hitzige Debatte über zu wenig Zeit bei Gesetzen. ...
Die Koalition peitsche viele Gesetze durchs Parlament, kritisiert die Opposition im Bundestag.
dpa.de, 07.07.23 13:18 UhrBundestag beschließt Aufnahme von Mukran in LNG-Gesetz. ...
Der Bundestag hat den Weg frei gemacht für eine erleichterte Genehmigung des geplanten Flüssigerdgas-Terminals auf Rügen.
dpa.de, 07.07.23 11:27 UhrHeizungsgesetz ausgebremst - Entscheidung erst im September. ...
Zum Heizungsgesetz gab es schon ein langes Hin und Her - dann kam noch eine brisante Entscheidung aus Karlsruhe.
dpa.de, 06.07.23 16:21 UhrAmpel verzichtet auf Sondersitzung des Bundestags zum GEG ...
Nachdem das Bundesverfassungsgericht den Beschluss des Heizungsgesetzes in dieser Woche verhindert hat verzichtet die Ampelkoalition auf die Einberufung einer Sondersitzung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.07.23 13:31 UhrNach Heizungsgesetz-Stopp: Wie geht es weiter?. Nun hat ...
Um das Heizungsgesetz hat es ein Hin und Her gegeben in der Koalition.
dpa.de, 06.07.23 12:02 UhrGesetzentwürfe zur Sterbehilfe im Bundestag gescheitert ...
In der mit Spannung erwarteten Bundestagsdebatte über eine Neuregelung der Sterbehilfe hat keiner der beiden Vorschläge eine Mehrheit erhalten.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.07.23 11:39 UhrVerfassungsrichter stoppen Heizungsgesetz. Nun hätte der ...
Monatelang hat die Ampel-Koalition um Regeln für den Umstieg auf klimafreundlichere Heizungen gerungen.
dpa.de, 06.07.23 07:33 UhrBovenschulte bleibt Bremens Bürgermeister. Der SPD-Politiker ...
Der Landtag in Bremen hat Andreas Bovenschulte zum Präsidenten des Senats und Bürgermeister gewählt.
dpa.de, 05.07.23 17:32 UhrBovenschulte als Bremens Bürgermeister wiedergewählt
Der SPD-Politiker Andreas Bovenschulte ist als Bremens Regierungschef wiedergewählt worden.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.23 14:56 UhrScholz verteidigt Elterngeld-Kürzung und Haushaltskurs. ...
Das Bundeskabinett beschließt den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024.
dpa.de, 05.07.23 13:59 Uhr«Heizungsgesetz» im Ausschuss beschlossen. Beim Umstieg ...
Die vorerst letzte Hürde ist genommen, nun soll das «Heizungsgesetz» am Freitag im Bundestag beschlossen werden.
dpa.de, 05.07.23 12:49 UhrSPD-Linke will bei Kindergrundsicherung zuerst über Ziele ...
Der SPD-Abgeordnete Sönke Rix einer der Sprecher der Parlamentarischen Linken der Fraktion rät davon ab die Debatte über die Kindergrundsicherung auf die Höhe der Haushaltsmittel ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.23 15:56 UhrUmbenennung vollzogen: Die Post heißt nur noch DHL Group. ...
Aus dem Dänischen Bettenlager wurde Jysk, aus Royal Dutch Shell wurde Shell.
dpa.de, 03.07.23 08:10 UhrSPD und Grüne klar für neue Koalition in Bremen. Parteitage ...
Im kleinsten Bundesland Bremen wollen SPD, Grüne und Linke weiter gemeinsam regieren.
dpa.de, 01.07.23 14:21 UhrUnion ruft Ampel zu Asyl-Kompromissen mit Polen und Ungarn ...
Nach dem gescheiterten EU-Asylgipfel hat die Unions-Fraktionsvize im Bundestag Andrea Lindholz (CSU) die Ampel-Koalition zu weiteren Kompromissen mit Polen und Ungarn aufgerufen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.23 00:04 UhrUmfrage: Drittel der Unionsanhänger gegen Brandmauer zur ...
Fast ein Drittel der Unionsanhänger ist dagegen, Koalitionen mit der AfD kategorisch auszuschließen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.23 12:05 UhrMdB-Flash: Fachkräfteeinwanderung Wohnungsmarkt Hitzeschutz ...
Neben dem Fachkräfteeinwanderungsgesetzes dem Wohnungsmarkt und dem vorgestellten Hitzeschutzplan haben sich die Bundestagsabgeordneten in der letzten Woche auch mit zahlreichen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.23 03:04 UhrRüstungsexporte für bisher 4 6 Milliarden Euro genehmigt. ...
Im Vergleich zum Vorjahr hat die Bundesregierung deutlich mehr Rüstungsexporte genehmigt.
dpa.de, 27.06.23 11:02 UhrUnion will Impfpflicht für Bundestagsstipendiaten streichen ...
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, auch ungeimpften Schülern eine Teilnahme am Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) zu ermöglichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.23 11:50 UhrBundestag beschließt neues Einwanderungsrecht. Dafür soll ...
Qualifizierte Fachkräfte sollen künftig weniger beschwerlich nach Deutschland kommen können.
dpa.de, 23.06.23 13:55 UhrFaeser: Bekommen «das modernste Einwanderungsrecht der ...
Qualifizierte Fachkräfte sollen künftig weniger beschwerlich nach Deutschland kommen können.
dpa.de, 23.06.23 10:15 UhrBas und Tschentscher rügen Regierung für Verzögerung ...
Die Spitzen von Bundestag und Bundesrat haben deutliche Kritik am Zustandekommen des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) geäußert.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.23 18:56 UhrMdB-Flash: Gebäudeenergiegesetz bleibt im Fokus
Das geplante neue Gebäudeenergiegesetz ist auch in der vorletzten Sitzungswoche vor der Sommerpause eines der prägendsten Themen im Deutschen Bundestag.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.23 02:37 UhrNachtragshaushalt auf dem Prüfstand: «Heftiges Programm» ...
Trotz Schuldenbremse wurde der Haushalt 2021 mit 60 Milliarden Euro aufgestockt - bei Notlagen wie der Corona-Krise geht das.
dpa.de, 21.06.23 12:20 UhrSPD-Fraktion: Verbale sexuelle Belästigung strafbar machen. ...
Gerade Frauen erleben einiges an anzüglichen Kommentaren.
dpa.de, 20.06.23 02:11 UhrVöllers: Seeheimer Kreis jetzt stärkste Strömung in SPD-Fraktion ...
Der konservative Seeheimer Kreis hat die Parteilinken überholt und ist nun die stärkste Strömung in der SPD-Bundestagsfraktion.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.23 00:03 UhrMdB-Flash: Apothekerstreik Brauereiförderung Hafenkonzepte ...
Neben dem Heizungsgesetz haben sich die Bundestagsabgeordneten in der letzten Woche auch mit zahlreichen anderen Themen beschäftigt wie immer viele davon ihre Wahlkreise ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.23 03:04 UhrKleine Handytarif-Anbieter stärken? Debatte nimmt Fahrt ...
Es ist ein sperriger Begriff, um den heftig gerungen wird: Diensteanbieterverpflichtung.
dpa.de, 17.06.23 06:04 UhrJahrestag des DDR-Volksaufstands: Bundestag für Denkmal. ...
Jahrestag des DDR-Volksaufstands: Bundestag für Denkmal
dpa.de, 15.06.23 18:50 UhrUnion und Linke kritisieren Pläne für preiswerte Wohnungen. ...
Bauministerin Geywitz will auch gemeinnützigen Unternehmen wie der Caritas ermöglichen, günstigen Wohnraum zu vermieten.
dpa.de, 15.06.23 17:13 UhrDas unfertige Heizungsgesetz - noch viele Knackpunkte. Die ...
Staatliche Förderung, Mieterschutz, Beratung - beim Heizungsgesetz sind noch viele Fragen offen.
dpa.de, 15.06.23 14:13 UhrHeizungsgesetz im Bundestag: Was sind die Knackpunkte?. ...
Wochenlang haben sie um diese 1.
dpa.de, 15.06.23 05:06 UhrSPD-Abgeordneter kritisiert Kurs von Scholz nach Gewalt ...
Nach den Gewaltausbrüchen in Nordkosovo hat der SPD-Bundestagsabgeordnete und Westbalkan-Berichterstatter der Arbeitsgemeinschaft Außenpolitik Adis Ahmetovi? den Kurs von ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.23 12:54 UhrMdB-Flash: Bürokratie, Drug-Checking, Muschelfischerei
Bürokratie Drug-Checking das Bundesschienenwegeausbaugesetz und ein Verbot der Muschelfischerei sind einige der Themen mit denen sich Bundestagsabgeordnete in den letzten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.23 03:04 UhrSchatzmeister wollen Parteiengesetz ändern. Nun planen ...
Wie viel Geld sollen die Parteien vom Staat bekommen? Eine deutliche Erhöhung 2018 wurde von Karlsruhe gestoppt.
dpa.de, 11.06.23 07:44 UhrGrünen-Chef Nouripour will beim Asyl-Kompromiss nachbessern. ...
Bei den Grünen ist die Aufregung wegen der geplanten Verschärfung der europäischen Asylregeln groß.
dpa.de, 10.06.23 05:20 Uhr40 Prozent der ostdeutschen Unternehmen sehen Existenz bedroht ...
Angesichts des Fachkräftemangels fürchten 40 Prozent der ostdeutschen Firmenlenker um die Existenz ihres Unternehmens.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.06.23 00:04 UhrGegner der Wahlrechtsreform bereiten Gang nach Karlsruhe ...
Der Bundespräsident hat das Gesetz zu der umstrittenen Reform des Wahlrechts unterzeichnet.
dpa.de, 09.06.23 04:55 UhrFraktionen zurückhaltend zu möglichem AfD-Verbotsverfahren ...
Mehrere im Bundestag vertretene Fraktionen reagieren zurückhaltend auf die Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte nach der die Voraussetzungen für ein Verbot ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.06.23 17:43 UhrScharfe Töne vor Innenministertreffen zur Asylpolitik. ...
In Deutschland und Europa kommen wieder mehr Flüchtlinge und irreguläre Migranten an.
dpa.de, 07.06.23 15:10 UhrEuropa-SPD fürchtet Menschenrechtsverstöße bei EU-Asylverfahren ...
Die Pläne zur Asylpolitik der Europäischen Union stoßen auch bei Sozialdemokraten im Europaparlament auf Kritik.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.06.23 16:54 UhrBefürworter liberaler Sterbehilferegelung fusionieren Gesetzentwürfe ...
In Deutschland steigen die Chancen für eine liberale Regelung der Sterbehilfe.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.06.23 00:03 UhrWeitere Krawalle: Leipzig kommt nicht zur Ruhe. Die Polizei ...
In Leipzig kommt es in der Nacht zu Sonntag erneut zu Krawallen von Linksradikalen.
dpa.de, 04.06.23 17:39 UhrWeitere Krawalle: Leipzig kommt nicht zur Ruhe. Die Polizei ...
In Leipzig kommt es in der Nacht zu Sonntag erneut zu Krawallen von Linksradikalen.
dpa.de, 04.06.23 16:07 UhrDiskussion über AfD-Umfragehoch. Nun zieht sie in einer ...
Vor einem Jahr stand die AfD bundesweit noch bei 10 Prozent.
dpa.de, 04.06.23 11:27 UhrAfD im Umfragehoch: Eine Ursachensuche. Nun zieht sie in ...
Vor einem Jahr stand die AfD bundesweit noch bei 10 Prozent.
dpa.de, 02.06.23 15:31 UhrEuropaparlament befürwortet EU-Lieferkettengesetz. Es melden ...
Kein Profit mit Umweltschäden und Kinderarbeit: Dafür hat sich eine Mehrheit der EU-Abgeordneten ausgesprochen.
dpa.de, 01.06.23 15:15 UhrEuropaparlament legt Position zu EU-Lieferkettengesetz fest. ...
Die Verhandlungen zu den Gesetzesplänen nehmen eine weitere Hürde: Die EU-Parlamentarier stimmen über das Vorhaben ab.
dpa.de, 01.06.23 03:57 UhrKubicki sieht keine kurzfristige Einigung bei Heizungsgesetz. ...
Kaum eine Partei oder ein Verband hat beim Gebäudeenergiegesetz keine Änderungen gefordert.
dpa.de, 30.05.23 10:43 UhrAmpel will Kompromisslinien beim Heizungsgesetz ausloten. ...
Kaum eine Partei oder ein Verband hat beim Gebäudeenergiegesetz keine Änderungen gefordert.
dpa.de, 30.05.23 03:33 UhrSPD- und CDU-Politiker rechnen mit Erdogan-Sieg
Bundestagsabgeordnete von SPD und CDU rechnen mit einer Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bei der Stichwahl am Sonntag und befürchten eine Verschlechterung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.05.23 10:24 UhrOpposition will E-Mails von Scholz rekonstruieren lassen ...
Die Bundesregierung stößt mit der Löschung von E-Mail-Postfächern ausgeschiedener Minister auf immer mehr Kritik.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.05.23 12:07 UhrBundestag beschließt Pflegereform. Nach langem Ringen ist ...
Millionen Familien macht es zu schaffen, dass die Pflege teurer und teurer wird.
dpa.de, 26.05.23 11:26 UhrKanzler: Klimakleber tun Klimaschutz keinen Gefallen. Eine ...
«Völlig bekloppt» findet Scholz die Verkehrsblockaden der Letzten Generation.
dpa.de, 26.05.23 08:13 UhrKanzler: «Klimakleber tun Klimaschutz keinen Gefallen». ...
In einem Interview betont Scholz: Der Rechtsstaat könne wiederholte Straftaten «nicht ignorieren».
dpa.de, 26.05.23 07:27 UhrKanzler: Blockaden der Letzten Generation «völlig bekloppt». ...
In einem Interview betont Scholz: Der Rechtsstaat könne wiederholte Straftaten «nicht ignorieren».
dpa.de, 26.05.23 05:25 UhrHabeck offen für strengere Transparenz-Regeln. Die Stimmung: ...
Zum zweiten Mal in zwei Wochen muss Wirtschaftsminister Habeck Fragen in Bundestagsausschüssen Fragen zu seiner Personalpolitik beantworten.
dpa.de, 24.05.23 17:28 UhrFDP: Heizungsgesetz kann auch bei Verzögerung 2024 greifen. ...
Wie weiter beim Thema Heizungsgesetz? Die Grünen werfen der FDP Wortbruch vor und drängen auf eine schnelle Gesetzesverabschiedung.
dpa.de, 24.05.23 07:48 UhrSpahn verteidigt Teststrategie – Schnelltests in wenigen ...
Korrupte Maskendeals fordern Politiker zum Rückzug
ad-hoc-news.de, 07.03.21 15:00 UhrWolfgang Hellmich Vorsitzender des Verteidigungsausschusses ...
Wehrexperte der SPD Wolfgang ist für bewaffnete Drohnen
ad-hoc-news.de, 19.12.20 16:24 UhrÜber das Tempo bezüglich des Ausbaus von der Ladeinfrastruktur ...
GroKo streitet sich um das Tempo beim Ladenetz für Elektrofahrzeuge
ad-hoc-news.de, 23.11.20 09:13 UhrTrump nimmt an G-20 Konferenz teil+++Merkel rechnet mit ...
Spahn sieht Erfolg im Lockdown – Verlängerung wahrscheinlich
ad-hoc-news.de, 21.11.20 15:00 UhrAufgrund der steigenden Covid-19-Infektionszahlen in Deutschland ...
Koalitionspolitiker sind für einheitliche Covid-19-Regeln
ad-hoc-news.de, 19.10.20 09:31 UhrDer Ton zwischen Deutschland und Russland im Fall Alexej ...
Der Botschafter von Russland hat Vorwürfe gegen das Auswärtige Amt erhoben
ad-hoc-news.de, 08.10.20 14:40 UhrIn der Debatte um mögliche Sanktionen nach dem Giftanschlag ...
Nach Giftattentat auf Nawalny warnt Wagenknecht vor Heuchelei
ad-hoc-news.de, 07.09.20 08:17 UhrDer Europapolitiker und Satiriker Martin Sonneborn ( Die Partei ...
EU-Politiker Martin Sonneborn kritisiert Ursula von der Leyen
ad-hoc-news.de, 05.09.20 15:36 UhrAngesichts der zunehmenden Zahl von nicht krankenversicherten ...
