Suchbegriff: SPD-Fraktionsvize in Rubrik News
FDP lehnt weitere Abschöpfung der Gewinne im Energiesektor ...
Auf der Suche nach neuen Einnahmequellen lehnt die FDP eine Fortsetzung der Abschöpfung von Gewinnen im Stromsektor ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.23 06:57 UhrVerbände fordern von Lindner deutlich mehr Entlastung. ...
Der Bundesfinanzminister will mit fast 50 Maßnahmen die deutsche Wirtschaft entlasten.
dpa.de, 02.08.23 16:47 UhrVerbände fordern Nachbesserungen an Lindners Steuerplänen. ...
Der Bundesfinanzminister will mit fast 50 Maßnahmen die deutsche Wirtschaft entlasten.
dpa.de, 02.08.23 13:00 UhrGewerkschaft GdP drängt auf Daten-Speicherungsregelung. ...
Zwischen dem Innenministerium und dem Justizministerium herrscht Uneinigkeit beim Thema Speicherung von Daten durch Telekommunikationsanbieter.
dpa.de, 27.07.23 12:34 UhrSPD fürchtet Destabilisierung Israels
Nachdem das israelische Parlament ein Kernelement der umstrittenen Justizreform auf den Weg gebracht hat, fürchtet die SPD eine Destabilisierung des Landes.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.07.23 14:47 UhrJuso-Chefin findet Diskussion über sozialen Pflichtdienst ...
Die Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal lehnt den erneuten Vorstoß aus der SPD für eine sozialen Pflichtdienst ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.07.23 18:42 UhrCDU-Generalsekretär Linnemann bietet Ampel Zusammenarbeit ...
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat den Vorstoß von SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese für einen soziale Dienstpflicht begrüßt und die SPD zur Zusammenarbeit an dem Thema ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.07.23 17:15 UhrVdK gegen sozialen Pflichtdienst
Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, weist den SPD-Vorstoß für einen sozialen Pflichtdienst für junge Menschen zurück.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.07.23 13:57 UhrSPD plant Anlauf für Pflichtdienst in Deutschland
Die SPD will nach der parlamentarischen Sommerpause die Einführung eines sozialen Pflichtdienstes in Deutschland von mindestens drei Monaten angehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.07.23 02:04 UhrCDU-Politiker Frei für Systemwechsel in der Asylpolitik. ...
Thorsten Frei will im Asylrecht den Schalter umlegen: Wer von europäischem Boden aus Schutz begehrt, wird abgewiesen.
dpa.de, 18.07.23 13:56 UhrEU-Parlament stimmt mit Mehrheit für Naturschutzgesetz. ...
In einer Kampfabstimmung um ein umstrittenes Naturschutzgesetz können sich die Christdemokraten nicht durchsetzen.
dpa.de, 12.07.23 17:50 UhrLindner will Wirtschaft um sechs Milliarden entlasten. Jetzt ...
Der Finanzminister sorgt sich um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft.
dpa.de, 12.07.23 11:50 UhrGeneralsekretär-Wechsel: SPD sieht Torschlusspanik bei ...
Die Entlassung von CDU-Generalsekretär Mario Czaja ist nach Ansicht der SPD ein Zeichen von Panik seitens des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.23 22:47 UhrSPD pocht auf weitere Gleichstellungsreformen
Die SPD pocht in der Debatte um Kürzungen beim Elterngeld darauf, weitere Reformen für die Gleichstellung von Frauen und Männern anzugehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.23 13:32 UhrVerfassungsrichter stoppen Heizungsgesetz. Nun hätte der ...
Monatelang hat die Ampel-Koalition um Regeln für den Umstieg auf klimafreundlichere Heizungen gerungen.
dpa.de, 06.07.23 07:33 UhrLockerung von Gentechnik-Regeln: Sinnvoll oder gefährlich?. ...
Streit um Gentechnik: Befürworter und Gegner der Methoden kämpfen seit Jahren um die Deutungshoheit.
dpa.de, 05.07.23 20:18 UhrAmpel-Fraktionen skizzieren Details für Heizungs-Förderpläne. ...
Durchs Heizen sollen in Deutschland weniger Treibhausgase entstehen.
dpa.de, 04.07.23 18:07 UhrLindners Etatpläne: Strikter Haushaltskurs. Ein Ressort ...
Es hat lange gedauert, bis ein Regierungsentwurf zum neuen Haushalt vorlag.
dpa.de, 03.07.23 17:11 UhrHeizungsgesetz: Was auf Mieter und Hausbesitzer zukommt. ...
Das Heizungsgesetz nimmt eine weitere Hürde, nach einem langen Ringen in der Koalition.
dpa.de, 30.06.23 17:11 UhrMieterbund: Verbesserungen für Mieter beim Heizungsgesetz. ...
Noch ist das Heizungsgesetz nicht in trockenen Tüchern, die Ampel aber hat nun noch Brocken aus dem Weg geräumt.
dpa.de, 28.06.23 07:10 UhrBundestag beschließt neues Einwanderungsrecht. Dafür soll ...
Qualifizierte Fachkräfte sollen künftig weniger beschwerlich nach Deutschland kommen können.
dpa.de, 23.06.23 13:55 UhrFaeser: Bekommen «das modernste Einwanderungsrecht der ...
Qualifizierte Fachkräfte sollen künftig weniger beschwerlich nach Deutschland kommen können.
dpa.de, 23.06.23 10:15 UhrKabinett beschließt neues Straßenverkehrsgesetz. Umweltverbände ...
Wird sie zu einem «Meilenstein» der Verkehrswende? Das Kabinett beschließt eine Reform des Straßenverkehrsgesetzes.
dpa.de, 21.06.23 20:35 UhrSPD und Grüne erwägen KI-Steuer für Unternehmen
Angesichts der Sorge vor Arbeitsplatzverlusten durch Künstliche Intelligenz (KI) werden Stimmen in der Ampel-Koalition laut, den Einsatz der Technologie zu besteuern.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.23 14:46 UhrFlexibilität beim Klimaschutz: Kabinett beschließt Reform. ...
Die Bundesregierung will ihre Klimaschutz-Regeln rundum erneuern.
dpa.de, 21.06.23 12:03 UhrVöllers: Seeheimer Kreis jetzt stärkste Strömung in SPD-Fraktion ...
Der konservative Seeheimer Kreis hat die Parteilinken überholt und ist nun die stärkste Strömung in der SPD-Bundestagsfraktion.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.23 00:03 UhrNur jeder dritte Unions-Anhänger zufrieden mit Merz
Nur jeder dritte CDU-Wähler attestiert Parteichef Friedrich Merz, einen guten Job zu machen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.23 00:05 UhrUnion zu Heizungsgesetz: «Verkorkstes» Vorgehen. Bei den ...
Ministerium, Bundesregierung, Parlament - diese Reihenfolge nimmt normalerweise ein Gesetz.
dpa.de, 15.06.23 11:40 UhrSPD mahnt CDU zu klarer Abgrenzung von AfD
In der SPD wachsen Zweifel, ob die CDU eine Zusammenarbeit mit der AfD tatsächlich so kategorisch ablehnt wie von der Parteispitze vorgegeben.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.23 10:32 UhrHabeck bringt Klimapaket auf den Weg. Vor allem eins aber ...
Die Einigung zum Heizungsgesetz löst eine Blockade bei anderen wichtigen Vorhaben der Ampel-Koalition.
dpa.de, 14.06.23 20:39 UhrGeteiltes Echo auf Nationale Sicherheitsstrategie
Die Vorstellung der "Nationalen Sicherheitsstrategie" der Bundesregierung am Mittwoch hat ein geteiltes Echo hervorgerufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.23 16:30 UhrVersicherten drohen 2024 erneut steigende Kassenbeiträge ...
Bei den Krankenkassen klafft wohl auch im nächsten Jahr wieder eine Finanzlücke.
dpa.de, 13.06.23 17:10 UhrLauterbach: Kassenbeiträge werden 2024 leicht steigen
Bei den Krankenkassen fehlen wohl auch im nächsten Jahr Milliarden.
dpa.de, 13.06.23 12:12 UhrFraktionen zurückhaltend zu möglichem AfD-Verbotsverfahren ...
Mehrere im Bundestag vertretene Fraktionen reagieren zurückhaltend auf die Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte nach der die Voraussetzungen für ein Verbot ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.06.23 17:43 UhrBund-Länder-Finanzen: Kieler Ministerin attackiert Lindner. ...
Viele Projekte finanzieren Bund und Länder gemeinsam.
dpa.de, 06.06.23 15:34 UhrWissing zieht erstes Fazit zum Deutschlandticket
Seit bereits einem Monat kann das Nahverkehrsticket schon gekauft werden.
dpa.de, 01.06.23 11:10 UhrKoalition vor Wochen der Wahrheit im Heizungsstreit. Der ...
Vor allem die FDP fordert Nachbesserungen am Heizungsgesetz.
dpa.de, 30.05.23 16:11 UhrKretschmer löst mit Ruf nach Asylreform Widerspruch aus ...
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ist mit seinem Ruf nach einer groß angelegten Asylreform auf harte Kritik gestoßen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.05.23 00:03 UhrBreiter Widerspruch zu CDU-Vorstoß für Aus der Rente mit ...
In vielen Wirtschaftsbranchen wird händeringend Verstärkung gesucht.
dpa.de, 29.05.23 16:37 UhrSpahn-Vorstoß zum Aus für Rente mit 63 stößt auf Kritik ...
Unionsfraktionsvize Jens Spahn erntet scharfe Kritik für seinen Vorstoß, die abschlagsfreie Rente mit 63 sofort abzuschaffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.05.23 16:34 UhrSpahn: «Die Rente mit 63 kostet Wohlstand». Denn in vielen ...
Sind frühere Renteneintritte bald Geschichte? CDU-Politiker Spahn würde dies befürworten.
dpa.de, 28.05.23 16:31 UhrNachbesserungen bei Pflegereform zeichnen sich ab. Die Regierung ...
Millionen Menschen macht es zu schaffen, dass die Kosten für die Pflege steigen und steigen.
dpa.de, 23.05.23 17:26 UhrPflegereform: Nachbesserungen zeichnen sich ab
Eine bessere häusliche Versorgung und mehr Flexibilität sollen ermöglicht - und pflegende Angehörige finanziell entlastet werden.
dpa.de, 23.05.23 14:49 UhrAmpel-Streit um Heizungsgesetz reißt nicht ab. Doch es ...
Ursprünglich wollte die Koalition den Gesetzentwurf zu den Plänen zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen in dieser Woche im Bundestag einbringen.
dpa.de, 22.05.23 13:14 UhrBezüglich dem Streit betreffend der Besetzung am Bundesfinanzhof ...
Gerichtspräsident hat vor politischer Einflussnahme gewarnt
ad-hoc-news.de, 03.03.21 08:45 UhrWie zahlreiche anderen Wertpapiere tendiert auch Nordex ...
Nordex Analyse: Aktionäre im Freudentaumel
ad-hoc-news.de, 10.11.20 14:23 UhrAufgrund der steigenden Covid-19-Infektionszahlen in Deutschland ...
Koalitionspolitiker sind für einheitliche Covid-19-Regeln
ad-hoc-news.de, 19.10.20 09:31 UhrDie Grünen haben vor der Zeugenaussage von Bundesverkehrsministers ...
Oliver Krischer, Grünen-Fraktionsvize, sagt, dass es für Andreas Scheuer eng werde
ad-hoc-news.de, 01.10.20 07:06 UhrFür Unmut bei der Union und der SPD hat ein geplantes Fachgespräch ...
Fachgespräch zum Thema Tierwohl sorgt bei Union und SPD für Unmut
ad-hoc-news.de, 28.09.20 19:15 UhrSteffen Kampeter Geschäftsführer der Bundesvereinigung ...
Die Forderung nach einer Vier-Tage-Woche wird von Arbeitgebern zurückgewiesen
ad-hoc-news.de, 16.08.20 16:49 UhrAngesichts der zunehmenden Zahl von nicht krankenversicherten ...
Große Koalition uneins über Personen ohne Krankenversicherung
ad-hoc-news.de, 15.08.20 16:00 UhrSPD-Fraktionsvize Högl verteidigt die Pläne der Großen ...
Högl findet Gutschein-Lösung für abgesagte Reisen absolut richtig
ad-hoc-news.de, 03.04.20 15:25 UhrDer SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider hat im Streit um ...
SPD erhöht Druck auf CSU im Streit um Erbschaftsteuer.
poppress.de, 30.03.16 16:35 UhrDer koalitionsinterne Streit um die Transitzonen an den ...
