BGH verhandelt über Standgebühren für abgeschlepptes ...

Während sich ein Abschleppunternehmen und ein Autobesitzer über die Kosten stritten, steht der Wagen auf dem Firmengelände.

BGH verschärft Aufklärungspflichten von Immobilienverkäufern. ...

Worauf Verkäufer beim Kauf einer Immobilie hinweisen und welche Informationen sich Käufer selbst zusammensuchen müssen, war lange strittig.

Immobilienverkäufer: BGH entscheidet zu Aufklärungspflichten. ...

Worauf Verkäufer beim Kauf einer Immobilie hinweisen und welche Informationen sich Käufer selbst zusammensuchen müssen, ist strittig.

Sampling-Streit um Kraftwerk-Beat geht zum EuGH. Nun liegt ...

Ein Rechtsstreit um eine Tonfolge aus dem Stück «Metall auf Metall» der Band Kraftwerk wandert seit rund zwei Jahrzehnten durch die Instanzen.

BGH-Urteil zu Cyberbunker-Bande von Traben-Trarbach gefällt. ...

Cyber-Kriminelle wickeln in einem Bunker an der Mosel Drogendelikte, Datenhehlerei und Falschgeldgeschäfte ab.

BGH-Urteil zu Cyberbunker-Bande von Traben-Trarbach erwartet. ...

Ein unterirdischer Bunker an der Mosel voll mit IT-Technik, über die Kriminelle ihre Geschäfte abwickelten.

Ex-Maple-Banker: Cum-Ex-Deals «zu schön um wahr zu sein». ...

Über Jahre prellten Banken und Investoren den Staat mit undurchsichtigen Aktiengeschäften um Milliarden.

Urteil nach Encrochat-Ermittlung: keine Entscheidung. Fast ...

Seit Fahndern in Frankreich ein Schlag gegen die organisierte Kriminalität gelang, laufen auch in Deutschland viele Prozesse.

Verfahrensfehler: Berger-Anwalt will Cum-Ex-Urteile kippen. ...

Die prominenteste Figur im Cum-Ex-Skandal wehrt sich gegen die Verurteilung zu einer langen Haftstrafe.

14 Jahre Haft für IS-Rückkehrerin

Sie ließ es zu, dass ein kleines jesidisches Mädchen qualvoll verdurstete - nun hat das Oberlandesgericht in München das Urteil gegen die IS-Rückkehrerin gesprochen.

Cyberbunker-Bande muss wohl erneut vor Gericht. Acht Beschuldigte ...

Vor knapp vier Jahren heben Polizisten das erste deutsche Darknetzentrum in einer früheren Bunkeranlage in Traben-Trarbach aus.

Bundeswehroffizier Franco A.: Terror-Urteil rechtskräftig. ...

Der Bundeswehroffizier Franco A.

Anwälte im Cyberbunker-Prozess für neue Verhandlung. Acht ...

Vor knapp vier Jahren heben Hunderte Polizisten das erste deutsche Darknetzentrum in einer früheren Bunkeranlage in Traben-Trarbach aus.

Cyberbunker-Bande von Traben-Trarbach: BGH prüft Urteile. ...

Vor knapp vier Jahren heben Hunderte Polizisten das erste deutsche Darknetzentrum in einer früheren Bunkeranlage aus.

Vom Herd in den Knast - Schuhbeck ist jetzt Häftling. Er ...

Vor knapp einem Jahr wurde Star-Koch Alfons Schuhbeck wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe zu einer Gefängnisstrafe verurteilt.

Erklärung zu Mieterhöhung muss Drittmittel auflisten. ...

Bei Modernisierungen sind oft Mieterhöhungen die Folge.

IS-Rückkehrerin: «Es tut mir wirklich leid». weitgehend. ...

In ihrem ersten Prozess in München vor zwei Jahren schwieg Jennifer W.

Zum Haftantritt geladen - Schuhbeck muss ins Gefängnis

Vor knapp einem Jahr wurde Alfons Schuhbeck wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe zu einer Gefängnisstrafe verurteilt - jetzt steht ihm ein schwerer Gang unmittelbar ...

Disziplinarklagen gegen AfD-Mann Jens Maier erhoben

Verständnis für den norwegischen Terroristen Anders Breivik und martialische Facebook-Posts gegen die ZDF-Journalistin Marietta Slomka: Nun folgen Disziplinarklagen gegen ...

Urteile zum Doppelmord von Mistelbach rechtskräftig. Der ...

Zwei junge Leute sind im Januar zu langen Haftstrafen wegen eines Doppelmords verurteilt worden.

Ärger um Bankgebühren-Urteil - Drohung mit Kontokündigung. ...

Dutzende Bankkunden haben sich zuletzt bei der Finanzaufsicht wegen des Umgangs ihres Instituts mit dem BGH-Gebührenurteil beschwert.

Corona-Auftrittsverbot: Musiker scheitert mit Klage. Künstler ...

Ob Theater, Festival oder Konzert - zu den Hoch-Zeiten der Pandemie ging zeitweise gar nichts mehr.

Musiker scheitert mit Klage wegen Corona-Auftrittsverbot. ...

Ob Theater, Festival oder Konzert - zu den Hoch-Zeiten der Pandemie ging zeitweise gar nichts mehr.

AfD-Politikerin brachte «Reichsbürger» in Bundestag. ...

«Die Fuehrungscrew sitzt auf der Regierungsbank»: Das diente einer Gruppe mutmaßlicher «Reichsbürger» als Information um die gewaltsame Erstürmung des Reichstags vorzubereiten. ...

Wegen Corona-Auftrittsverbot: Musiker klagt beim BGH. Klagen ...

Kein Kontakt mehr zum Publikum und alle Einnahmen weg - so ging es während der Corona-Zeit vielen Künstlern.

BGH zu internationalen Schiedsverfahren bei Energie-Themen ...

Es ist eine Art nichtstaatliche Paralleljustiz: Eine internationale Schiedsinstitution soll schlichten wenn sich Energieunternehmen wegen Politikwechseln um investierte Millionenbeträge ...

NS-Raubgut-Datenbank: Kunstsammler muss Eintrag hinnehmen. ...

Durch eine Ausstellung in Baden-Baden erfährt ein Kunstsammler, dass eines seiner Gemälde in einer Datenbank für potenzielles NS-Raubgut auftaucht.

Datenbank für NS-Raubgut - Kunstsammler scheitert am BGH. ...

Ein Kunsthändler ist vor dem BGH mit dem Versuch gescheitert, einen Eintrag zu einem NS-Raubgut-Verdachtsfall in einer Datenbank löschen zu lassen.

BGH urteilt zu Kunst-Datenbank für mögliches NS-Raubgut. ...

Während ihrer Herrschaft entrissen Nazis Jüdinnen und Juden Kunst.

Kalenderblatt 2023: 29. Juli

Bundesgerichtshof: Wortmarke Black Friday wird endgültig ...

Die Wortmarke "Black Friday" wird vollständig vom Deutschen Patent- und Markenamt gelöscht.

Mehr als drei Jahre Haft nach Raser-Unfall auf Autobahn. ...

Ein 26-Jähriger ist wegen eines verbotenen Kraftfahrzeugrennens auf der Autobahn mit Todesfolge schuldig gesprochen worden.

Mehr Spielraum für Mieter - BGH spricht Grundsatzurteil. ...

Dass die Miete zu hoch ist, muss ein Mieter beweisen.

BGH regelt Verjährungsfristen für Mietauskünfte neu. ...

Zahle ich zuviel Miete? Um das beurteilen zu können, sind Mieter auf bestimmte Auskünfte des Vermieters angewiesen.

Miete zu hoch? BGH urteilt zur Verjährung von Ansprüchen. ...

Zahle ich zuviel Miete? Um das beurteilen zu können, sind Mieter auf bestimmte Auskünfte des Vermieters angewiesen.

BGH verneint Haftung von Motorhersteller im Dieselskandal ...

Auto von Porsche Motor von Audi - haftet der Autobauer oder haftet der Motorenhersteller wenn im Wagen eine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut ist? Die Antwort des Bundesgerichtshofs ...

Haftung von Motorhersteller im Dieselskandal?

Was tun wenn im eigenen Fahrzeug ein manipulierter Motor läuft der aber von einem anderen Autobauer stammt? Mit solch einem verzwickten Fall beschäftigt sich aktuell der ...

Polizei zerschlägt mutmaßliche islamistische Terrorzelle. ...

Anschlagsziele in Deutschland ausgekundschaftet, mögliche Tatorte erkundet - eine mutmaßliche Terrorzelle ist aufgeflogen.

Insolvenzverfahren gegen Alfons Schuhbeck. Der Koch ist ...

Alfons Schuhbeck kommt aus den Negativ-Schlagzeilen nicht heraus: Jetzt hat das Amtsgericht München ein Insolvenzverfahren gegen ihn eingeleitet.

Anschläge geplant? - Islamistische Terrorzelle ausgehoben. ...

Anschlagsziele in Deutschland ausgekundschaftet, mögliche Tatorte erkundet - eine mutmaßliche Terrorzelle ist aufgeflogen.

BGH prüft Aufklärungspflichten bei Immobilienverkauf. ...

Wer eine Immobilie kauft, will wissen, welche Kosten auf ihn zukommen.

BGH verhandelt zu Aufklärungspflichten bei Immobilienverkauf. ...

Wer eine Immobilie kauft, will wissen, welche Kosten auf ihn zukommen.

Waffenverkauf an Lübcke-Mörder: Teil-Freispruch rechtens. ...

Ein Mann wird vom Vorwurf freigesprochen, die Tatwaffe an den Mörder des CDU-Politikers Lübcke verkauft zu haben.

Mordwaffe im Fall Lübcke: BGH urteilt zu Teil-Freispruch. ...

Der Mord am CDU-Politiker Lübcke schlug hohe Wellen.

BGH prüft härtere Marktaufsicht bei Amazon. Doch Amazon ...

Wie viel Macht hat Amazon im Online-Einzelhandel? Extrem viel, meint das Bundeskartellamt - und hat den Konzern unter verschärfte Wettbewerbsaufsicht gestellt.

BGH verhandelt über härtere Wettbewerbskontrolle von ...

Bekommt das Bundeskartellamt mehr Macht gegenüber Online-Riesen wie Amazon? Der Onlineriese wehrt sich gegen die Einstufung als Unternehmen mit «überragender marktübergreifender ...

Amazon klagt am BGH gegen härtere Wettbewerbskontrolle. ...

Welche Macht hat Amazon im Online-Einzelhandel? Extrem viel, meint das Bundeskartellamt - und stellt den Konzern unter verschärfte Wettbewerbsaufsicht.

Karten neu gemischt - BGH führt neue Dieselleitlinien ein. ...

Sich im Dieselskandal aus jeder Haftung raushalten - damit kamen Autobauer bislang oft davon, sofern ihnen keine arglistige Täuschung nachzuweisen war.

Aufwind für Dieselfahrer - BGH schwenkt um. Nun vollzieht ...

Dieselfahrer, die Autobauern bei manipulierten Motoren keine Absicht nachweisen konnten, scheiterten bisher von dem Bundesgerichtshof.

Mehr Chancen für Diesel-Kläger - BGH ändert Leitlinien. ...

Wenn Autobauer in Sachen Thermofenster fahrlässig gehandelt haben, steht Käufern von Dieselfahrzeugen künftig womöglich doch noch Schadenersatz zu.

BGH senkt Hürden für Schadenersatzansprüche im Diesel-Skandal ...

Im Zusammenhang mit dem Diesel-Abgasskandal hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Hürden für Schadenersatzansprüche von betroffenen Autobesitzern deutlich gesenkt.

BGH erleichtert Weg zum Schadenersatz für Diesel-Kläger

BGH überdenkt Diesel-Leitlinien: Was bedeutet das?. Der ...

So viele Fragen schienen geklärt, nun stehen schon sicher geglaubte Antworten auf der Kippe.

Tatwaffe an Lübcke-Mörder verkauft? BGH prüft Teilfreispruch. ...

Bis heute ist unklar, wer dem Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke die Mordwaffe verkauft hat.

BGH bestätigt Urteil: Schuhbeck muss ins Gefängnis. Jetzt ...

Im Oktober wurde Schuhbeck wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe zu einer Haftstrafe verurteilt.

BGH bestätigt Urteil: Schuhbeck muss ins Gefängnis. Jetzt ...

Vor weniger als einem Jahr wurde Alfons Schuhbeck wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe zu einer Haftstrafe verurteilt.

BGH bestätigt Haftstrafe gegen Alfons Schuhbeck. Gegen ...

Kein Jahr ist es her, dass Alfons Schuhbeck wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe zu einer Haftstrafe verurteilt wurde.

BGH: Urteil gegen Alfons Schuhbeck weitgehend rechtskräftig

BGH fragt EuGH zu DFB-Reglement für Spielervermittler. ...

Fußballspieler und Vereine geben viel Geld für Vermittler aus.

BGH legt DFB-Regeln für Spielervermittler dem EuGH vor

BGH: Entscheidung zu DFB-Vorschriften für Spielervermittler. ...

Mit Spielervermittlung im Profifußball lassen sich Millionen verdienen.

Buschmann legt Gesetzentwurf für BGH-Leitentscheidungen ...

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat am Montag seinen Gesetzentwurf zur Einführung eines sogenannten Leitentscheidungsverfahrens beim Bundesgerichtshof (BGH) in ...

Sampling-Streit von Kraftwerk-Beat nochmal zum EuGH?. Der ...

Der Bundesgerichtshof (BGH) erwägt, den Fall noch einmal dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorzulegen.

Finale im Endlos-Streit um Sampling eines Kraftwerk-Beats?. ...

Seit Jahren gibt es um eine Tonfolge aus dem Kraftwerk-Stück «Metall auf Metall» von 1977 einen Rechtsstreit.

Es gibt Personengruppen die nicht leicht in Deutschland ...

Darum bevorzugen viele Verbraucher den Auslandskredit

BGH prüft Verjährung von Auskunftsanspruch zu Miethöhe. ...

Ist meine Miete zu hoch? Das fragen sich viele, manche gehen dagegen vor.

«Reichsbürger»-Festnahmen: Bisher ein Haftbefehl. Die ...

Eine großangelegte Razzia in drei Ländern Anfang Dezember machte deutlich, welche Gefahr von sogenannten Reichsbürgern ausgehen kann.

BGH urteilt zum «Recht auf Vergessenwerden» im Netz. Für ...

Online findet man immer wieder alte Geschichten - ganz gleich, ob sie stimmen.

Anwalt: Zschäpe räumt Mitschuld an NSU-Morden deutlich ...

Fünf Jahre nach Ende des NSU-Prozesses und das erste Mal überhaupt steht Beate Zschäpe einem offiziellen Gremium Rede und Antwort - viele Stunden lang.

Die Rechtsanwaltskanzlei Buchalik Brömmekamp ist einer ...

Buchalik Brömmekamp informiert Steuerberater: Woran Sie krisengefährdete Unternehmen erkennen können

Klotzen nicht Kleckern so lautet das Motto bei Broadway ...

Broadway Gold Mining jagt den Jackpot eines Kupfer-Porphyr Systems

Broadway Gold Mining Ltd. (TSX-V: BRD; FRA: BGH) setzt die ...

Broadway Gold vervierfacht Größe des Madison Kupfer-Gold-Projekts

Broadway Gold Mining Ltd. (TSX-V: BRD FRA: BGH; OTCQB: BDWYF) ...

Broadway Gold trifft auf breite Kupfer-Goldvererzung in geringer Tiefe

Rechtzeitig zur größten Bergbaumesse der Welt der PDAC ...

Broadway meldet Discovery mit hochgradigem Kupfererz und Gold

Zwei der weltweit größten Kupferminen stehen gegenwärtig ...

Kupfer mit bestem Jahresstart seit 2012

Die Aktie von Broadway Gold Mining Ltd. (WKN A2DGV2 / TSX-V ...

Broadway Mining mit Cash und großen Plänen für 2017

Broadway Gold Mining Ltd. (TSX.V: BRD; FRA: BGH) legt (weiter) ...

Broadway Gold schließt überzeichnete Platzierung erfolgreich ab

GdP begrüßt BGH-Urteil zu Randalierern im Fußballstadion ...

Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Oliver Malchow hat das am Donnerstag veröffentlichte Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Schadensersatzpflicht ...

BGH: Randalierer im Fußballstadion haften für Verbandsstrafen ...

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am Donnerstag die Pflicht des Zuschauers eines Fußballspiels bejaht dem veranstaltenden Verein die von diesem gezahlte Verbandsstrafe wegen ...

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am Donnerstag die Pflicht ...

BGH: Randalierer im Fußballstadion haften für Verbandsstrafen.

Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) ...

GdP begrüßt BGH-Urteil zu Randalierern im Fußballstadion.

Urteil: Verbraucherfreundliche Kündigung digitaler Verträge

Regensburg - Das jüngste Urteil des Bundesgerichtshofs ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Rabatten/BGH: Zwei Seiten von Christine Hochreiter.

Widerrufsjoker beim BGH: Aller guten Dingen sind drei?

Widerrufsjoker: Die 15 wichtigsten Fragen rund um den Kredit-Widerruf bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Banken und Verbraucher die Immobilienkredite abgeschlossen ...

Widerrufsjoker: Wie das BGH-Urteil die Spielregeln beim Widerruf eines Darlehens ändern wird

Widerrufsjoker: So lukrativ kann der Widerruf eines Kreditvertrags mit falscher Widerrufsbelehrung sein

Darlehensnehmer müssen sich mit Ihren Ansprüchen auf Rückerstattung ...

Rückerstattung von Bearbeitungsgebühren von der Bank bis zum 31.12.2014

Sehr interessante Zahlen meldet das Handelsblatt in seiner ...

Kreditgebühr: Bankkunden verschenken Milliarden

Viele Bankkunden bringen das jüngste Urteil des Bundesgerichtshofs ...

Bearbeitungsgebühren bei Krediten: Prüfen Sie Ihre Baufinanzierung!

Gut einen Monat nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs zur ...

Von kulant bis dreist: So reagieren Banken auf das BGH-Urteil zu Kreditgebühren

Bei dem BGH-Urteil zur Rückzahlung von Bearbeitungsentgelten ...

BGH-Urteil zur Bearbeitungsgebühr bei Krediten: Verzinsung nicht vergessen

Bankkunden die nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs ihre ...

Bearbeitungsgebühr: Fühlen Sie sich nicht in Sicherheit

Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) in Sachen Rückzahlung ...

Rückzahlung der Bearbeitungsgebühr: Nicht in Sicherheit wiegen lassen

Gute Nachrichten für Verbraucher und ein weiterer Nackenschlag ...

BGH-Urteil zu Bearbeitungsgebühren: So schützen Sie sich vor Verjährung

Nutzer des Widerrufsjokers die einen laufenden Kredit widerrufen ...

Widerruf von Krediten: Verbraucherrecht ist keine Gnade

Mit dem Widerrufsjoker können Kreditnehmer viel Geld sparen ...

Widerrufsbelehrung: Falsch ist nicht immer gleich falsch

Rund 70 Prozent aller Baufinanzierungen die zwischen November ...

Widerrufsjoker - so halbieren Sie die Kosten für Ihre Baufinanzierung

Gleich zwei Entscheidungen der letzten Wochen stärken Verbraucherrechte. ...

Günstige Zeiten für Kreditnehmer

Schrottimmobilien - Verbesserung der Rechtslage