Suchbegriff: Beschlossen in Rubrik News
Rat für deutsche Rechtschreibung berät über Gendersternchen. ...
In Schulen, am Arbeitsplatz und in der Politik wird über das Gendern diskutiert.
dpa.de, 14.07.23 08:12 UhrMdB-Flash: Sterbehilfe bewegt Abgeordnete
Vor der Sommerpause war das Thema Sterbehilfe für besonders viele Bundestagsabgeordnete wichtig.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.23 00:00 UhrGescheiterte Verhandlungen: Hollywood-Schauspieler streiken ...
Die Schauspielergewerkschaft Screen Actors Guild ist am Donnerstagabend offiziell in den Streik getreten nachdem Verhandlungen mit den Filmstudios Hollywoods gescheitert sind. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.23 22:00 UhrDeutschlands China-Strategie: «Realistisch aber nicht naiv». ...
Es ist ein schwieriger Balanceakt: China soll als Partner und Rivale behandelt werden.
dpa.de, 13.07.23 16:28 UhrBundesregierung beschließt China-Strategie
Nach langwierigen Diskussionen hat die Bundesregierung die mit Spannung erwartete deutsche China-Strategie beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.23 12:08 UhrKabinett beschließt Änderung des Richtergesetzes
Die Bundesregierung will die Regelungen für ehrenamtliche Richter verschärfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.23 11:48 UhrÜbrigens hat der Indexanbieter Nasdaq Inc.
Nasdaq 100 Analyse: Bullen proben Ausbruch
ad-hoc-news.de, 13.07.23 07:06 UhrKabinett berät zu Verfassungstreue von Schöffen. Damit ...
Schöffen spielen bei Gericht eine wichtige Rolle.
dpa.de, 13.07.23 05:35 UhrStudie: Eltern haben mehr Bedarf für Kinderbetreuung. Auch ...
Eine Mehrheit der Eltern kleiner Kinder wünscht sich einen Betreuungsplatz - und der ist nicht immer gewährleistet.
dpa.de, 13.07.23 05:05 UhrEU-Parlament stimmt mit Mehrheit für Naturschutzgesetz. ...
In einer Kampfabstimmung um ein umstrittenes Naturschutzgesetz können sich die Christdemokraten nicht durchsetzen.
dpa.de, 12.07.23 17:50 UhrBritische Wettbewerbshüter bremsen bei Activision-Deal. ...
Microsoft will mit dem Kauf von Activision Blizzard Videospiele wie «Call of Duty» unter sein Dach holen.
dpa.de, 12.07.23 17:02 UhrFaeser fordert mehr Aufmerksamkeit für Gewaltbetroffene. ...
Das Lagebild zum Thema häusliche Gewalt ist alarmierend.
dpa.de, 12.07.23 13:01 UhrRenaturierungsgesetz überlebt Abstimmung im EU-Parlament ...
Im EU-Parlament hat das von der Kommission eingebrachte Renaturierungsgesetz etwas überraschend doch eine Mehrheit gefunden.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.07.23 13:00 UhrAusschluss von Maaßen aus CDU abgelehnt. Nun gibt es eine ...
Der frühere Bundesverfassungsschutzchef Maaßen fiel immer wieder mit umstrittenen Äußerungen auf, bis ihn die CDU-Spitze aus der Partei werfen wollte.
dpa.de, 11.07.23 16:24 UhrCDU-Parteiausschluss von Maaßen gescheitert
Das CDU-Parteiausschlussverfahren gegen den früheren Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ist vorerst gescheitert.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.23 16:06 UhrEntwurf: Mindeststeuer bringt 2026 mehr als 900 Millionen. ...
Olaf Scholz hat sie als Finanzminister mitverhandelt, jetzt muss sein Nachfolger die Steuerreform für große Unternehmen über die Ziellinie bringen.
dpa.de, 11.07.23 15:26 UhrHeizungsstreit abgehakt: Habeck blickt nach vorne. Da kann ...
Deutschland ist eine Republik voller Wenden.
dpa.de, 11.07.23 14:23 UhrNato-Gipfel in Litauen gestartet - Stoltenberg optimistisch ...
In der litauischen Hauptstadt Vilnius ist am Dienstag der mit Spannung erwartete zweitägige Nato-Gipfel gestartet.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.23 12:11 UhrHochbegabte 13-Jährige will ins Weltall fliegen. Mit fünf ...
Schon mit vier Jahren beschloss Adela Poteri, Astronautin zu werden.
dpa.de, 11.07.23 10:03 UhrAufbau für das Oktoberfest gestartet. Doch bereits jetzt ...
O’zapft is - noch lange nicht.
dpa.de, 10.07.23 11:03 UhrVerfassungsgerichtspräsident verteidigt Stopp des Heizungsgesetzes ...
Verfassungsgerichtspräsident Stephan Harbarth hat den vorläufigen Stopp des Heizungsgesetzes verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.23 07:23 UhrWoidke und Schwesig kritisieren Vorgehen der Bundesregierung ...
In der SPD gibt es wachsenden Unmut über das Vorgehen der Bundesregierung beim umstrittenen Heizungsgesetz.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.07.23 00:05 UhrKlimaneutrale Schifffahrt - UN-Organisation setzt Ziele. ...
Die Schifffahrt ist das Rückgrat des Welthandels, belastet aber Umwelt und Klima.
dpa.de, 07.07.23 15:12 UhrBundestag und Bundesrat beschließen Aufnahme von Mukran. ...
Der Bundestag hat den Weg frei gemacht für eine erleichterte Genehmigung des geplanten Flüssigerdgas-Terminals auf Rügen.
dpa.de, 07.07.23 14:15 UhrAbschaffung des Kinderreisepasses beschlossen
Das Pass- und Ausweisgesetz wird geändert: Im Bundestag wurde ein Gesetzentwurf verabschiedet der den Kinderreisepass abschafft und durch einen elektronischen Reisepass ersetzt. ...
dpa.de, 07.07.23 14:13 UhrEinigung auf neue Klimaziele für die Schifffahrt. Das sieht ...
Die Treibhausgasemissionen in der Schiffahrt soll bis etwa 2050 auf Null reduziert werden.
dpa.de, 07.07.23 13:37 UhrStoltenberg erwartet von Nato-Gipfel Vision für die Zukunft ...
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erwartet vom anstehenden Nato-Gipfel ein klares Signal für die weitere Entwicklung der Nato und der Ukraine.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.23 13:27 UhrBundestag: Hitzige Debatte über zu wenig Zeit bei Gesetzen. ...
Die Koalition peitsche viele Gesetze durchs Parlament, kritisiert die Opposition im Bundestag.
dpa.de, 07.07.23 13:18 UhrBericht: Regierung verzichtet auf E-Auto-Pflicht für Carsharing ...
Die Bundesministerien für Verkehr und Wirtschaft haben offenbar in letzter Minute eine Novelle des Carsharing-Gesetzes abgeblasen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.23 13:06 UhrLinke fordert Kurswechsel der Bundesregierung
Angesichts des bundesweiten Umfragehochs der AfD fordern die Parteivorsitzenden der Linken Janine Wissler und Martin Schirdewan von der Bundesregierung einen grundlegenden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.23 11:54 UhrBundestag beschließt Aufnahme von Mukran in LNG-Gesetz. ...
Der Bundestag hat den Weg frei gemacht für eine erleichterte Genehmigung des geplanten Flüssigerdgas-Terminals auf Rügen.
dpa.de, 07.07.23 11:27 UhrUnionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz. Die Opposition ...
Eine Abstimmung wird es nicht geben, dennoch ist das Heizungsgesetz heute Thema im Bundestag.
dpa.de, 07.07.23 05:06 UhrDobrindt will GEG-Rücknahme als Bedingung für Koalitionsverhandlungen ...
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt will die Rücknahme des Gebäudeenergiegesetzes zur Bedingung für künftige Koalitionsverhandlungen im Bund machen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.23 00:03 UhrHeizungsgesetz ausgebremst - Entscheidung erst im September. ...
Zum Heizungsgesetz gab es schon ein langes Hin und Her - dann kam noch eine brisante Entscheidung aus Karlsruhe.
dpa.de, 06.07.23 16:21 UhrNach Heizungsgesetz-Stopp: Wie geht es weiter?. Nun hat ...
Um das Heizungsgesetz hat es ein Hin und Her gegeben in der Koalition.
dpa.de, 06.07.23 12:02 UhrVerfassungsrichter stoppen Heizungsgesetz. Nun hätte der ...
Monatelang hat die Ampel-Koalition um Regeln für den Umstieg auf klimafreundlichere Heizungen gerungen.
dpa.de, 06.07.23 07:33 UhrElterngeld-Grenze: SPD fürchtet Rückschritte bei Gleichstellung ...
In der Debatte über Einsparungen beim Elterngeld warnt die Vorsitzende des Familienausschusses des Bundestages Ulrike Bahr (SPD) vor Rückschritten bei der Gleichstellung. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.07.23 02:03 UhrBundesverfassungsgericht stoppt Heizungsgesetz. Doch ein ...
In wenigen Tagen sollte der Bundestag das umstrittene Heizungsgesetz beschließen.
dpa.de, 05.07.23 22:00 UhrHabeck: Zukunftspaket für PCK-Raffinerie wird umgesetzt. ...
Die Raffinerie in Schwedt versorgt große Teile im Nordosten Deutschlands mit Treibstoff.
dpa.de, 05.07.23 18:01 UhrKoalition drohen harte Kämpfe ums Geld. Der Finanzminister ...
Es waren bereits harte Verhandlungen in der Bundesregierung zum Haushalt 2024.
dpa.de, 05.07.23 17:51 UhrScholz verteidigt Elterngeld-Kürzung und Haushaltskurs. ...
Das Bundeskabinett beschließt den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024.
dpa.de, 05.07.23 13:59 Uhr«Heizungsgesetz» im Ausschuss beschlossen. Beim Umstieg ...
Die vorerst letzte Hürde ist genommen, nun soll das «Heizungsgesetz» am Freitag im Bundestag beschlossen werden.
dpa.de, 05.07.23 12:49 UhrKabinett beschließt Entwurf für Bundeshaushalt. Es gibt ...
Das Bundeskabinett beschließt den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024.
dpa.de, 05.07.23 12:14 UhrBundeswehr will in Mali Munition vernichten
Die Bundeswehr plant offenbar, in den kommenden Wochen in Mali große Mengen Munition zu vernichten.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.23 11:36 UhrBundesjugendspiele: Kein «Wettkampf» für Grundschüler ...
Die Bundesjugendspiele wecken nicht bei allen die schönsten Erinnerungen.
dpa.de, 05.07.23 09:35 UhrAfD in Thüringen bei 34 Prozent - vor allen anderen Parteien. ...
In Thüringen zeichnet sich ein politischer Umbruch ab: Die AfD gewinnt an Boden.
dpa.de, 05.07.23 07:30 UhrAmpelfraktionen beschließen Strategie für maritime Wirtschaft ...
Die Regierungskoalition will die maritime Wirtschaft in Deutschland von Abhängigkeiten gegenüber Asien lösen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.23 20:14 UhrAmpel-Fraktionen skizzieren Details für Heizungs-Förderpläne. ...
Durchs Heizen sollen in Deutschland weniger Treibhausgase entstehen.
dpa.de, 04.07.23 18:07 UhrSoziales Bundeswehr Verkehr - wofür der Bund Geld ausgibt. ...
Am Mittwoch will das Kabinett den Entwurf für den Bundeshaushalt auf den Weg bringen.
dpa.de, 04.07.23 16:45 UhrMordprozess von Illerkirchberg: Lebenslange Haft. Laut Gericht ...
Zwei Freundinnen sind auf dem Schulweg, als sie angegriffen werden, ein Mädchen überlebt das nicht.
dpa.de, 04.07.23 13:53 UhrHeizungsgesetz soll Freitag im Bundestag beschlossen werden ...
Nach monatelangem Streit und Nachverhandlungen kommt das Gebäudeenergiegesetz Ende der Woche zur zweiten und dritten Lesung in den Bundestag.
dpa.de, 04.07.23 12:53 UhrBayern klagt gegen Länderfinanzausgleich
«Wir sind solidarisch, aber nicht naiv», argumentiert Markus Söder - deshalb klagt Bayern gegen den Länderfinanzausgleich.
dpa.de, 04.07.23 12:18 UhrStoltenberg soll weiteres Jahr Nato-Generalsekretär bleiben ...
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg soll ein weiteres Jahr an der Spitze des Verteidigungsbündnisses stehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.23 11:59 UhrKindergrundsicherung: Was Familien wissen müssen. Ein Gesetz ...
Über die Kindergrundsicherung wird seit Jahren diskutiert - die aktuelle Bundesregierung will sie noch in ihrer Legislaturperiode einführen.
dpa.de, 04.07.23 11:10 UhrWärmepumpenbranche fürchtet zögernde Verbraucher. Doch ...
Das Gebäudeenergiegesetz soll noch diese Woche im Bundestag verabschiedet werden - vor der Sommerpause.
dpa.de, 03.07.23 17:07 UhrRegierung plant 15 Milliarden Euro mehr Mittel für Deutsche ...
Die Bundesregierung will die Deutsche Bahn in den nächsten beiden Jahren deutlich kräftiger finanziell unterstützen als bisher geplant.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.23 14:56 UhrExperte warnt vor Problemen beim Bundeswehr-Abzug aus Mali ...
Der Leiter des Regionalprogramms Sahel der Konrad-Adenauer-Stiftung Ulf Laessing rechnet angesichts der Entscheidung des UN-Sicherheitsrates für ein Ende der Minusma-Mission ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.23 07:16 UhrIW-Analyse: Entlastungspakete haben teils überkompensiert. ...
Hat der Staat in der Energiekrise mehr bezahlt, als nötig gewesen wäre? Mit dieser Frage beschäftigt sich eine IW-Studie.
dpa.de, 03.07.23 05:34 UhrBundestagsausschuss hört Experten zum Heizungsgesetz. Monatelang ...
Heizen soll weniger klimaschädlich werden, deshalb hat die Bundesregierung die Wärmewende angeschoben.
dpa.de, 03.07.23 03:31 UhrFDP legt Forderungskatalog gegen Personalmangel an Kitas ...
Die FDP-Bundestagsfraktion plädiert dafür, Fachkräfte, die kaum Deutsch sprechen, in Kitas einzusetzen, um dort dem Personalmangel zu begegnen.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.23 12:42 UhrSPD: Mieter werden beim Heizungsumstieg geschützt
Das Heizungsgesetz soll Vermietern Anreize geben, in eine klimafreundliche Heizung zu investieren.
dpa.de, 01.07.23 05:35 UhrWehrbeauftragte hält schnelleren Mali-Abzug für nötig ...
Nach dem Votum des UN-Sicherheitsrates für ein Ende der UN-Mission Minusma hält die Wehrbeauftragte des Bundestages Eva Högl (SPD) einen rascheren Abzug der Bundeswehr ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.23 00:04 UhrUN-Sicherheitsrat beschließt Ende von Mission in Mali
Der UN-Sicherheitsrat hat das Ende der Minusma-Mission in Mali beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.23 18:02 Uhr«Migrationskrieg» beim EU-Gipfel: Streit eskaliert. Das ...
Polen und Ungarn stellen sich auf dem EU-Gipfel klar gegen den Asylkompromiss.
dpa.de, 30.06.23 17:09 UhrGrüne erneuern Kritik an EU-Asylpolitik
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Julian Pahlke lehnt aus humanitären Gründen die Asyleinigung ab, die zwischen den Innenministern der EU-Staaten getroffen worden ist.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.23 16:59 UhrBGH prüft Aufklärungspflichten bei Immobilienverkauf. ...
Wer eine Immobilie kauft, will wissen, welche Kosten auf ihn zukommen.
dpa.de, 30.06.23 11:49 UhrEx-U21-Coach: Ergebnisse der «Blaue Brief» für Deutschland. ...
Stefan Kuntz hat die Ausbildung von Talenten in Deutschland jahrelang eng begleitet.
dpa.de, 30.06.23 07:15 UhrBaerbock fordert klares Abzugsmandat für UN-Mission in ...
Das Mandat der UN-Friedensmission Minusma in Mali läuft aus.
dpa.de, 30.06.23 05:38 UhrBGH verhandelt zu Aufklärungspflichten bei Immobilienverkauf. ...
Wer eine Immobilie kauft, will wissen, welche Kosten auf ihn zukommen.
dpa.de, 30.06.23 05:29 UhrUnion kritisiert Fehlen des finalen GEG-Entwurfs
Die Union hat die Ampelkoalition dafür kritisiert dass den Abgeordneten auch am Donnerstagnachmittag noch kein finaler Entwurf zum Gebäudeenergiegesetz vorlag obwohl es ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.23 17:07 UhrLauterbach sieht Fortschritte bei Verhandlungen zu Klinikreform ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht Fortschritte bei den Verhandlungen um die Krankenhausreform.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.23 15:46 UhrFrühere Nummer eins Wozniacki kündigt Comeback an. Dann ...
Caroline Wozniacki war einst die Beste der Tennis-Welt.
dpa.de, 29.06.23 15:41 UhrEVG geht auf Bahn-Angebot zu Schlichtung im Tarifstreit ...
Der Bundesvorstand der Eisenbahngewerkschaft EVG hat beschlossen, Gespräche mit der Deutschen Bahn über eine Schlichtung aufzunehmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.23 15:33 UhrNato-Raketenabwehrsystem an drei Standorten in Deutschland ...
Deutschland soll ab September 2025 an drei Standorten mit dem von den USA und Israel entwickelten Arrow 3 -Raketenabwehrsystem ausgerüstet und damit ein Pfeiler des Nato-Schutzschildes ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.23 16:37 UhrBauernpräsident: Tierhaltungslogo schnell ausweiten. Die ...
Die Landwirte in Deutschland haben klare Forderungen an die Politik.
dpa.de, 28.06.23 16:29 UhrBahn-Gewerkschaft entscheidet über Wahnstreik. Die Gewerkschaft ...
Im seit Monaten laufenden Tarifkonflikt bei der Deutschen Bahn sind jetzt wieder Warnstreiks möglich.
dpa.de, 28.06.23 13:44 UhrBundesregierung beschließt Erleichterungen für Spätaussiedler ...
Die Bundesregierung hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesvertriebenengesetzes beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.23 13:33 UhrKabinett billigt neuen deutsch-schweizerischen Polizeivertrag ...
Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Vertragsgesetzes zum neuen deutsch-schweizerischen Polizeivertrag beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.23 12:34 UhrBericht: Mehrere Bundesländer planen kostenlose Drogentests. ...
Ein neues Gesetz könnte bald Modellvorhaben in den Bundesländern erlauben, bei denen Menschen Drogen prüfen lassen können.
dpa.de, 28.06.23 07:25 UhrLemke will Kommunen zu Klimaanpassungsplänen motivieren ...
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grünen) hat ihre Pläne für ein Klimaanpassungsgesetz skizziert, das im Juli vom Bundeskabinett beschlossen werden soll.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.23 05:04 UhrKommunen begrüßen Einigung beim Heizungsgesetz
Städte und Gemeinden begrüßen die jüngste Einigung der Ampel zum Heizungsgesetz.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.23 02:04 UhrCDU kritisiert Leerstellen bei Heizungsgesetz-Einigung
Der baupolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag Jan-Marco Luczak (CDU) sieht auch nach der Ampel-Einigung zum Heizungsgesetz große Leerstellen und fürchtet dass ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.23 17:30 UhrMesserangriff von Illerkirchberg: Lebenslange Haft gefordert. ...
Der Messerangriff von Illerkirchberg sorgte bundesweit für Entsetzen.
dpa.de, 27.06.23 16:32 UhrRechtsaufsicht prüft Sesselmanns Demokratie-Tauglichkeit. ...
Die Thüringer AfD wurde vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft.
dpa.de, 27.06.23 14:33 UhrWimbledon-Bann aufgehoben: Zverev will kein Politiker sein ...
