Biden gegen Trump: Alte Gegner neues Duell. Jetzt geht der ...

Joe Biden und Donald Trump haben sich bei den Vorwahlen ihrer Parteien die notwendigen Delegiertenstimmen gesichert.

Sonderregeln: Public Viewing «bis in die Abendstunden». ...

Beim WM-Sommermärchen 2006 gingen Bilder von feiernden Fans beim Public Viewing und auf den Fanmeilen um die Welt.

Experten sehen bei Buschmanns Bürokratieabbaugesetz Luft ...

Der Chef des Nationalen Normenkontrollrats (NKR) Lutz Goebel hat das Bürokratieentlastungsgesetz der Bundesregierung begrüßt jedoch weitere Entlastungen für die deutsche ...

Ampel lockert Lärmschutzregeln für Public Viewing bei ...

Die Bundesregierung will für die Dauer der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland die Lärmschutzregelungen lockern.

Rücktritt in Haiti: Wie geht es weiter?. Nun scheinen die ...

Seit dem Mord an Präsident Moïse im Juli 2021 ist die Sicherheitslage in Haiti immer schlechter geworden.

Neuseeländische Regierung bringt Gesetzentwurf über Einrichtung ...

Manuka Resources Ltd. / AU0000090292

Faeser sieht mehr Gewaltbereitschaft bei Linksradikalen

Bundesinnenministerin Faeser zeigt sich alarmiert vom Brandanschlag auf die Stromversorgung der Tesla-Fabrik in Brandenburg und verlangt empfindliche Konsequenzen.

Ein Mysterium seit zehn Jahren: Was geschah mit Flug MH370?. ...

Das Schicksal des Fluges MH370 ist eines der größten Rätsel der Luftfahrtgeschichte.

Tesla-Produktion steht nach Anschlag bis Ende nächster ...

Der US-Elektroautobauer Tesla US88160R1014 muss seine Produktion nach dem Anschlag auf die Stromversorgung noch deutlich länger unterbrechen als bisher erwartet.

Tesla-Produktion steht bis Ende nächster Woche still. Die ...

Der Angriff auf die Stromversorgung der Tesla-Fabrik hat für den Autobauer noch drastischere Folgen als bisher angenommen.

Tesla-Produktion steht nach Anschlag bis Ende nächster ...

Der Angriff auf die Stromversorgung der Tesla-Fabrik hat für den Autobauer noch drastischere Folgen als bisher angenommen.

Nach Anschlag: Tesla-Produktion ruht noch bis Ende nächster ...

BERLIN/GRÜNHEIDE - Nach dem Anschlag auf die Stromversorgung bleibt die Produktion beim US-Elektroautobauer Tesla US88160R1014 in Grünheide bis voraussichtlich Ende nächster ...

Nach Tesla-Anschlag fordert die Wirtschaft mehr Sicherheit ...

BERLIN/GRÜNHEIDE - Die Wirtschaft in Deutschland dringt nach dem Anschlag auf die Stromversorgung der Tesla US88160R1014-Autofabrik in Grünheide bei Berlin auf mehr Sicherheit. ...

Nach Tesla-Anschlag fordert die Wirtschaft mehr Sicherheit ...

Die Wirtschaft in Deutschland dringt nach dem Anschlag auf die Stromversorgung der Tesla US88160R1014-Autofabrik in Grünheide bei Berlin auf mehr Sicherheit.

Nach Tesla-Anschlag fordert die Wirtschaft mehr Sicherheit ...

Der Angriff auf die Stromversorgung mit gewaltigen Folgen für den Autobauer Tesla in Grünheide schreckt Politik und Wirtschaft auf.

Kabinett bringt Bafög-Reform und Studienstarthilfe auf ...

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch in Berlin eine weitere Bafög-Reform auf den Weg gebracht.

Kabinett bringt Bafög-Reform auf den Weg. Eine Satzerhöhung ...

Trotz scharfer Kritik von Gewerkschaften und Studentenvertretern hält das Kabinett an der geplanten Bafög-Reform fest.

Bafög-Reform und Studienstarthilfe im Kabinett

Das Bundeskabinett will an diesem Mittwoch in Berlin eine weitere Bafög-Reform auf den Weg bringen.

Union für Anhebung der Bafög-Sätze

Die Union hat die Bafög-Reform von Bundesbildungsministerin Bettina Stark Watzinger (FDP) die am Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden soll scharf kritisiert und eine ...

Ernährungsempfehlung: mehr Hülsenfrüchte und weniger ...

Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung legt in ihren neuen Ernährungsempfehlungen den Fokus stärker auf pflanzliche Lebensmittel.

mehr Hülsenfrüchte und weniger Fleisch

Mehr Obst und Gemüse weniger Fleisch: Wer sich gesund und zugleich umweltschonend ernähren möchte sollte laut der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE) vor allem ...

Was geschah am 11. März?

Bundesregelung kommt, Ausgestaltung unklar

BERLIN - Die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber wird mit einem Bundesgesetz abgesichert.

Kabinett beschließt Regelung zu Bezahlkarte für Asylbewerber ...

Das Kabinett hat einer bundesweiten Regelung für eine Bezahlkarte für Asylbewerber zugestimmt.

Bezahlkarte: Bundesregelung kommt Ausgestaltung unklar. ...

Die Länder wollen eine bundeseinheitliche Regelung für die Bezahlkarte für Asylbewerber.

Häfen im Norden stehen vor großen Herausforderungen

Die Vertreter der fünf norddeutschen Küstenländer haben sich am Freitag in Bremen über die Zukunft der Seehäfen ausgetauscht.

«Nicht akzeptabel»: DOSB attackiert neues Sportfördergesetz. ...

Die Bundesregierung legt einen Entwurf für ein Sportfördergesetz vor.

Bezahlkarte: Dürr fordert zügigen Bundestagsbeschluss

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat die Einigung der Ampel-Koalition bei der Bezahlkarte für Asylbewerber begrüßt und einen Bundestagsbeschluss zur notwendigen Gesetzesänderung ...

Kabinett will Regelung zu Bezahlkarte für Asylbewerber ...

Die Einführung der bundesweiten Bezahlkarte für Flüchtlinge rückt näher.

Kabinett will Regelung zu Bezahlkarte beschließen. Die ...

Die Koalition hat ihren Streit über die Einführung der bundesweiten Bezahlkarte für Flüchtlinge beigelegt, das Kabinett wird wohl grünes Licht geben.

Küstenländer diskutieren mit Bund über Zukunft der Häfen ...

Die fünf norddeutschen Küstenländer diskutieren am Freitag (10.00 Uhr) mit dem Bund über die Zukunft der Seehäfen.

Streit um bundesweite Bezahlkarte für Asylbewerber beigelegt ...

Der Streit über eine bundesrechtliche Regelung für eine Bezahlkarte für Asylbewerber ist beigelegt.

Streit um bundesweite Bezahlkarte für Asylbewerber beigelegt. ...

Die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber sorgte für Krach in der Ampel-Koalition: Die Grünen wollten einer bundesweiten Regelung nicht zustimmen.

Küstenländer diskutieren mit Bund über Zukunft der Häfen ...

Die fünf norddeutschen Küstenländer diskutieren am Freitag (10.00 Uhr) mit dem Bund über die Zukunft der Seehäfen.

Bafög-Reform am 6. März im Kabinett - keine höheren Fördersätze ...

BERLIN - Das Bundeskabinett soll am 6.

Bafög-Reform bald im Kabinett - Keine höheren Fördersätze?. ...

Eine «Starthilfe» von 1000 Euro für besonders bedürftige Studenten und höhere Freibeträge - das soll eine Bafög-Reform bringen.

Bafög-Reform am 6. März im Kabinett - keine höheren Fördersätze. ...

Bafög-Reform am 6. März im Kabinett - keine höheren Fördersätze

Bafög-Reform am 6. März im Kabinett - keine höheren Fördersätze. ...

Bafög-Reform am 6. März im Kabinett - keine höheren Fördersätze

Regelungsdichte in Deutschland nimmt immer mehr zu. Konzerne ...

Mittelständler, die über umfangreiche Berichtspflichten klagen.

Regelungsdichte in Deutschland nimmt immer mehr zu

Die Regelungsdichte hat in Deutschland in den vergangenen zehn Jahren enorm zugenommen.

Israels Militär legt Kriegskabinett vor Rafah-Offensive ...

(Im 1.

Israels Militär legt Kriegskabinett vor Rafah-Offensive ...

Das israelische Militär hat vor der geplanten Offensive in Rafah im Süden des Gazastreifens dem Kriegskabinett seine weiteren Einsatzpläne vorgelegt.

Netanjahu über Rafah-Offensive: Sieg innerhalb von Wochen. ...

«Der totale Sieg ist in Reichweite»: In einem TV-Interview zeigt sich Israels Regierungschef überzeugt von einem zeitnahen Sieg über die Hamas.

Netanjahu treibt Pläne für Rafah-Offensive voran. Zu Hause ...

Israels Regierungschef hält trotz laufender Verhandlungen an seinen Kriegsplänen fest.

Weißer Ring sieht erheblichen Nachholbedarf beim Opferschutz. ...

Der Weiße Ring zieht eine kritische Zwischenbilanz der Ampelregierung.

Union macht Druck bei Hafenstrategie - Im März im Kabinett ...

Die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag fordert von der Ampel-Regierung die Vorlage der lange angekündigten Nationalen Hafenstrategie.

Netanjahu legt Kabinett Plan für Zeit nach Gaza-Krieg vor ...

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat dem Sicherheitskabinett einem Medienbericht zufolge seinen Plan für die Verwaltung des Gazastreifens nach dem Krieg ...

Union macht Druck bei Nationaler Hafenstrategie

Die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag fordert von der Ampel-Regierung die Vorlage der lange angekündigten Nationalen Hafenstrategie.

Neuer Anlauf für Geisel-Deal im Gaza-Krieg - Die Nacht ...

TEL AVIV/KAIRO/WASHINGTON - Im Gaza-Krieg verdichten sich nach wochenlangem Stillstand die Anzeichen für mögliche Fortschritte in den Verhandlungen über eine Feuerpause ...

Faeser drängt auf Kompromiss für Demokratiefördergesetz ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angekündigt, aktiv an einem Kompromiss für ein Demokratiefördergesetz mitarbeiten zu wollen.

Neuer Anlauf für Geisel-Deal im Gaza-Krieg - Die Nacht ...

Im Gaza-Krieg verdichten sich nach wochenlangem Stillstand die Anzeichen für mögliche Fortschritte in den Verhandlungen über eine Feuerpause und Freilassung von Geiseln. ...

Bericht: Netanjahu legt Kabinett Plan für Zeit nach Gaza-Krieg ...

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat dem Sicherheitskabinett einem Medienbericht zufolge seinen Plan für die Verwaltung des Gazastreifens nach dem Krieg ...

Scholz unterstützt Rutte als Nato-Generalsekretär. In ...

Jens Stoltenberg wird sein Amt als Nato-Generalsekretär im Herbst aufgeben.

Bund und Länder einigen sich auf Krankenhaustransparenzgesetz ...

Bund und Länder haben sich am Mittwochabend im Vermittlungsausschuss auf ein Transparenzgesetz für Kliniken geeinigt.

Knesset gegen einseitige Gründung eines Palästinenserstaats. ...

Eine «einseitige Anerkennung» eines palästinensischen Staates? Das will weder die israelische Regierung, noch das Parlament in Jerusalem.

Israels Parlament gegen einseitige Gründung eines Palästinenserstaats ...

Israels Parlament hat sich gegen eine "einseitige Anerkennung" eines palästinensischen Staates ausgesprochen.

Immer mehr Anträge auf Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse ...

Immer mehr Menschen wollen sich ihre im Ausland erworbenen Berufsabschlüsse in Deutschland anerkennen lassen.

Wirtschaftsstaatssekretär wirft FDP Blockade von Solarpaket ...

Wirtschaftsstaatssekretär Michael Kellner wirft der FDP vor, mit einer Blockade des Solarpakets I im Bundestag der deutschen Photovoltaik-Industrie zu schaden.

Druck auf Grüne wegen Bezahlkarten für Asylbewerber

Eine bundesgesetzliche Regelung für die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber steht weiter auf der Kippe.

Ampel einigt sich auf Maßnahmen zur Verbesserung des Schienennetzes ...

BERLIN - Die Ampel-Koalition hat sich auf Gesetzesänderungen geeinigt, damit das teilweise marode Schienennetz umfassend und schneller saniert werden kann.

Ampel einigt sich auf Gesetz zum Schienenausbau. Nun gibt ...

Bereits im vergangenen Juni hat das Kabinett einen Gesetzentwurf beschlossen, um Investitionen des Bundes in die Schiene vorantreiben.

Ampel einigt sich auf Maßnahmen zur Verbesserung des Schienennetzes ...

Die Ampel-Koalition hat sich auf Gesetzesänderungen geeinigt, damit das teilweise marode Schienennetz umfassend und schneller saniert werden kann.

Bezahlkarte für Asylbewerber: Stimmen die Grünen zu?. ...

Statt Bargeld für Asylbewerber eine Bezahlkarte ohne Überweisungsfunktion: Darauf hatten sich Bund und Länder geeinigt, die Länder haben die Auftragsvergabe geregelt.

Bezahlkarte für Asylbewerber mit Regelung im Bund

Regierungssprecher Steffen Hebestreit erwartet, dass die Grünen einer bundesgesetzlichen Regelung für die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber doch zustimmen.

Ampel-Koalition einigt sich auf Gesetz zu Schienenausbau ...

Die Ampel-Koalition hat sich auf Maßnahmen für einen schnelleren Ausbau von Schienenwegen geeinigt.

Ampel einigt sich auf Gesetz zu Schienenausbau. Maßnahmen ...

Die Schieneninfrastruktur in Deutschland wird immer wieder kritisiert.

Regierungssprecher: Bezahlkarte für Asylbewerber mit Regelung ...

Regierungssprecher Steffen Hebestreit erwartet, dass die Grünen einer bundesgesetzlichen Regelung für die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber doch zustimmen.

Jusos und SPD-Linke fordern neuen Anlauf beim EU-Lieferkettengesetz ...

Jusos und SPD-Linke fordern einen neuen Versuch, um das EU-Lieferkettengesetz doch noch zu retten.

Guterres eröffnet 60. Münchner Sicherheitskonferenz

Rund 50 Staats- und Regierungschefs auf engstem Raum drei Tage Zeit und viele schwierige Themen: Die Münchner Sicherheitskonferenz hat es auch diesmal wieder mit einer düsteren ...

Guterres eröffnet 60. Münchner Sicherheitskonferenz

UN-Generalsekretär António Guterres wird am Freitag die 60.

Weitere Verhandlungen erst nach Einlenken der Hamas

Israel verlangt vor weiteren Verhandlungen über eine neue Feuerpause im Gaza-Krieg sowie die Freilassung weiterer Geiseln ein Einlenken der Hamas.

Wiese fordert Ende der FDP-Blockade bei Demokratiefördergesetz ...

Nachdem Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auf eine schnelle Verabschiedung des Demokratiefördergesetzes gedrängt hat fordert SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese die FDP ...

WDH: Kabinett beschließt Regeln für Einschätzung zur ...

(Im 2.

Bundeskabinett verabschiedet internationale Digitalstrategie ...

Die Bundesregierung hat am Mittwoch im Kabinett eine Strategie für die internationale Digitalpolitik beschlossen.

Bundeskabinett verabschiedet internationale Digitalstrategie. ...

In Gremien wie der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) werden Digital-Standards von morgen definiert.

Neue Regeln für Einschätzung zur Zahlungsfähigkeit. Wie ...

Ob Mietverträge oder Kredite: Bonitätseinschätzungen von Wirtschaftsauskunfteien haben weitreichende Folgen für Verbraucher.

Qualifikationsnachweis ohne abgeschlossene Ausbildung

Menschen ohne formalen Berufsabschluss sollen erstmals einen Anspruch auf Feststellung und Bescheinigung ihrer beruflichen Qualifikationen erhalten.

Kabinett beschließt Regeln für Einschätzung zur Zahlungsfähigkeit ...

Eine Reform des Bundesdatenschutzgesetzes soll die Rechte von Verbrauchern gegenüber Wirtschaftsauskunfteien wie der Schufa stärken.

Kabinett beschließt Strategie für internationale Digitalpolitik ...

Das Bundeskabinett hat eine neue Strategie für die Internationale Digitalpolitik der Bundesregierung verabschiedet.

Bilder von Kindesmissbrauch: Kabinett korrigiert Reform. ...

Vor weniger als drei Jahren verschärfte eine Reform die Strafen für sexualisierte Gewalt gegen Kinder.

Bundeskabinett verabschiedet internationale Digitalstrategie ...

Die Bundesregierung hat am Mittwoch im Kabinett eine Strategie für die internationale Digitalpolitik beschlossen.

Bundesregierung treibt Reform von Kinderpornografie-Paragraf ...

Die Bundesregierung schlägt vor, Mindeststrafen für den Besitz, den Erwerb und die Verbreitung kinderpornografischen Materials abzusenken.

Esken verlangt Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus

Vor dem Hintergrund der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln zur Jungen Alternative fordert SPD-Chefin Saskia Esken die schnelle Umsetzung eines umfangreichen Maßnahmenpakets ...

Bundesländer gegen Versicherungspflicht für Kleinstfahrzeuge ...

Die Bundesländer stellen sich mehrheitlich gegen ein von der Bundesregierung geplantes Gesetz dessen Folge unter anderem eine Versicherung- und damit Kennzeichenpflicht für ...

Namibias Präsident Hage Geingob ist tot. Doch während ...

Einst wurde Hage Geingob als brillanter Denker und einer der Gründerväter des unabhängigen Namibias verehrt.

Richterbund: Neue Anforderungen an V-Leute realitätsfern. ...

Zur Aufklärung schwerer Straftaten kommen sie zum Einsatz: V-Leute und verdeckte Ermittler.

Entlassungen in Kubas Kabinett - Wirtschaftsminister muss ...

Im wirtschaftlich schwer angeschlagenen Kuba sind drei Minister entlassen worden.

Özdemir verteidigt neues Tierschutzgesetz

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat das geplante Tierschutzgesetz verteidigt als Möglichkeit, Lücken im Tierschutz zu schließen.

Maaßen: Werteunion ist offen für AfD-Initiativen. Von ...

Für die CDU ist eine Zusammenarbeit mit der AfD tabu, für die Werteunion nicht ganz.

Südtirol mit neuartiger Mitte-Rechts-Regierung. Für die ...

Südtirol ist in Deutschland vor allem als Urlaubsziel bekannt.

Ex-Verkehrsminister Scheuer: Rückzug aus Bundespolitik. ...

Es gab bereits skeptische Stimmen gegenüber einer erneuten Kandidatur von Andreas Scheuer.

Nahles sieht Zeitdruck bei Kindergrundsicherung: Kommt zu Potte ...

Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, hat die Ampel-Koalition vor einer weiteren Verzögerung bei der geplanten Kindergrundsicherung gewarnt.

Nahles: Länder sollen Schulabbrecher-Daten weitergeben. ...

Die Arbeitsagentur weiß zu wenig über Schulabbrecher - nur drei Bundesländer stellten alle Daten zur Verfügung, kritisiert Andrea Nahles.

Thüringens Justizministerin offen für AfD-Verbot

Die Justizministerin Thüringens, Doreen Denstädt (Grüne), ist offen für ein AfD-Verbot, sieht die Verantwortung dafür allerdings bei der Bundespolitik.

Kabinett beschließt Gesetzesentwurf gegen Gehsteigbelästigungen ...

Die Bundesregierung hat den von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) vorgelegten Gesetzesentwurf gegen "Gehsteigbelästigungen" beschlossen.

Niedersachsen will Offshore-Windkraft deutlich ausbauen. ...

Zwei große Offshore-Windparks sollen dieses und nächstes Jahr vor Niedersachsens Küste in Betrieb gehen.

Niedersachsen wil Offshore-Windkraft deutlich ausbauen. ...

Zwei große Offshore-Windparks sollen dieses und nächstes Jahr vor Niedersachsens Küste in Betrieb gehen.

Niedersachsen beantragt schnelleren Ausbau von Windkraft ...

Niedersachsens Landesregierung will sich im Bundesrat für einen schnelleren Ausbau der Offshore-Windkraft einsetzen.

Neuer Gesundheitskiosk in Hamburg-Bramfeld eröffnet. Hamburg ...

Neuer Gesundheitskiosk in Hamburg-Bramfeld eröffnet

Heil will Rentenpaket II nach Haushaltsbeschluss zügig ...

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will das Rentenpaket II das eine Stabilisierung des Rentenniveaus bei 48 Prozent bis Ende der 2030-er Jahre vorsieht zügig nach ...