Grüne wollen härteres Vorgehen gegen Rechtsextremismus ...

Die Grünen dringen auf eine konsequentere Bekämpfung von Rechtsextremismus.

Heidelberg: Julius-Springer-Schule erhält den Heidelberger ...

Heidelberg - In der mittlerweile 14.

Vor Heim-EM: Stadiongewalt beschäftigt die Politik. Das ...

In den Stadien der Fußball-Bundesligen kommt es wieder öfter zu Zusammenstößen zwischen Fans und Polizei.

GdP will gemeinsames Vorgehen gegen gewalttätige Fußballfans ...

Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei Jochen Kopelke hat die Innenminister von Bund und Ländern vor der am Mittwoch beginnenden Innenministerkonferenz aufgefordert ...

Landtag in NRW führt Ordnungsgeld für Politiker ein

Im nordrhein-westfälischen Landtag soll erstmals ein Ordnungsgeld für pöbelnde Politiker eingeführt werden.

Klage gegen Meta nach Hetze in Facebook-Gruppen erfolglos. ...

Nach Gewalt- und Morddrohungen will die Deutsche Umwelthilfe eine Schließung von Facebook-Gruppen erreichen.

Volker Beck übt scharfe Kritik an UN-Generalsekretär Guterres ...

Volker Beck, Präsident der deutsch-israelischen Gesellschaft, greift den Generalsekretär der Vereinten Nationen scharf an.

Veranstaltung Sicherheit von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern ...

Friedberg - Etwa 60 Mandatsträgerinnen und Mandatsträger kamen im November 2023 bei einer vom Stabsbereich Prävention organisierten Veranstaltung im Polizeipräsidium Mittelhessen ...

Veranstaltung Sicherheit von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern ...

Marburg-Biedenkopf - Etwa 60 Mandatsträgerinnen und Mandatsträger kamen im November 2023 bei einer vom Stabsbereich Prävention organisierten Veranstaltung im Polizeipräsidium ...

Veranstaltung Sicherheit von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern ...

Dillenburg - Etwa 60 Mandatsträgerinnen und Mandatsträger kamen im November 2023 bei einer vom Stabsbereich Prävention organisierten Veranstaltung im Polizeipräsidium ...

Veranstaltung Sicherheit von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern ...

Gießen - Etwa 60 Mandatsträgerinnen und Mandatsträger kamen im November 2023 bei einer vom Stabsbereich Prävention organisierten Veranstaltung im Polizeipräsidium Mittelhessen ...

Razzien wegen antisemitischer Straftaten in Bayern. Behörden ...

Seit dem Hamas-Terrorangriff auf Israel bricht sich Antisemitismus auch hierzulande verstärkt Bahn.

SPD-Führung droht harte Asyl-Debatte auf Bundesparteitag ...

Der SPD-Parteiführung droht offenbar eine harte Debatte um die eigene Asyl-Politik.

Liminski sieht in Kölner Taliban-Auftritt gezielte Provokation ...

Der Chef der NRW-Staatskanzlei und Minister für Internationales Nathanael Liminski (CDU) kritisiert den Auftritt eines Taliban-Funktionärs in einer Ditib-Moschee in Köln. ...

Mit KI gegen Antisemitismus und Hassrede im Internet / Medienminister ...

Düsseldorf - Mit dem terroristischen Angriff der Hamas auf Israel und der Gewalt in Nahost hat auch die Gewalt im Netz dramatisch zugenommen.

Großrazzia gegen Islamisten mit Iran-Verbindung. Bei Durchsuchungen ...

Politiker fordern schon lange ein Verbot des Trägervereins der Blauen Moschee in Hamburg.

Großrazzia gegen Islamisten in sieben Bundesländern. Bei ...

Politiker fordern schon lange ein Verbot des Trägervereins der Blauen Moschee in Hamburg.

Bundesweite Großrazzia im Islamistenmilieu

Im Rahmen einer Großrazzia hat die Polizei am Donnerstag in mehreren Bundesländern Durchsuchungen im Islamistenmilieu durchgeführt.

Juso-Kandidaten kündigen scharfen Kurs gegen Scholz an. ...

Am Freitag soll die Nachfolge der bisherigen Juso-Vorsitzenden Jessica Rosenthal entschieden werden.

Bewerber um Juso-Vorsitz kündigen scharfen Kurs gegenüber ...

Die beiden Kandidaten für den Juso-Vorsitz haben einen scharfen Kurs gegenüber der Politik von Kanzler Olaf Scholz (SPD) und seiner Regierung angekündigt.

Zahl antisemitischer Hass-Posts im Netz nimmt europaweit ...

Hass und Hetze in den sozialen Medien im Kontext des Nahost-Konflikts nehmen seit Beginn des Krieges in Israel massiv zu.

Neue Kritik an Musks X-Plattform von verklagten Forschern. ...

Den Experten zufolge verstoßen viele Beiträge auf Musks Plattform gegen die Regeln.

Aktion gegen Hass im Netz: Schüler mit tollsten Ideen ausgezeichnet. ...

Osnabrück - Hass im Netz ist ein allgegenwärtiges Problem, das insbesondere Kinder und Jugendliche betrifft.

Ampel will Sicherheitsbehörden stärken - Ausgestaltung ...

Die Ampelkoalition will die Sicherheitsbehörden in Deutschland stärken - ist sich bei der Ausgestaltung aber noch uneinig.

Junge Union fordert Migrationsquoten in Schulen und Wohnvierteln ...

Die Junge Union spricht sich für Migrationsquoten in Schulen und Wohnvierteln aus.

BKA zählt über 2.700 Straftaten in Zusammenhang mit 7. ...

Nach Angaben des Bundeskriminalamts (BKA) sind in Deutschland seit dem Angriff der Hamas am 7.

Schutz jüdischen Lebens: Suche nach Strafbarkeitslücken ...

Die Justizminister sehen ihre Aufgabe darin «die rechtliche Bewältigung des Terrors der Hamas und seiner Auswirkungen auch in Deutschland bestmöglich zu gewährleisten». ...

Behörde will Jugendschutz-Angaben von Tiktok und Youtube. ...

Plattformen müssen nach einem neuen EU-Gesetz künftig schärfer gegen illegale Inhalte im Netz vorgehen.

Bundestag ruft zum Schutz jüdischen Lebens auf. Der Bundestag ...

Der Antisemitismus in Deutschland nimmt zu, Jüdinnen und Juden fühlen sich hier nicht mehr sicher.

Bundestag ruft zu Schutz jüdischen Lebens auf. Der Bundestag ...

Der Antisemitismus in Deutschland nimmt zu, Jüdinnen und Juden fühlen sich hier nicht mehr sicher.

Scholz mahnt zum Kampf gegen jede Form von Antisemitismus ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mahnt zum konsequenten Kampf gegen Antisemitismus.

Faeser droht Hamas-Unterstützern mit ganzer Härte des ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) droht Hamas-Unterstützern in Deutschland mit harten Strafen.

Steinmeier sagt Juden in Deutschland Schutz zu. Der Bundespräsident ...

Der Nahost-Krieg zeigt längst Auswirkungen in Deutschland, die Hetze gegen Israel und Juden nimmt zu.

Strafverfahren nach Pro-Palästina-Demo in Essen. Innenministerin ...

3000 Menschen zogen am Freitag durch Essen - möglicherweise mit verbotenen Taliban-Symbolen.

Strafverfahren und Landtagsdebatte nach Essener Demo. Das ...

3000 Menschen zogen am Freitag durch Essen - möglicherweise mit verbotenen Taliban-Symbolen.

maischberger am Mittwoch 7. November 2023 um 22:50 Uhr. ...

München - Bund und Länder ringen um den Kurs in der Migrationspolitik: Wie kann die irreguläre Migration nach Deutschland reduziert werden? Israels Vorgehen im Gazastreifen ...

Behörden erfassen deutlich mehr antisemitische Hasskommentare ...

Das Bundeskriminalamt und spezialisierte Hatespeech-Staatsanwaltschaften haben seit dem 7.

Buschmann fordert Nulltoleranzpolitik bei Antisemitismus ...

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) fordert die Länder zu einer konsequenteren Verfolgung antisemitischer Straftaten auf.

Bayern: Raue Töne und Kampfansagen nach Söder-Wahl. So ...

Bayerns alter Ministerpräsident ist auch der neue Regierungschef.

Bayern: Raue Töne und Kampfansagen nach Söder-Wahl. So ...

Bayerns alter Ministerpräsident ist auch der neue Regierungschef.

Die Bundesstiftung Gleichstellung schließt X-Profil. Berlin ...

Die Bundesstiftung Gleichstellung schließt X-Profil

Obdachloser starb an Messerstichen - Jugendliche in U-Haft. ...

Drei Jugendliche sollen einen Obdachlosen getötet und die Tat gefilmt haben.

ttt - titel thesen temperamente (rbb) / am Sonntag 29. Oktober ...

München - Die geplanten Themen:

UN beklagen Tausende getötete Kinder im Gazastreifen. Die ...

UN-Hilfsorganisationen beklagen eine zunehmende Zahl ziviler Opfer.

Tausende demonstrieren bei emotionaler Kundgebung für Israel. ...

Emotionale Großkundgebung für Israel und die Opfer der Hamas: Schilderungen von Angehörigen treiben den Menschen Tränen in die Augen.

Einweihung in schwerer Zeit: Dessauer Synagoge eröffnet. ...

Unter den Augen zahlreicher Gäste wurde heute in Dessau die neue Synagoge eingeweiht.

Steinmeier Hauptredner bei Kundgebung gegen Antisemitismus ...

Spitzenpolitiker vieler Parteien haben zur Teilnahme an der Kundgebung eines breiten Bündnisses gegen Antisemitismus am Sonntag in Berlin aufgerufen - Hauptredner ist Bundespräsident ...

Sachsens Innenminister fürchtet neue Gefährdungspotenziale ...

Der sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) sieht wachsende Gefährdungspotenziale in Deutschland.

Justizminister pocht auf harte Strafen gegen Hamas-Unterstützer ...

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) pocht auf eine konsequente Strafverfolgung von Personen in Deutschland die den Großangriff der Hamas auf Israel unterstützen. ...

Rufe nach Selbstverpflichtung beim KI-Einsatz in der Politik ...

Die FDP-Fraktion im Bundestag hat eine Selbstverpflichtung zur "verantwortungsvollen Nutzung von KI in der politischen Arbeit" beschlossen.

Bericht: Islamisten hatten Moschee von Seyran Ates im Visier ...

Im Juli verhaftete Islamisten mit Verbindungen zum Islamischen Staat Provinz Khorasan (ISPK) sollen in Erwägung gezogen haben einen Anschlag auf die liberale Moschee der ...

Beendet Polen-Wahl den Zoff mit Brüssel?. Stellt die jetzige ...

Alles deutet daraufhin, dass die seit 2015 regierende PiS ihre absolute Mehrheit verloren hat.

Kalenderblatt 2023: 28. Oktober

Politiker für schärferes Vorgehen gegen Antisemiten. Verstörende ...

Terror gegen Israel - und Sympathie dafür bei Migranten in Deutschland.

Antisemitismusbeauftragter will Volksverhetzungsparagrafen ...

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert eine Verschärfung des Strafrechts, um effektiver gegen Hass und Hetze vorzugehen.

Faeser fürchtet Verschärfung der Sicherheitslage in Deutschland ...

Mit einer israelischen Bodenoffensive im Gazastreifen erwartet Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eine Verschärfung der Sicherheitslage in Deutschland.

CSU will sechs Monate Haft für antisemitische Hetze

Mit einem Vier-Punkte-Plan will die CSU Antisemitismus in Deutschland bekämpfen.

Innenministerin verstärkt Schutz von jüdischen Einrichtungen ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Schutz von Juden in Deutschland weiter verstärkt.

Breiter Zuspruch für Ankündigung von Scholz zu Samidoun-Verbot ...

Nach der Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dass er in Deutschland die Hamas und Samidoun eine Vorfeldorganisation der PFLP ( Volksfront zur Befreiung Palästinas ...

X-Posts zu Angriff auf Israel: EU-Kommission schickt Fragen ...

Gewaltaufrufe Falschinformationen: Verstoßen Inhalte auf X gegen das neue EU-Digitalgesetz DSA? Um diese Frage zu klären soll Elon Musk gegenüber der EU-Kommission Stellung ...

Prosor will schärfere Gesetze gegen antisemitische Hetze ...

Der israelische Botschafter in Deutschland Ron Prosor hat sich dafür ausgesprochen die Gesetze gegen antisemitische Hetze notfalls so zu verschärfen dass Äußerungen wie ...

Angriff auf Israel: Social Media die Medien und die Nutzer. ...

Soziale Medien verändern den Blick auf einen Krieg.

Berlin geht mit Verboten gegen Hamas und ihre Helfer vor. ...

Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson.

Israel-Inhalte auf X: EU-Kommissar schreibt Brief an Musk. ...

EU-Kommissar Breton hat Hinweise, dass auf der Online-Plattform X Falschinformationen über Angriffe der Hamas auf Israel verbreitet werden.

Warum einige den Angriff auf Israel rechtfertigen

Bei einer Demonstration in Berlin-Neukölln feierte das pro-palästinensische Netzwerk Samidoun am Wochenende den Angriff auf Israel.

Barley bringt staatliches Twitter ins Gespräch

In der Debatte um die Entwicklung des Kurznachrichtendienstes Twitter seit der Übernahme durch den US-Milliardär Elon Musk hat die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl ...

«Ich liebe Menschen»: Bülent Ceylan singt gegen Hass ...

Der Comedian meint es ernst: Künftig will Bülent Ceylan mehr singen, doch ein bloßes Projekt soll es nicht sein.

Linke will Twitter-Nachfolger verstaatlichen

Die Linkspartei fordert eine Verstaatlichung des Kurznachrichtendienstes X/Twitter.

Großdemonstration in Warschau: Polens Opposition macht ...

Zwei Wochen vor der Parlamentswahl in Polen demonstrieren die Anhänger der Opposition gegen die PiS-Regierung.

Aiwanger muss sich in Sonder-Koalitionsausschuss erklären ...

Hubert Aiwanger unter Druck, Markus Söder ebenso, die Koalition in Bayern auf der Kippe: In Sichtweite der Landtagswahl spielt sich ein Polit-Drama ab.

«Jamel rockt den Förster» geht mit Party zu Ende. Auf ...

Die deutsche Musikszene gibt sich in Jamel die Klinke in die Hand.

Messerangriff in Chemnitz: Verdächtiger in Türkei vermutet. ...

Im August 2018 ersticht ein Asylbewerber den Deutschen Daniel H.; der Tat folgen massive Proteste und rassistische Angriffe.

GdP ruft Fußballverbände zu mehr Einsatz gegen Rassismus ...

Vor dem Saisonstart der Fußballbundesliga am Freitag hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Verbände und Vereine aufgefordert das Gewaltproblem im Fußballgeschehen in den Griff zu bekommen ...

GdP fordert mehr Investitionen in Sicherheit der Polizei ...

Angesichts der unverändert hohen Zahl von Gewalttaten gegen Beschäftigte im öffentlichen Dienst fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) mehr Investitionen in die Sicherheit ...

Ermittlungen nach mutmaßlichem Angriff auf AfD-Politiker. ...

Ein AfD-Politiker wird frühmorgens in Augsburg zusammengeschlagen.

Hitlergruß: Mutmaßlich Rechte stören CSD in Weißenfels. ...

Bereits im Vorfeld hatten Rechte gegen den ersten Christopher-Street-Day gehetzt.

Sendung mit der Maus-Moderator besorgt über rechte Hetze ...

Der "Sendung mit der Maus"-Moderator Armin Maiwald hat sich besorgt über zunehmende Hetze von rechts auf Social Media geäußert.

Verfassungskonvent-Geburtstagsfeier im Schatten der AfD. ...

Beim Festakt zur Geburtsstunde des Grundgesetzes überwiegen die mahnenden Töne und die Sorgen vor Verfassungsfeinden.

SPD-Innenpolitiker Hartmann gegen AfD-Verbotsverfahren

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Hartmann, spricht sich grundsätzlich gegen ein Verbot der AfD aus.

Haldenwang warnt vor verfassungsfeindlichen Bestrebungen ...

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, warnt vor verfassungsfeindlichen Bestrebungen in der AfD.

Praunheim-Ausstellung öffnet wieder in Nürnberg. Aber ...

Rosa von Praunheim sorgt für Wirbel in Nürnberg: In einer Kirche soll seine Schau zu Liebe, Sex und Homosexualität nicht zu sehen sein.

AfD-Versammlung: Rechtsnationale Töne dominieren die Reden. ...

Die AfD rüstet sich für den «Kulturkampf»: Die Partei wählt für die Europawahl Spitzenpersonal, das Europa in eine «Festung» verwandeln will.

AfD will eine «Festung Europa» bauen. Rechtsnationale ...

Lange wurde spekuliert - nun herrscht Klarheit: Maximilian Krah aus Sachsen führt die AfD im nächsten Jahr als Spitzenkandidat in die Europawahl.

Praunheim-Ausstellung zieht weiter nach München. Bald werden ...

Unter öffentlichem Druck hat eine evangelische Kirche eine Bilderausstellung des schwulen Künstlers Rosa von Praunheim geschlossen.

Kirche schließt Praunheim-Ausstellung «Jesus liebt». ...

Explizite sexuelle Darstellungen bei einer Kunstausstellung in einer Kirche - das hat in Nürnberg heftige Kritik hervorgerufen.

Reul will Gesetzesverschärfung gegen rechte Polizei-Chats ...

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat die Bundesregierung im Umgang mit rechtsextremistischen Verhaltensweisen von Polizisten zu Gesetzesverschärfungen aufgerufen.

Merz in der Kritik - Eignung als Kanzlerkandidat hinterfragt. ...

CDU-Chef Merz hält die Vorwürfe gegen ihn weiter für abwegig.

Nach Äußerungen von Merz: Weiter Debatte über Umgang ...

Abwegig nennt CDU-Chef Merz Vorwürfe, er würde die Abgrenzung zur AfD in Kommunen aufweichen wollen.

CDU-Beschlüsse zu Umgang mit der AfD. Dabei gehört die ...

Mit seinem Sommer-Interview hat CDU-Chef Friedrich Merz einen Sturm der Empörung in den eigenen Reihen provoziert.

Pence hofft dass es nicht zu Trump-Anklage kommt. Aus dem ...

In den Ermittlungen zum Kapitol-Sturm könnte eine Anklage gegen Ex-Präsident Trump bevorstehen.

Norwegen erinnert an Terrorangriffe in Oslo und auf Utøya. ...

2011 tötet ein Rechtsterrorist in Oslo und einem Sommerlager der Sozialdemokraten 77 Menschen.

Pistorius mahnt wehrhafte Demokratie an. Am 20. Juli 1944 ...

Pistorius mahnt wehrhafte Demokratie an

Unions-Innenminister wollen härteres Vorgehen gegen Telegram ...

Die mangelnde Kooperationsbereitschaft von Telegram mit den deutschen Sicherheitsbehörden beim Verdacht auf Straftaten sorgt für Kritik an Bundesinnenministerin Nancy Faeser ...

Heizungsgesetz ausgebremst - Entscheidung erst im September. ...

Zum Heizungsgesetz gab es schon ein langes Hin und Her - dann kam noch eine brisante Entscheidung aus Karlsruhe.

Nach Heizungsgesetz-Stopp: Wie geht es weiter?. Nun hat ...

Um das Heizungsgesetz hat es ein Hin und Her gegeben in der Koalition.

Mordprozess von Illerkirchberg: Lebenslange Haft. Laut Gericht ...

Zwei Freundinnen sind auf dem Schulweg, als sie angegriffen werden, ein Mädchen überlebt das nicht.

U21-Coach Di Salvo stärkt Moukoko: «Weg geht weiter». ...

Elfmeter-Fehlschuss, Hetze im Netz: Stürmer Youssoufa Moukoko erlebt einen enttäuschenden Start in die EM.

Sieg ist Pflicht: U21 will Rassismus-Eklat trotzen. Trainer ...

Die Folgen des Rassismus-Eklats beschäftigen die U21 weiter.

Rassismus-Eklat: DFB-Vize fordert Politik zum Handeln auf. ...

Nach dem Schock über die massiven Beleidigungen gegen zwei U21-Nationalspieler will der DFB konsequent gegen Hass im Netz ankämpfen.

U21 will aus «feiger» Hetze Stärke ziehen. Der DFB kündigt ...

Die rassistische Hetze gegen zwei U21-Nationalspieler wirkt bei der EM nach.