DAZN/DFL-Streit: So laufen Verfahren vor dem Schiedsgericht ...

Der Streit um die Vergabe der TV-Rechte für die Bundesliga zwischen der Deutschen Fußball Liga (DFL) und dem Sender DAZN soll vor einem Schiedsgericht landen.

OVG weist alle rund 470 gestellten Beweisanträge der AfD ...

OVG weist alle rund 470 gestellten Beweisanträge der AfD ab

Finanzministerium darf Dokumente zu Attac geheim halten. ...

Seit zehn Jahren geht das globalisierungskritische Netzwerk Attac gegen die Aberkennung seiner Gemeinnützigkeit vor.

Neues aus Polizei- und Einsatztraining: 100 Expertinnen ...

Hann.

Kostenpauschale / Neben den Vorerben können sie auch Nacherben ...

Berlin - Sowohl Vor- als auch Nacherben können in getrennten Erbfällen die Erbfallkostenpauschale geltend machen.

Blockierter Weg / Nachbar musste ihn zähneknirschend frei ...

Berlin - Wenn ein Eigentümer von seinem Grundstück aus den öffentlichen Straßenraum ausschließlich über das Grundstück eines Nachbarn erreichen kann muss dieser ihm ...

Prinz Reuß und die Putschpläne: Reichsbürgerprozess beginnt. ...

Sie wollten laut Anklage mit einem Umsturz eine neue Ordnung schaffen, ein neues Deutschland: Die mutmaßlichen «Reichsbürger» um Prinz Reuß kommen nun vor Gericht.

Prinz Reuß und die Putschpläne - Reichsbürgerprozess ...

Sie wollten laut Anklage mit einem Umsturz eine neue Ordnung schaffen, ein neues Deutschland: Die mutmaßlichen «Reichsbürger» um Prinz Reuß kommen nun vor Gericht.

Umfrage: Viele Bankkunden verzichten auf Erstattung von ...

Viele Bankkunden haben nach dem Kontogebühren-Urteil des Bundesgerichtshofs vor drei Jahren einer Umfrage zufolge bislang kein Geld zurückgefordert.

«Pete mit den Riesenhänden»: Leipzig feiert Gulacsi. ...

Wenn Peter Gulacsi im Tor steht, verliert RB Leipzig nicht mehr.

Iran: Anwalt erwartet Revision des Todesurteils gegen Rapper. ...

Der Rapper Tumadsch Salehi ist im Iran wegen «Korruption auf Erden» zum Tode verurteilt worden.

Viele Bankkunden verzichten auf Erstattung von Kontogebühren. ...

Im April 2021 stärkte der Bundesgerichtshof die Rechte von Bankkunden bei der Erhöhung von Kontogebühren.

R. Kelly mit Berufungsantrag gescheitert. Kelly sitzt nach ...

Der frühere Star-Musiker R.

Höhere Ticketsteuer belastet Urlauber und Tourismus-Branche. ...

Höhere Ticketsteuer belastet Urlauber und Tourismus-Branche

HZA-OS: Leistungsbetrug lohnt sich nicht für Mann aus dem ...

Osnabrück - Dreißig Tagessätze zu je 30 Euro mithin insgesamt 900 Euro Geldstrafe so lautet das Urteil des Amtsgerichts Nienburg für einen Leistungsbezieher aufgrund von ...

Justiz-Marathon: Zwei Trump-Anhörungen an einem Tag

Juristischer Großkampftag für Ex-Präsident Donald Trump: Während der Republikaner den Donnerstag in einem New Yorker Gerichtssaal zubrachte verhandelte das Oberste Gericht ...

Reiseverband: Mehrbelastung in Millionenhöhe durch höhere ...

Die deutsche Reisewirtschaft rechnet wegen der Anhebung der Luftverkehrssteuer mit Zusatzkosten in Millionenhöhe.

Mehrbelastung in Millionenhöhe durch höhere Ticketsteuer. ...

Die Erhöhung der Ticketsteuer sorgt für Ärger.

Justiz-Marathon: Zwei Trump-Anhörungen an einem Tag. Nun ...

In New York läuft der Prozess um Schweigegeldzahlungen gegen Trump.

Heidi Klum trennt sich von zwei Model-Anwärtern

«Ich habe heute leider kein Foto für dich»: Model-Mama Heidi Klum sortiert in ihrer ProSieben-Castingshow «Germany's Next Topmodel» weiter fleißig aus.

Gericht hebt historisches Urteil gegen Harvey Weinstein ...

Das Urteil gegen Filmmogul Weinstein war 2020 ein Meilenstein der Rechtsgeschichte.

US-Gericht hebt historisches Urteil gegen Harvey Weinstein auf

Verbraucherschützer klagen erfolgreich gegen Google. Worum ...

Die Verbraucherzentrale Bayern hat gegen Google geklagt und gewonnen.

Verbraucherschützer klagen erfolgreich gegen Google

Der Internetkonzern Google US02079K1079 muss nach einer Klage der Verbraucherzentrale Bayern künftig auf seiner Plattform Google One einen Kündigungsbutton anbieten.

DFL gegen Bremen: Wer zahlt für Polizeikosten?. Nun widmet ...

Die Bremer Regeln zu Polizeikosten bei Fußball-Risikospielen haben schon viele Juristen beschäftigt.

DFL vor Bundesverfassungsgericht: Stadionerlebnis sicher. ...

Der Profifußball schaut auf die Verfassungsbeschwerde der Deutschen Fußball Liga zu Polizeikosten bei Hochrisikospielen.

Berichterstattung über Behindertensport ausgezeichnet / ...

Berlin - Zum 23.

Supreme Court befasst sich mit Immunität Trumps

Das Oberste Gericht der USA befasst sich am Donnerstag mit der Frage ob der frühere US-Präsident Donald Trump für seine Handlungen im Amt Schutz vor Strafverfolgung genießt. ...

Supreme Court prüft: Ist Trump immun gegen Strafverfolgung?. ...

Der Supreme Court steht vor einer historischen Entscheidung.

Zeitung: Iranischer Rapper Salehi zum Tode verurteilt. Nun ...

Während der Massendemonstrationen im Herbst 2022 wurde der Musiker mit seiner Kritik an der Islamischen Republik zu einem Symbol des Protests.

EQS-News: CureVac veröffentlicht Finanzergebnisse für ...

CureVac veröffentlicht Finanzergebnisse für das vierte Quartal sowie das Gesamtjahr 2023 und informiert über seine Geschäftsentwicklung Emittent / Herausgeber: CureVac ...

Kneipp erleidet vor EU-Gericht Niederlage in Markenstreit ...

Der deutsche Kosmetikhersteller Kneipp hat im Markenstreit mit einem französischen Parfümfabrikanten vor dem Gericht der EU eine Niederlage erlitten.

BGH bestätigt Amazons überragende marktübergreifende ...

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich im Rechtsstreit des Bundeskartellamts mit Amazon US0231351067 an die Seite der Wettbewerbshüter gestellt.

BGH bestätigt Amazons überragende marktübergreifende ...

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich im Rechtsstreit des Bundeskartellamts mit Amazon US0231351067 an die Seite der Wettbewerbshüter gestellt.

Getöteter Joel: Geständnis und Mord-Plädoyers. Nun legt ...

Immer wieder gibt es beim Prozess rund um den getöteten sechsjährigen Joel Wendungen.

Erste Urteile nach Farbattacke auf Brandenburger Tor. Nun ...

Die Empörung nach der Farbattacke auf das Wahrzeichen der Hauptstadt war groß und die Reinigungsarbeiten dauerten lang.

Adidas und Nike streiten über Streifen-Design. Der Sportartikelhersteller ...

Die drei Streifen sind Markenzeichen von Adidas.

Wie fair ist das neue Wahlrecht? - Verhandlung in Karlsruhe. ...

Zu überstürzt beschlossen und schlicht unfair? In Karlsruhe steht das neue Wahlrecht der Ampel auf dem Prüfstand.

Adidas und Nike streiten über Streifen-Design - Dürfen die das? ...

Wie viele in einer bestimmten Form angeordnete Streifen dürfen auf einer Nike US6541061031-Hose zu sehen sein? Mit dieser Frage beschäftigt sich seit dieser Woche das Oberlandesgericht ...

Stephan Brandner: Bundestagsverkleinerung muss kommen

Berlin - Das Bundesverfassungsgericht verhandelt aktuell über die Wahlrechtsreform die im vergangenen Jahr durch den Bundestag beschlossen wurde und zu einer Verkleinerung ...

Britisches Parlament billigt Pakt für Abschiebungen nach ...

(mehr Details)LONDON - Ungeachtet scharfer Kritik treibt der britische Premierminister Rishi Sunak seine Pläne für einen Asylpakt mit Ruanda voran.

Britisches Parlament genehmigt Ruanda-Abschiebepakt. Doch ...

Premierminister Sunak ist obenauf: Das britische Parlament billigt Abschiebungen von Asylsuchenden nach Ruanda.

Scharfe Kritik der Kläger an Wahlrechtsreform

Die Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition steht auf dem Prüfstand in Karlsruhe - CSU und CDU warnen vor verwaisten Wahlkreisen und einem Wandel zu einem reinen Verhältniswahlrecht. ...

Adidas und Nike streiten vor Gericht. Der Sportartikelhersteller ...

Die drei Streifen sind Markenzeichen von Adidas.

AVM und Huawei legen Patentstreit um Fritzbox-WLAN bei

AVM hat einen Patentstreit mit dem chinesischen Technologiekonzern Huawei um bestimmte WLAN-Funktionen in dem populären Internet-Router Fritzbox außergerichtlich beigelegt. ...

Prozess um zerstückelte Leiche endet mit Haftstrafen. Nun ...

Einen grausigen Fund machten Polizisten im Oktober vorigen Jahres in einer Greifswalder Wohnung - eine zerstückelte Leiche.

Britisches Parlament genehmigt Gesetz zu Abschiebungen nach ...

Nach wochenlangen Diskussionen hat der britische Premierminister Rishi Sunak ein Gesetz zum umstrittenen Asylpakt mit Ruanda durchs Parlament gebracht.

Neues Wahlrecht: Verfassungskonform oder nicht?. Ihre letzte ...

Die von der Ampel durchgesetzte Wahlrechtsreform erzürnt Union und Linke gleichermaßen.

Parlament genehmigt Gesetz zu Abschiebungen nach Ruanda. ...

«Stop the boats», die Boote stoppen, lautet das Versprechen von Premier Sunak: Wer ohne Papiere nach Großbritannien kommt, soll abgeschoben werden.

Weiter Parlamentsstreit um britischen Asylpakt mit Ruanda. ...

Der Asylpakt mit Ruanda sorgt für Streit.

Parlamentarischer Streit um britischen Asylpakt mit Ruanda ...

Der parlamentarische Streit um ein umstrittenes Gesetz zum britischen Asylpakt mit Ruanda geht weiter.

Betrug oder Unschuld? Schweigegeldprozess gegen Trump läuft ...

Würden die Amerikaner einen verurteilten Straftäter zum Präsidenten wählen? Für Donald Trump steht beim Prozessauftakt um Schweigegeldzahlungen zur Vertuschung eines ...

Verteidigung: «Präsident Trump ist unschuldig». Bei einer ...

Im Prozess gegen Donald Trump sollen nun die Auftaktplädoyers gehört werden.

«Wahlbetrug»: Anklage wirft Trump Straftat vor. Bei einer ...

Im Prozess gegen Donald sollen nun die Auftaktplädoyers gehört werden.

Nach Raser-Unfall: 21-Jähriger muss neun Jahre in Haft. ...

Mitten in Heilbronn tritt ein junger Autofahrer auf das Gaspedal und rast über die Straße.

Sunak legt sich mit dem Europäischen Gerichtshof an. Sunak ...

Der Asylpakt mit Ruanda sorgt für Streit.

Söder: Neues Bundestagswahlrecht verfassungswidrig. Was ...

Das neue Bundestagswahlrecht birgt existenzielle Gefahren für die CSU.

Sunak legt sich mit Europäischen Gerichtshof an. Sunak ...

Der Asylpakt mit Ruanda sorgt für Kontroverse.

Sunak: Werden Gerichtshof für Menschenrechte ignorieren. ...

Der Asylpakt mit Ruanda sorgt für Kontroverse.

Streit um «Manta Manta»-Film beigelegt. Vor Gericht kommt ...

Der Drehbuchautor vom 90er-Kinohit «Manta Manta» klagt gegen die 2023 erschienene Fortsetzung des Til-Schweiger-Films.

Karlsruhe erlaubt Tagebuchzitate in Cum-Ex-Skandal

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde des früheren Chefs der Warburg-Bank Christian Olearius gegen ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zurückgewiesen ...

Trump-Prozess geht mit Auftaktplädoyers weiter

Im ersten Strafprozess gegen einen ehemaligen US-Präsidenten in der Geschichte der Vereinigten Staaten sollen am Montag (ab 16.00 Uhr MESZ) in New York die Auftaktplädoyers ...

Trump-Prozess geht mit Auftaktplädoyers weiter

Im ersten Strafprozess gegen einen ehemaligen US-Präsidenten in der Geschichte der Vereinigten Staaten sollen am Montag (ab 16.00 Uhr MESZ) in New York die Auftaktplädoyers ...

Umfrage: Mehrheit in Deutschland hat noch keine KI genutzt ...

Jeder Dritte in Deutschland sieht einer Umfrage zufolge beim Thema Künstliche Intelligenz (KI) vor allem die Risiken.

Preiserhöhung bei McFit: Gericht untersagt Zustimmung per ...

Das Landgericht Bamberg hat der RSG Group GmbH, Betreiberin der Fitnessstudios McFit, eine umstrittene Praxis zur Preiserhöhung untersagt.

Mehrheit hat noch keine KI genutzt. Für einige überwiegen ...

Die Meinungen zu Künstlicher Intelligenz sind gespalten.

Marco Schröder von der 3 Plus Solutions GmbH & Co. KG: ...

Lebach - Trotz hochwertiger Produkte und Dienstleistungen müssen viele Unternehmen darum kämpfen, neue Kunden oder Mitarbeiter zu gewinnen.

Stalkerin von Harry Styles muss ins Gefängnis. Dafür ist ...

Eine Brasilianerin sendet tausende Botschaften an den Popstar Harry Styles.

HZA-OS: Freiheitsstrafe für Mann aus Osnabrück; Zoll deckt ...

Osnabrück - Fünf Monate Haft, so lautete das Urteil des Landgerichts Osnabrück für einen Leistungsbezieher aufgrund von Ermittlungen des Hauptzollamts Osnabrück.

Schausteller fordern Cannabis-Verbot auf Kirmes und Schützenfesten ...

Die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KV) fordert, dass NRW dem Beispiel Bayerns folgt und Cannabis auf Volksfesten wie Kirmes und Schützenfesten verbietet.

Jury für Schweigegeld-Prozess gegen Trump steht

Im Schweigegeld-Verfahren gegen Ex-Präsident Donald Trump steht die Jury: Nach rund dreitägigen Befragungen einigten sich Staatsanwaltschaft Verteidigung und Richter Juan ...

Deutscher Jazzpreis für MDR-Rundfunkchor. Leipzig - Für ...

Deutscher Jazzpreis für MDR-Rundfunkchor

Jury für Schweigegeld-Prozess gegen Trump steht. Die Geschworenen-Suche ...

Der erste Strafprozess der US-Geschichte gegen einen Ex-Präsidenten läuft.

Bosbach zweifelt an Schaden für Höcke durch Prozess um ...

Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach der die Union in den Wahlkämpfen in Thüringen Sachsen und Brandenburg unterstützen soll glaubt nicht dass der Prozess von Halle dem thüringischen ...

Gericht bestätigt Baustopp für Gasförderprojekt nahe ...

Ein niederländisches Gericht hat Bauarbeiten für die geplante Erdgasförderung in der Nordsee vor den Inseln Borkum und Schiermonnikoog untersagt.

Deutschlandticket soll dauerhaft bleiben - Preis 2025 unklar. ...

Seit fast einem Jahr gibt es das Deutschlandticket.

Deutschlandticket soll dauerhaft bleiben - Preis 2025 unklar ...

Das Deutschlandticket im Nah- und Regionalverkehr soll dauerhaft bleiben - die genaue Finanzierung und damit auch die Preisentwicklung sind aber unklar.

BGH prüft: Wann darf ein Unternehmen mit Klimaneutralität ...

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich am Donnerstag mit der Frage beschäftigt, ob und wann ein Unternehmen mit Klimaneutralität werben darf.

BGH prüft: Wann darf mit Klimaneutralität geworben werden?. ...

Ein Wort bestimmt die Verhandlung vor dem höchsten Zivilgericht Deutschlands: «klimaneutral».

Den Haager Gericht bestätigt Baustopp für Gasförderung ...

Ein niederländisches Gericht hat Bauarbeiten für die geplante Gasförderung in der Nordsee vor den Inseln Borkum und Schiermonnikoog untersagt.

Schüsse an Schule: 15-Jähriger wegen Mordes vor Gericht. ...

An einer Schule in Offenburg herrschten im November Angst und Entsetzen.

BGH prüft Mogelpackung im Online-Vertrieb von L'Oreal

Der Bundesgerichtshof hat sich am Donnerstag mit der Frage beschäftigt, ob eine Mogelpackung auch dann gegen geltendes Recht verstößt, wenn sie online verkauft wird.

Mit Klimaneutralität werben? BGH prüft Katjes-Werbung. ...

Nachhaltigkeit liegt im Trend - und ist damit auch ein starkes Verkaufsargument.

Mit Klimaneutralität werben? BGH prüft Katjes-Werbung

Im Rechtsstreit um Werbung mit dem Begriff klimaneutral sieht sich die Frankfurter Wettbewerbszentrale in ihrer Klage gegen den Fruchtgummihersteller Katjes nach der Verhandlung ...

Schüsse an Schule: 15-jähriger wegen Mordes vor Gericht. ...

Nach der tödlichen Attacke in einer Schule läuft nun der Prozess gegen den mutmaßlichen Schützen.

Appelle zu Gewaltverzicht an Israel und Iran - Die Nacht ...

Während engste Verbündete Israel nach dem iranischen Großangriff zu Verzicht auf eine harte Gegenreaktion drängen behält sich der jüdische Staat eine eigene Entscheidung ...

Tesla will neue Aktionärsabstimmung über Milliarden für ...

Tesla US88160R1014 will seine Aktionäre erneut über ein Dutzende Milliarden Dollar schweres Aktienpaket für Firmenchef Elon Musk abstimmen lassen das von einem Gericht ...

BGH verhandelt zu Werbung mit dem Begriff klimaneutral ...

Der Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt sich am Donnerstag (10.00 Uhr) mit der Frage, ob und wann ein Unternehmen mit dem Begriff "klimaneutral" werben darf.

15-jähriger Schüler wegen Mordverdachts vor Gericht. Ein ...

Schüsse lösen an einem Novembertag in einer Offenburger Schule Angst und Entsetzen aus.

Tesla will neue Aktionärsabstimmung über Milliarden für ...

Wenige Tage nach der Ankündigung, mehr als zehn Prozent der Stellen zu streichen, versucht Tesla erneut, Firmenchef Elon Musk Aktien im Milliardenwert zu geben.

Appelle zu Gewaltverzicht an Israel und Iran. Reagiert Israel ...

Die Welt sorgt sich vor einem neuen Krieg in Nahost.

Weltkrisen statt Wettbewerbspolitik: Der EU-Gipfel. Die ...

Wie kann ein großer Krieg in Nahost verhindert werden? Und woran hapert es bei der Unterstützung der Ukraine? Bei einem EU-Gipfel geht wieder einmal vor allem um Außenpolitik. ...

EU-Gipfel tagt in Brüssel

BRÜSSEL - Die besorgniserregenden Entwicklungen im Nahen Osten und in der Ukraine haben den Auftakt eines zu Wirtschaftsthemen geplanten EU-Gipfels in Brüssel überschattet. ...

EU-Gipfel tagt in Brüssel

Die besorgniserregenden Entwicklungen im Nahen Osten und in der Ukraine haben den Auftakt eines zu Wirtschaftsthemen geplanten EU-Gipfels in Brüssel überschattet.

Baerbock bei Krisengesprächen: Besonnenheit gegenüber ...

Die Lage in Nahost nach dem Angriff des Irans ist brandgefährlich.

«Habe meine Schwester umgebracht»: Mordprozess in Bremen ...

Das Landgericht Bremen versucht, einen mutmaßlichen Mord zu rekonstruieren.

Eifersuchtsdrama: 89-Jähriger ersticht Ehefrau - Haftstrafe. ...

Ein 89-Jähriger hat gestanden, seine Frau aus Wut über einen 63 Jahre zurückliegenden Seitensprung erstochen zu haben.

EU-Gericht: Pablo Escobar darf nicht als Marke eingetragen ...

Der Name des berüchtigten Drogenbosses "Pablo Escobar" darf in der EU nicht als Name für Waren oder Dienstleistungen eingetragen werden.

Fortuna durchschneidet 1 kg Ag-Äq. über eine geschätzte ...

Fortuna Silver Mines Inc. / CA3499151080

Jury-Auswahl in Schweigegeld-Prozess gegen Donald Trump ...

Im ersten Strafprozess gegen einen ehemaligen US-Präsidenten hat die Jury-Auswahl begonnen.