Rolle - Unterstützung für Gabriel aus dem Freistaat

Die bayerische SPD unterstützt die Kandidatur des früheren Bundesumweltministers Sigmar Gabriel für den Parteivorsitz. SPD-Landeschef Florian Pronold sagte am Sonntag nach einem Treffen von Gabriel und der designierten SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles mit dem Landesvorstand und den Delegierten aus dem Freistaat in Nürnberg: «Ich gehe davon aus, dass die beiden nicht 100 Prozent, aber 95 Prozent der Delegierten überzeugt haben.» Er habe mit Blick auf die Wahl von Gabriel und Nahles «keinen Zweifel» an der Unterstützung durch die Sozialdemokraten aus Bayern.

Zuvor hatten sich Gabriel und Nahles einer engagierten Diskussion im Karl-Bröger-Zentrum, der Zentrale der Nürnberger SPD, gestellt. Dabei seien das Debakel der letzten Bundestagswahl, der Prozess zur Nominierung des Kandidatenduos Gabriel und Nahles aber auch ganz konkrete Sachthemen wie Rente mit 67 Jahren oder Arbeitslosenversicherung zur Sprache gekommen.

Gabriel sagte nach dem Treffen, er habe in der Debatte auch «viel positive Signale» gehört. «Wir müssen jetzt gemeinsam zupacken, um aus dem Tal herauszukommen». Es gebe «keine Lethargie und keine Depression». Vielmehr suche man gemeinsam neue Chancen für die Zukunft.« Eine Abrechnung mit den Spitzen der SPD aus den letzten elf Regierungsjahren lehnte Gabriel ab. »Es gibt keine personalisierte Debatte, wir sprechen über Sachthemen.« Dazu gehöre auch, die «Agenda 2010» aus der Regierungsära Schröder nicht pauschal zu verurteilen. »Es sind viele gute Dinge darin enthalten, aber auch schwierigen Themen«, von denen man sich trennen könnte.

Gabriel sagte, Nahles und er hätten auf ihrer Tour quer durch Deutschland in den letzten Wochen mit 5000 bis 6000 Mitgliedern »gestritten und debattiert«. Nahles ergänzte: »Viele Leute sind froh, dass sie sich aussprechen können und gehört werden.« Die Veranstaltungen seien teils »übervoll« gewesen. Für Nahles ist dies ein gutes Zeichen: Diejenigen, die kämen, ließen erst ihren »Frust« ab, wollten dann aber mitgestalten. Allerdings sähen die Bürger in der SPD »nicht mehr den Anwalt der kleinen Leute«. Nahles kündigte eine gemeinsame Analyse und Bewertung der SPD an, über die dann auf einem Sonderparteitag im Herbst 2010 abschließend diskutiert werde. »Wir müssen nichts über das Knie brechen.«

Als künftige Generalsekretärin will Nahles die Rolle der bayerischen SPD »inhaltlich und personell« auf Bundesebene stärken: »Bayern ist für die SPD ein wichtiges Pflaster.« Sie hob hervor: «Ein Stimmenanteil von einem Prozent in Bayern entspricht im Saarland stimmenmäßig einem Anteil von zehn Prozent.» Damit trifft sie die Wünsche der bayerischen SPD.

Landeschef Pronold erhofft sich künftig eine repräsentative Vertretung der Bayern im Präsidium der Bundes-SPD. Zudem möchte er die »Sorgen vieler Leute aufgreifen«. Aus seiner Sicht ist die SPD die einzige Partei, die die Menschen »versteht und das auch in Politik umsetzen» könne.

Nürnberg (ddp-bay)