Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine Blockade bei der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine vorgeworfen.

Unionsfraktionsvize: Kanzler muss sich bei Taurus-Lieferungen bewegen

"Der Bundeskanzler muss sich hier zügig bewegen", sagte Middelberg am Dienstag in einem Videointerview der Deutschen Presse-Agentur. "Wir halten die Lieferung für dringend erforderlich."

Die Koalitionsfraktionen SPD, Grüne und FDP wollen die Bundesregierung zur Lieferung zusätzlicher weitreichender Waffensysteme an die Ukraine auffordern. Im Entwurf für einen gemeinsamen Koalitionsantrag werden die Taurus-Marschflugkörper, gegen die sich Scholz bisher sträubt, nicht namentlich erwähnt.

"Der Antrag könnte klarer sein", sagte Middelberg. "Die Taurus-Marschflugkörper könnten benannt werden. Wir haben das schon sehr konkret benannt, schon im letzten Jahr. Wir haben im letzten November, aber auch im Januar dieses Jahres ganz konkrete Anträge zur Lieferung von Marschflugkörpern Taurus gestellt im Deutschen Bundestag." Die Ampel-Fraktionen hätten das immer abgelehnt. "Jetzt scheint die Einsicht dort fortzuschreiten." Middelberg sagte, er nehme Scholz bei dem Thema als zu zurückhaltend wahr, "um nicht zu sagen als Blockierer".