Bauernprotesten, Grüne

Ohne Bauern kein Essen, das war zuletzt auf Protestplakaten zu lesen.

17.01.2024 - 11:27:36

Nach Bauernprotesten kommt die Grüne Woche. In Berlin bleibt die Branche im Fokus. Und die Frage, wie gesündere Ernährung gelingen kann.

  • Bauernpräsident Joachim Rukwied auf der Grünen Woche in Berlin. - Foto: Soeren Stache/dpa

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  • Am Montag hatte es in Berlin eine Demonstration mit Tausenden Landwirten gegen die geplante Streichung der Steuerentlastungen gegeben. - Foto: Kay Nietfeld/dpa

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Bauernpräsident Joachim Rukwied auf der Grünen Woche in Berlin. - Foto: Soeren Stache/dpaAm Montag hatte es in Berlin eine Demonstration mit Tausenden Landwirten gegen die geplante Streichung der Steuerentlastungen gegeben. - Foto: Kay Nietfeld/dpa

Nach den tagelangen Bauernprotesten in ganz Deutschland will sich die Land- und Ernährungswirtschaft nun zur Branchenlage insgesamt äußern.

Anlässlich der Agrarmesse Grüne Woche werden heute auf dem Berliner Messegelände unter anderem Vertreter des Deutschen Bauernverbandes und der Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie erwartet. Das Bundeskabinett will unterdessen eine Ernährungsstrategie der Regierung beschließen.

Die Pläne von Minister Cem Özdemir (Grüne) zielen auf eine gesündere Ernährung unter anderem von Kindern. Eckpunkte für die Strategie hatte das Kabinett bereits Ende 2022 beschlossen. Insgesamt geht es auch um mehr pflanzenbasiertes Essen mit weniger Fleisch. Außerdem sollen weniger Lebensmittel unnötigerweise im Abfall landen.

Der Bauernverband plant beim Besuch von Özdemir keine Protestaktion. Das sagte Verbandspräsident Joachim Rukwied auf dem Messegelände. Er bekräftigte aber, dass grundsätzlich die geplante Subventionskürzung beim Agrardiesel aus Sicht des Verbandes komplett zurückgenommen werden müsse. Andernfalls gingen die Landwirte bundesweit erneut auf die Straßen.

Aktuell setze der Verband auf Gespräche mit den Politikern, den Bundestagsfraktionen und auch mit dem Agrarminister. «Seitens des Bauernverbands wird es da keine Protestaktionen geben, weil wir über den parlamentarischen Prozess, über den Diskurs zu einem Ergebnis kommen wollen», sagte Rukwied konkret zum Ministerbesuch auf der Grünen Woche, der für Freitagmorgen geplant ist. Auch Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) wird dann auf dem Messegelände erwartet.

Subventionskürzungen zentrales Diskussionsthema

In Hannover stellen Wirtschaftsexperten ihr Konjunkturbarometer für die deutsche Landwirtschaft in diesem Jahr vor. Hohe Kosten für Energie, Dünger und Futtermittel belasten die Agrarunternehmen. Weitere Schwierigkeiten ergeben sich aus extremen Klimasituationen und aus geopolitischen Konflikten, die Einfluss auf weltweite Handelsbeziehungen haben.

Das Prüfungs- und Beratungsunternehmen Ernst & Young (EY) will mit seinem Konjunkturbarometer unter anderem zeigen, wie sich die Umsätze in den Betrieben der Ernährungsindustrie und der Landtechnikbranche im vergangenen Jahr entwickelt haben und wie die Aussichten eingeschätzt werden.

Die von der Bundesregierung geplanten Subventionskürzungen beim Agrardiesel dürften auf der Grünen Woche ein zentrales Diskussionsthema sein. Der Bundestag debattiert heute über die umstrittenen Pläne der Bundesregierung für Kürzungen bei Bauern. Die Steuerbegünstigung beim Agrardiesel soll schrittweise abgeschafft werden. Dies ist Teil des Haushaltsfinanzierungsgesetzes, über welches der Bundestag erstmals berät.

Demonstration mit Tausenden Landwirten

Am Montag hatte es in Berlin eine Demonstration mit Tausenden Landwirten gegen die geplante Streichung der Steuerentlastungen gegeben. Bauernpräsident Joachim Rukwied hat zwar angekündigt, dass für die nächsten Tage keine weiteren Protestaktionen geplant seien.

Er fordert aber weiterhin, dass die Bundesregierung die geplanten Subventionskürzungen zurücknimmt. Je nach Ablauf der Haushaltsbereinigungssitzung des Bundestags am Donnerstag könnte die Stimmung bei der Grünen Woche daher dieses Jahr deutlich angespannter sein als in den Vorjahren.

Eröffnet wird die Agrarmesse am Donnerstagabend. Ab Freitagmorgen können sich dann Verbraucherinnen und Verbraucher bei der Leistungsschau in den Messehallen über die Entwicklungen in der Landwirtschaft und der Lebensmittelindustrie informieren. Die Messe dauert bis zum 28. Januar.

Der Chef der Messe Berlin hofft bei der Grünen Woche auf deutlich mehr Besucher als im Vorjahr. «Bei der letzten Grünen Woche hatten wir 30. 000 Personen. Wenn ich mir anschaue, wie wichtig diese Thematik ist und wie viel mehr wir in diesem Jahr noch zu bieten haben, würden wir sagen, da müssen 10 Prozent Steigerung sicherlich möglich sein», sagte Mario Tobias bei einer Pressekonferenz zur Grünen Woche. «Wir denken, dass wir die 300.000 locker reißen werden, sofern keine Streiks im öffentlichen Personennahverkehr und kein Blitzeis kommt.»

@ dpa.de