Linke, Bundestag

Nach dem Austritt von Sahra Wagenknecht hat die Linksfraktion ihre Auflösung beschlossen.

30.11.2023 - 11:45:55

Linke im Bundestag wollen als Gruppe weitermachen. Die Arbeit im Parlament aber soll weitergehen: «Wir bleiben die linke Opposition», sagt Fraktionschef Bartsch.

Nach der für nächste Woche geplanten Auflösung der Linksfraktion im Bundestag wollen deren Abgeordnete als sogenannte Gruppe im Parlament weitermachen. Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte am Donnerstag, dass ein entsprechender Antrag im Bundestag gestellt werden solle. Man werde weiterhin im Deutschen Bundestag die Stimme für soziale Gerechtigkeit sein. «Wir bleiben die linke Opposition.»

Zur Zulassung einer Gruppe und zur Bestimmung von deren Rechten braucht es einen Bundestagsbeschluss. Eine Gruppe hat im Vergleich zu einer Fraktion etwas weniger parlamentarische Rechte und bekommt auch weniger finanzielle Unterstützung aus der Staatskasse.

Die Linksfraktion hatte Mitte November ihre Auflösung zum 6. Dezember beschlossen. Hintergrund ist der Austritt der früheren Fraktionschefin Sahra Wagenknecht und neun weiterer Abgeordneter aus der Partei. Ohne sie verliert die Fraktion ihre Mindestgröße von 37 Abgeordneten und muss liquidiert werden.

@ dpa.de