Kanzler Scholz hat in den vergangenen gut zwei Wochen mehrfach erklärt, warum er keine Taurus-Marschflugkörper an Kiew liefern will.

Scholz erteilt Taurus-Lieferung erneut klare Absage. Aber noch nicht im Bundestag.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Lieferung weitreichender deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine nochmals eine klare Absage erteilt. «Besonnenheit ist nicht etwas, was man als Schwäche qualifizieren kann, wie einige das tun, sondern Besonnenheit ist das, worauf die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land einen Anspruch haben», sagte der SPD-Politiker am Mittwoch bei seiner ersten Befragung in diesem Jahr im Bundestag in Berlin. Er ergänzte: «Dazu gehört auch, dass es für mich ausgeschlossen ist, bei weitreichenden Waffensystemen solche zu liefern, die nur sinnvoll geliefert werden können, wenn sie auch mit dem Einsatz deutscher Soldaten auch außerhalb der Ukraine verbunden wären. Das ist eine Grenze, die ich als Kanzler nicht überschreiten will.»

Der Kanzler fügte hinzu: «Und deshalb habe ich mich so entschieden und meine Position in dieser Frage so dargestellt, wie Sie das kennen.» Er betonte: «Ich halte es für erforderlich, dass wir bei der Lieferung von Waffen sicherstellen, dass es keine Beteiligung deutscher Soldaten gibt.» Seine Stellungnahme zu der Taurus-Debatte hatte Scholz mit den Worten begonnen: «Ich will auch gerne den Stier bei den Hörnern packen» - Taurus bedeutet im Lateinischen Stier. Er wolle noch einmal ausdrücklich sagen, dass aus seiner Sicht «dringend notwendig ist, dass wir bei allen Entscheidungen, gerade wenn wir so viel unternehmen und wenn wir so viele Dinge auch auf den Weg bringen, es zentral bleibt, dass wir jede einzelne Entscheidung sorgfältig abwägen».