Linke, Deutschland

Ex-Linksfraktionschefin Wagenknecht denkt über eine Parteigründung nach.

12.06.2023 - 08:20:23

Linksfraktionsvize kritisiert Beschluss gegen Wagenknecht. Der Linke-Parteivorstand will, dass sie ihr Bundestagsmandat zurückgibt. Das stößt intern aber auf Kritik.

Die stellvertretende Linksfraktionschefin im Bundestag, Gesine Lötzsch, hat den Vorstandsbeschluss ihrer Partei gegen die Abgeordnete Sahra Wagenknecht kritisiert. «Der Beschluss des Parteivorstands führt zu keiner Lösung. Und vor allen Dingen ist er in der Sache wirkungslos», sagte Lötzsch am Montag im ZDF-«Morgenmagazin».

Lötzsch machte sich dafür stark, dass sich Wagenknecht auch in der Zukunft in der Partei engagiert. Wagenknecht ziehe viele Menschen an, sagte Lötzsch. «Die Linke müsste eigentlich ein Interesse daran haben, so eine Genossin wie Sahra Wagenknecht zu halten.»

Außerdem sprach die 61-Jährige von «Angst, dass eine Spaltung weitergeht, dass der Vorstand mit seinem Beschluss die Partei, aber auch die Fraktion spaltet». Eine Bundestagsfraktion dürfe man nicht leichtfertig aufs Spiel setzen, sagte Lötzsch. «Wären wir keine Fraktion mehr, hätten wir wesentlich weniger Mittel, um in der Öffentlichkeit zu wirken.»

Hintergrund des internen Streits um die frühere Fraktionschefin Wagenknecht ist ihr Liebäugeln mit der Gründung einer neuen Partei. Am Samstag sagte sich der Linke-Vorstand von ihr los und forderte sie und ihre Mitstreiter zur Rückgabe ihrer Mandate auf: «Die Zukunft der Linken ist eine Zukunft ohne Sahra Wagenknecht», heißt es im Beschluss.

Lötzsch sagte, nur Wagenknecht selbst könne entscheiden, ihr Bundestagsmandat niederzulegen.

Wissler weist Rücktrittsforderungen zurück

Linken-Chefin Janine Wissler wies derweil Rücktrittsforderungen an die eigene Adresse zurück. Der Vorstand habe sich nicht an die Macht geputscht, sondern sei vor einem Jahr demokratisch von einem Parteitag gewählt worden, sagte Wissler am Montag in Berlin. «Wir verteidigen diese Partei.» Ein Rücktritt komme nicht in Frage.

Der frühere Parteivorsitzende Klaus Ernst und der Bundestagsabgeordnete Alexander Ulrich hatten den Parteivorstand zum Rücktritt aufgefordert. Hintergrund war ein einstimmiger Beschluss des Vorstands vom Samstag mit der Forderung an Wagenknecht und deren Unterstützer, ihre Bundestagsmandate abzugeben. «Die Zukunft der Linken ist eine Zukunft ohne Sahra Wagenknecht», heißt es im Beschluss.

@ dpa.de