Parteien, Wahlen

Die Linke hat nach Einschätzung ihres Bundestagsfraktionschefs Dietmar Bartsch an Rückhalt in Ostdeutschland verloren, weil sie aufgrund ihrer Regierungsbeteiligungen nicht mehr erste Protestpartei ist.

07.08.2023 - 02:03:39

Bartsch: Linke hat ohne Protestcharakter Stimmen im Osten verloren

"Wir sind nach Übernahme von Regierungsverantwortung in einigen Ländern wie auch in Kommunen nicht mehr die allererste Adresse für Protest gegen Berlin und Brüssel", sagte Bartsch der "Rheinischen Post" und dem "General-Anzeiger" (Montagsausgaben). "Wir haben die Verankerung im Osten, die uns ausgezeichnet hat, teilweise verloren."

Er warnte vor einer "permanenten Fixierung der gesamten Öffentlichkeit" auf die AfD. Nötig sei wieder ein "anständiger Wettstreit der demokratischen Parteien". Bartsch zeigte sich trotz der hohen AfD-Umfragewerte überzeugt: "Die AfD wird in keinem ostdeutschen Bundesland Regierungsverantwortung übernehmen." Die Linke sei in Thüringen, Brandenburg und Sachsen, wo 2024 Landtagswahlen sind, vor allem mit der Union im Wettstreit. "Die CDU ist der Hauptgegner." Die Linke habe in diesem Jahr sowohl bei einigen Kommunalwahlen im Osten wie bei der Oberbürgermeisterwahl in Rostock als auch bei der Bürgerschaftswahl in Bremen gezeigt, dass sie bei Wahlen erfolgreich sein könne. "Es geht nicht um die Existenz, aber es geht darum, die Linke als einflussreiche Partei in der Gesellschaft zu erhalten", sagte Bartsch. "Wir waren schon zwei Mal totgesagt, 1990 und nochmals 2002. So wie damals müssen wir uns durch harte Arbeit wieder aus dem Tief arbeiten."

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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