Die EU-Kommission hat ein förmliches Verfahren gegen das Videoportal Tiktok nach dem Gesetz über digitale Dienste eingeleitet.
19.02.2024 - 13:01:00EU-Kommission leitet Verfahren gegen Tiktok ein
"Die Kommission wird nun eine eingehende Prüfung durchführen, ohne dem Ergebnis vorzugreifen", so Vestager. Nach der förmlichen Einleitung des Verfahrens wird die Kommission weiterhin Beweismittel sammeln, zum Beispiel durch zusätzliche Auskunftsersuchen, Befragungen oder Inspektionen. Mit der Einleitung wird die Kommission zudem ermächtigt, weitere Durchsetzungsmaßnahmen wie einstweilige Maßnahmen und Beschlüsse wegen Nichteinhaltung zu ergreifen. Man sei auch befugt, alle Zusagen von Tiktok anzunehmen, in den von dem Verfahren betroffenen Angelegenheiten "Abhilfe zu schaffen", so die Brüsseler Behörde weiter.