Der Schienenbeauftragte der Bundesregierung, Michael Theurer (FDP), sieht keine drohende Streichung von Projekten für den Schienenausbau.

Theurer sieht keine Streichungen von Schienenausbau-Projekten

Die in einem zuletzt öffentlich gewordenen Dokument aufgeführten Projekte würden "selbstverständlich umgesetzt", sagte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium den Partnerzeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" (Mittwochsausgabe). Angesichts der schwierigen Haushaltslage müsse die Deutsche Bahn die Priorität auf die Sanierung des Schienennetzes legen, hieß es in einer bahninternen Liste. Neu- und Ausbauprojekte wie der Digitale Knoten Stuttgart seien in Gefahr. "Es handelt sich bei der Liste um einen im Dezember vergangenen Jahres erstellten Zwischenstand zum Abschluss von Finanzierungsvereinbarungen zwischen Bund und DB", erläuterte Theurer.

Streichungen einzelner Projekte ließen sich daraus nicht ableiten. Zu einem Zeitplan äußerte er sich nicht. "Ich kann beim Digitalen Knoten Stuttgart verbindlich erklären, dass die Umsetzung nicht an der Finanzierung scheitert", sagte Theurer. "Es gibt zwar noch technische Herausforderungen, die nach Einschätzung aller Projektpartner aber gelöst werden können." Der Digitale Knoten Stuttgart ist ein Pilotprojekt zur Digitalisierung des Schienenverkehrs in Deutschland. Im Bereich Stuttgart soll auf rund 500 Kilometern unter anderem das Stellwerkssystem digitalisiert und das europäische Zugbeeinflussungssystem ETCS eingeführt werden.