CDU-Parteitag am 26.02.2018

Der Mitgliederbeauftragte der CDU ist für einen digitalen Parteitag im Januar 2021

31.10.2020 - 14:31:07

Der Mitgliederbeauftragte der CDU Henning Otte fordert die drei Kandidaten für den Vorsitz in der CDU zu einer Einigung auf einen digitalen Parteitag im Januar 2021 auf.

Henning Otte sagte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" für die Ausgaben am Samstag, 31.10.2020, er habe den Eindruck gewonnen, nach vielen Gesprächen mit Mitgliedern, dass eine zügige Entscheidung die Partei wieder zusammenführen würde. Der CDU-Politiker hat aus diesem Grund die Kandidaten Friedrich Merz, Norbert Röttgen und Armin Laschet zur Verständigung eines einheitlichen Fahrplans aufgefordert. In den bereits vereinbarten Sitzungen der Führungsgremien von der CDU am 14. Dezember 2020 könnte dieser Konsens beschlossen werden.

Henning Otte hält einen digitalen Parteitag Mitte Januar des kommenden Jahres technisch für möglich. Dabei sei es unerheblich, ob die Wahlen schriftlich oder digital erfolgen würden. Der Mitgliederbeauftragte der CDU hat die Entscheidung der Führungsgremien von der CDU von letztem Montag, den in Stuttgart geplanten Parteitag am 4. Dezember 2020 aufgrund der gestiegenen Covid-19-Infektionszahlen zu verschieben, als weitsichtig und vollkommen richtig bezeichnet.
Die Anreise von Organisations- und Presseteams sowie 1.001 Delegierten wäre trotz den Abstandsregeln und dem Hygienekonzept schwer vermittelbar gewesen.

Gegen den Beschluss hat Friedrich Merz heftig protestiert und gemutmaßt, dass sein Aufstieg an die Parteispitze auf diese verhindert werden solle. Seine Konkurrenten Norbert Röttgen und Armin Laschet haben der Verschiebung zugestimmt. Ein neues Datum für den Parteitag steht bis jetzt noch nicht fest. Nach der Darstellung von der Spitze der CDU ist die Präferenz nach wie vor ein Präsenz-Parteitag. Die digitale Wahl ist aus rechtlicher Sicht unmöglich. Nach Einschätzung der Parteizentrale könnte eine Briefwahl die Partei mehr als zwei Monate beschäftigen, da nicht nur der Vorsitzende, sondern auch weitere Führungsgremien zu besetzen sind.

Auf eine schnelle Klärung bezüglich der Fragen in der Führung drängt der Chef der Unionsfraktion Ralph Brinkhaus und sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppen für die Ausgaben am Samstag, je länger die Auseinandersetzung dauern würde, desto schwieriger würde es werden. Der Unionsfraktionschef führte weiter aus, dass es wünschenswert wäre, wenn sowohl die Frage der Kanzlerkandidatur als auch diejenige des CDU-Vorsitzes rasch möglichst entschieden werde. Der Politiker der CDU hat beklagt, dass die offenen Führungsfragen für Unruhe sorgen und die Arbeitsleistungen überlagern würden. Als es damals um den Vorsitz in der Fraktion gegangen sei, habe er sich mit Volker Kauder sehr fair gemessen und es sei vermieden worden, persönlich zu werden. Sein Wunsch ist es, dass dies auch wieder für den Wettbewerb um den Vorsitz in der Partei gilt.

Den Vorwurf von Friedrich Merz, Kandidat für den Vorsitz, dass der Parteitag nicht aufgrund von Covid-19 verschoben worden sei, sondern um seinen Aufstieg an die Spitze der Partei zu verhindern, hat Ralph Brinkhaus zurückgewiesen. Er hat zur Deeskalation geraten und sagte, in dieser Lage sei ein Parteitag mit 1.001 Personen nicht zu vermitteln. Zudem weist er die erneuten Forderungen, dass die Mitglieder der Partei über den nächsten Vorsitzenden entscheiden, zurück, denn es sei gegen eine Befragung der Mitglieder entschieden worden, erklärte Ralph Brinkhaus. Denn selbst wenn, es sei genügend kompliziert, da der Sieger ebenfalls auf einem Parteitag gewählt werden müsste, so der Chef der Unionsfraktion.

 

Redaktion ad-hoc-news.de, Ever True Smile

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