Bundesverkehrsminister Volker Wissing will angesichts eines steigenden Investitionsbedarfs eine nachhaltige Lösung für den Erhalt und den Ausbau der Infrastruktur in Deutschland.

Wissing will nachhaltige Lösung zur Finanzierung der Infrastruktur

Der FDP-Politiker sprach am Montag in Berlin von der Notwendigkeit eines kontinuierlichen Investitionshochlaufs nicht nur für die Schiene, sondern auch für die Straße. "Ein Land wie die Bundesrepublik Deutschland muss in der Lage sein, seine Infrastrukturinvestitionen in dem Maße zu tätigen, wie sie notwendig sind, um Güterverkehre, Personenverkehre künftig zuverlässig abzuwickeln."

Das Ministerium wolle für das Jahr 2025 den Investitionshochlauf verstetigt haben, sagte Wissing. "Aber wir sehen auch, dass ab 2026 die Investitionsbedarfe noch weiter steigen und es ist meine Aufgabe, jetzt schon daran zu erinnern, dass wir Vorsorge dafür treffen müssen." Es sei wichtig, dass eine nachhaltige Lösung gefunden werde. Er halte es für eine gute Idee, dazu auch privates Kapital zu mobilisieren, so der Minister.

Wissing hatte sich für einen "Infrastrukturfonds" ausgesprochen, in dem Finanzmittel für Schienen, Straßen und Wasserwege für mehrere Jahre gebündelt werden sollen.

Am Montag nahm ein neuer, sogenannter Sektorbeirat seine Arbeit auf. Hintergrund ist die neu gebildete Infrastruktursparte InfraGO der bundeseigenen Deutschen Bahn.