Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat sich dafür ausgesprochen, die starke Trennung zwischen ziviler und militärischer Forschung in Deutschland zu überprüfen.

Ministerin: Trennung ziviler und militärischer Forschung hinterfragen

Niemand solle gezwungen werden, etwas zu tun. "Aber wenn ich mir die USA und Israel anschaue, dann sieht die Sache dort ganz anders aus", sagte sie am Freitag bei der Münchner Sicherheitskonferenz. "Und wenn wir über Zeitenwende sprechen, dann müssen wir uns auch fragen, ob wir noch die richtigen Instrumente haben."

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte das Wort "Zeitenwende" nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine für den danach notwendigen neuen politischen Kurs Berlins mit einer Stärkung der Bundeswehr geprägt. In Deutschland gelten für viele Hochschulen sogenannte Zivilklauseln, die militärische Forschung oder die Einwerbung von entsprechenden Drittmitteln verbieten. CDU-Parteichef Friedrich Merz hatte im Juli 2023 einen freien Zugang der Bundeswehr zu Forschungskapazitäten an Hochschulen gefordert. Zivilklauseln seien nicht mehr zeitgemäß, sagte er.