Sozialisten, Parlamentswahl

Bei der Parlamentswahl in Portugal haben die zuletzt regierenden Sozialisten (PS) kräftig an Zustimmung eingebüßt.

10.03.2024 - 21:37:00

Sozialisten verlieren bei Parlamentswahl in Portugal deutlich

Laut einer am Sonntagabend nach Schließen der Wahllokale veröffentlichten Nachwahlbefragung kommt die "Partido Socialista" nur noch auf etwa 24 bis 30 Prozent der Stimmen, nachdem sie bei der letzten Wahl im Jahr 2022 mit 41,4 Prozent überraschend eine absolute Mehrheit im Parlament erreicht hatte. Die größten Zugewinne verbuchte die oft als rechtspopulistisch oder auch als rechtsextrem bezeichnete "Chega", die laut Nachwahlbefragung ihren Stimmenanteil auf 15 bis 20 Prozent wohl mindestens verdoppeln kann. Vorne liegt allerdings die konservative "Demokratische Allianz", die mit 27 bis 33 Prozent ihren Stimmenanteil von 29,1 Prozent vor zwei Jahren wohl etwa halten könnte. Die Wahl am Sonntag war vorgezogen worden, nachdem im November Premierminister António Costa (PS) wegen Korruptionsvorwürfen im Zusammenhang mit der Vergabe von Abbaulizenzen für Lithium sowie der Produktion von grünem Wasserstoff zurückgetreten war.

Die Vorwürfe erwiesen sich wenig später als falsch, weil sie auf einer fehlerhaften Abschrift eines abgehörten Telefonats beruhten. Zu diesem Zeitpunkt hatte Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa das Parlament aber schon aufgelöst und Neuwahlen angesetzt.

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