Ungarisches, Parlament

Auf seinem schwierigen Weg in die Nato dürfte Schweden am Montag die letzte und entscheidende Hürde nehmen.

26.02.2024 - 05:50:03

Ungarisches Parlament will über Schwedens Nato-Beitritt abstimmen

Das ungarische Parlament will in seiner ersten Plenarsitzung nach der Rückkehr aus der Winterpause über den schwedischen Nato-Beitrittsantrag abstimmen. Mit einem Votum wird im Laufe des Nachmittags gerechnet. Da die regierende Fidesz-Partei von Ministerpräsident Viktor Orban nach lang andauernder Ablehnung jüngst ihre Unterstützung für die Ratifizierung des Antrags signalisiert hat, wird von einer Zustimmung des Parlaments ausgegangen. Damit wäre der Weg für Schweden in das westliche Verteidigungsbündnis 21 Monate nach Antragstellung frei.

Unter dem Eindruck des russischen Einmarsches in die Ukraine vor nunmehr zwei Jahren hatten Schweden und Finnland im Mai 2022 Mitgliedschaften in der Nato beantragt. Finnland wurde bereits im April 2023 als 31. Mitglied in das Bündnis aufgenommen, Schweden rang dagegen noch viele Monate länger um die ausbleibenden Ratifizierungen durch die Nato-Mitglieder Türkei und Ungarn. Die Türkei gab ihre Blockadehaltung im Januar auf, Ungarn zögerte seine Zustimmung weiter hinaus. Am Freitag verkündeten Orban und der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson in Budapest schließlich ein Abkommen, wonach Ungarn vier neue Kampfjets vom schwedischen Typ Jas 39 Gripen kaufen wird.

@ dpa.de