Parteien, - Stadt verbietet Neonazi-Aufmarsch in Nieder-Olm

Parteien, - Stadt verbietet Neonazi-Aufmarsch in Nieder-Olm | Bild: ©

Nieder-Olm (ddp-rps). Die Verbandsgemeinde Nieder-Olm hat einen für Mittwochabend geplanten Neonazi-Aufmarsch verboten. Falls die Veranstalter vor das Verwaltungsgericht zögen und das Verbot kurzfristig aufgehoben werden sollte, werde die Stadt Auflagen erlassen, sagte Bürgermeister Ralph Spiegler (SPD) auf ddp-Anfrage. Die geplante Gegendemonstration von Parteien, Kirchen und Gewerkschaften werde dennoch auf alle Fälle stattfinden. Dem Verwaltungsgericht Mainz liege noch kein Antrag gegen das städtische Verbot vor, sagte ein Sprecher auf ddp-Anfrage.

Vor dem Hintergrund der Entführung und Vergewaltigung einer Siebenjährigen in der vergangenen Woche wollte die rechtsextremistische Initiative Südwest eine «Mahnwache» in Nieder-Olm abhalten. Nach Angaben einer Polizeisprecherin wurden bei der Veranstaltung unter dem Motto «Keine Gnade für Kinderschänder» bis zu 50 Teilnehmer erwartet.

In dem Aufruf zu der Gegenveranstaltung heißt es, die Rechtsextremisten der Region wollten mit dem Schicksal des Mädchens «für ihre braune Ideologie werben». Bei den Veranstaltern der inzwischen verbotenen Neonazi-Demonstration handele es sich um gewaltbereite Personen, die mit derartigen Aufmärschen «populistisch auf sich aufmerksam machen wollten».

Die Initiative Südwest ist eine Gruppierung aus dem Umfeld der rechtsextremen NPD und der Nationalen Sozialisten Mainz-Bingen. In der Vergangenheit trat sie immer wieder als Anmelderin von Demonstrationen in Rheinland-Pfalz auf. Zuletzt wurde ein Aufmarsch am 1. Mai in Mainz von mehreren Tausend Gegendemonstranten verhindert.

Das siebenjährige Mädchen war am vergangenen Donnerstag von einem Mann aus seinem Elternhaus verschleppt, missbraucht und anschließend wieder zurückgebracht worden. Er wurde inzwischen gefasst.

(ddp)