Finanzierung eines Europäischen Währungsfonds derzeit kein Thema: Die Finanzierung eines Europäischen Währungsfonds (EWF) steht nach Angaben des Bundesfinanzministeriums momentan nicht auf der Tagesordnung. Über Detailfragen der Finanzierung werde zurzeit gar nicht weiter nachgedacht, weil noch eine generelle Debatte über die Eckpfeiler eines solchen Fonds geführt werde, sagte ein Ministeriumssprecher am Montag in Berlin.
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Befürchtungen, dass zur Finanzierung des EWF die Goldreserven der Bundesbank herangezogen werden könnten, entbehrten daher jeder Grundlage. «Das ist kein Punkt, der akut debattiert wird», sagte der Sprecher. Eventuell werde das Thema auch «auch gar keine Rolle spielen». Irritationen bei der Bundesbank hätten ausgeräumt werden können.

Das Nachrichtenmagazin «Focus» hatte berichtet, die Bundesregierung erwäge, den geplanten Stabilisierungsfonds auch mit Gold abzusichern. Ein Vorschlag aus dem Finanzministerium sehe vor, die Goldreserven der früheren Notenbanken aller Euro-Länder «buchhalterisch» in einen Stabilisierungsfonds einzubringen. Selbst Griechenland verfüge noch über etwa 112 Tonnen Gold. Die Deutsche Bundesbank lagere noch 3407 Tonnen mit einem aktuellen Marktwert von 90 Milliarden Euro.

Ein Regierungssprecher sagte mit Blick auf die aktuelle Debatte um den EWF, es müsse zwischen Überlegungen einerseits und entscheidungsreifen Konzepten andererseits unterschieden werden. «Wir befinden uns im Augenblick in einer Debattenphase», sagte er.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte zuletzt in der «Bild»-Zeitung seinen Vorschlag für den EWF erneuert. «Wir brauchen den EWF, weil wir strengere Regeln brauchen», sagte Schäuble. Der Euro-Stabilitätspakt reiche nicht aus. Der Minister betonte zugleich, dass der EWF nicht für Griechenland konzipiert sei. Diese Krise müsse mit den existierenden Instrumenten gelöst werden.

Berlin (ddp)