Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder besucht FUTRUE ...

Gräfelfing - Der Bayerische Ministerpräsident Dr.

Sachsen-Anhalt: AfD-Antrag zu Rundfunkverträgen fällt ...

Die AfD ist im Landtag von Sachsen-Anhalt mit einem Vorstoß gescheitert, die Rundfunkstaatsverträge zu kündigen.

Wechsel in Morningshow bei „MDR Sachsen-Anhalt – Mein ...

Leipzig - Im beliebten Hörfunkprogramm „MDR Sachsen-Anhalt – Mein Radio.

Grüne fordern mehr Verantwortung für ostdeutsche Chemie ...

Vor dem Chemiegipfel Ostdeutschland in Böhlen bei Leipzig haben die Grünen in Sachsen und Sachsen-Anhalt sowohl die Unternehmen als auch die Regierungen in die Pflicht genommen. ...

Grüne kritisieren AfD-Vernetzung mit MAGA-Bewegung

Nach den Reisen von mehr als 20 AfD-Abgeordneten aus Bundestag EU-Parlament und dem Landtag von Sachsen-Anhalt in die USA sehen die Grünen Indizien für eine Fernsteuerung ...

Kieler Landtag droht Bund im Northvolt-Fall mit Klage

Einstimmig missbilligt Schleswig-Holsteins Landtag die restriktive Informationspolitik der Bundesregierung im Fall Northvolt.

Bericht: US-Reise von AfD-Politikern kostet über 50.000 ...

Für eine anstehende Reise von AfD-Abgeordneten nach New York entstehen den öffentlichen Kassen offenbar hohe Kosten.

Präsidentin mahnt zu Sachlichkeit

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) wirbt vor den abschließenden Beratungen über ihre umstrittene Rentenreform bei den Jüngeren für das Gesetz.

Grüne: Söders kanadischer Wunsch-Atommeiler ist 66 Jahre ...

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder beruft sich aus Sicht der Grünen bei seinem Ruf nach neuen Mini-Atommeilern für Deutschland auf einen 66 Jahre alten Forschungsreaktor ...

Dennis Niegel kandidiert in Landau in der Pfalz / Fokus ...

Landau in der Pfalz - Volt will mit dem Antritt zur Landtagswahl 2026 den politischen Diskurs in Rheinland-Pfalz bereichern und neue Perspektiven in die Landespolitik einbringen. ...

Neuer Schwung für mögliches AfD-Verbotsverfahren

Die Befürworter eines Verbotsverfahrens gegen die AfD haben wieder Hoffnung nachdem sich die Berliner CDU diese Woche mit der SPD auf einen Antrag für eine entsprechende ...

Der Brandschutz wird digital und vernetzt: Neue Technologien ...

Brandschutz 2025: Drohnen, neue Gesetze und digitale Fluchtwege

Mindestlohn-Schock: Jeder fünfte Betrieb plant Stellenabbau

Union will Strafmündigkeit herabsetzen

Nach dem Überfall von zwei 13-Jährigen auf einen Kiosk in Dortmund bei dem der Betreiber mit einer Machete schwer verletzt wurde fordert die rechtspolitische Sprecherin ...

Steuern Deutschlandticket Musterung - was sich 2026 ändert ...

2026 steigt der Mindestlohn, das Deutschlandticket wird teuer und für Rentnerinnen und Rentner könnte es mehr Geld geben.

Warum kommt Merkel nicht in den Nord Stream-Ausschuss?

Im Untersuchungsausschuss des Schweriner Landtags rund um den Bau der Nord Stream 2-Pipeline soll am Freitag die letzte Zeugin gehört werden - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin ...

Holetschek: Scheitern des Rentenpakets wäre echtes Problem ...

Innerhalb der Union wird der Druck auf die internen Kritiker des Rentenpakets größer.

Wirtschaftsausschüsse: Deutschland ringt um die industrielle Zukunft

Energiepolitik: Union stellt Vorrang der Erneuerbaren infrage ...

In der Union wächst der Druck auf eine Veränderung in der europäischen Energiepolitik.

Maier erwartet vollständige Machtergreifung durch Höcke ...

Der Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) wirft der AfD vor, die Grundlagen der Demokratie anzugreifen.

Steuern Deutschlandticket Musterung – was sich 2026 ändert ...

Rente, Mindestlohn, Grundsicherung – im neuen Jahr treten einige Reformen in Kraft, die die Einkommen vieler Bürger betreffen.

WDH: Neue Juso-Bundesvize warnt vor Kürzung bei Rente

(technische Wiederholung)WERDER (Havel)/Mannheim - Die neue Juso-Bundesvizechefin Johanna Seidel dringt auf eine schnelle Rentenreform und warnt vor Kürzungen.

Neue Juso-Bundesvize warnt vor Kürzung bei Rente

Die neue Juso-Bundesvizechefin Johanna Seidel dringt auf eine schnelle Rentenreform und warnt vor Kürzungen.

Aus Junger Alternative wird Generation Deutschland

Die AfD baut eine neue Nachwuchsorganisation auf.

Ermittler: Schuss auf bewaffnete Zwölfjährige im Treppenhaus ...

Warum kam es zum Schuss auf ein zwölfjähriges Mädchen in Bochum? Ermittler schildern dramatische Momente - und stoßen damit auf Unverständnis beim Anwalt des Mädchens. ...

25 Jahre hr2-Hörfest Wiesbaden: Vorverkaufsstart am 4. ...

25 Jahre hr2-Hörfest Wiesbaden: Vorverkaufsstart am 4. Dezember

Thüringen darf Extremisten von juristischer Ausbildung ...

Thüringen darf Bewerber, die sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung betätigen, vom juristischen Vorbereitungsdienst ausschließen.

Mecklenburg-Vorpommern erleichtert Bauvorschriften für ...

Deutschland reguliert doppelt: Bauboom vs. Batterie-Gefahr

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 25.11.2025 - 17.00 Uhr ...

USA: Verbrauchervertrauen trübt sich stärker als erwartet einWASHINGTON - Die Stimmung der Verbraucher in den USA hat sich im November stärker als erwartet eingetrübt. ...

Söder greift Dauer-Nehmerländer von Länderfinanzausgleich ...

Wegen der hohen Zahlungen aus dem Länderfinanzausgleich strengen sich einzelne Bundesländer nach Ansicht von CSU-Chef Markus Söder in ihrer eigenen Haushaltspolitik nicht ...

Wüst fordert Unterstützung für Kanzler Merz ein

Zoff mit den jungen Unions-Abgeordneten über die Rente und ein CDU-Kanzler im Umfragetief: Friedrich Merz bekommt in schwierigen Regierungszeiten Schützenhilfe von einem ...

KORREKTUR/ROUNDUP/Suedlink-Trasse: Baubeginn nach jahrelangem ...

(Berichtigt wird im neunten Absatz zweiter Satz: Gefell liegt im thüringischen Saale-Orla-Kreis.)WASUNGEN/STUTTGART - Es ist eines der Schlüsselprojekte der Energiewende: ...

KORREKTUR/Suedlink-Trasse: Baubeginn nach jahrelangem Streit ...

(Berichtigt wird im neunten Absatz zweiter Satz: Gefell liegt im thüringischen Saale-Orla-Kreis.)WASUNGEN/STUTTGART - Es ist eines der Schlüsselprojekte der Energiewende: ...

Baubeginn nach jahrelangem Streit

Es ist eines der Schlüsselprojekte der Energiewende: Im thüringischen Wasungen wird heute der offizielle Baustart der Stromautobahn Suedlink eingeläutet.

Suedlink-Trasse: Baubeginn nach jahrelangem Streit

Es ist eines der Schlüsselprojekte der Energiewende: Im thüringischen Wasungen wird am Montag der offizielle Baustart der Stromautobahn Suedlink eingeläutet.

Insa: NRW-CDU in Wählergunst deutlich vorn

Anderthalb Jahre vor der nächsten Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (Frühjahr 2027) stemmt sich die CDU von Ministerpräsident Hendrik Wüst dort erfolgreich gegen den ...

Wollte lange vor Ukraine-Krieg LNG-Terminals

SCHWERIN - Der ehemalige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach eigenen Worten schon viele Jahre vor dem Überfall Russlands auf die Ukraine für den Bau von LNG-Terminals ...

Olaf Scholz: Wollte lange vor Ukraine-Krieg LNG-Terminals. ...

Die jahrelange Abhängigkeit Deutschlands von russischen Energielieferungen sei ein Fehler gewesen, sagt Ex-Kanzler Scholz in Schwerin.

Langer Verzicht auf LNG-Terminals war Fehler

Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich nach eigener Darstellung schon Jahre vor dem Überfall Russlands auf die Ukraine für den Bau von LNG-Terminals an der deutschen ...

Olaf Scholz: Langer Verzicht auf LNG-Terminals war Fehler. ...

Die jahrelange Abhängigkeit Deutschlands von russischen Energielieferungen sei ein Fehler gewesen, sagt Ex-Kanzler Scholz in Schwerin.

Bericht: AfD stellte 7.000 Anfragen mit Sicherheits-Bezügen ...

Die AfD hat seit Anfang 2020 in den Landesparlamenten offenbar mehr als 7.000 Anfragen mit sicherheitsrelevanten Bezügen gestellt - so viele wie keine andere Partei.

Nur noch Staatsminister - Weimer legt Firmenanteile auf ...

BERLIN - Der politische Druck war groß - jetzt zieht Wolfram Weimer Konsequenzen: Der parteilose Staatsminister für Kultur und Medien der im Frühjahr aus dem eigenen Verlag ...

Nur noch Staatsminister – Weimer legt Firmenanteile auf ...

Der Beauftragte für Kultur und Medien war vor seinem öffentlichen Amt Verleger.

Brandenburg ebnet Weg für Rundfunkreform - mit CDU-Hilfe. ...

Mitten in einer Koalitionskrise stellt Brandenburg die Weichen für eine Reform von ARD, ZDF und Deutschlandradio.

Brandenburger Landtag stimmt Rundfunkreform zu

Als letztes der 16 Bundesländer hat am Mittwoch auch Brandenburg den Weg für die Rundfunkreform frei gemacht.

ARD ZDF & Co – Rundfunkreform nimmt entscheidende Hürde. ...

Nach der Zustimmung in Brandenburg kann die Reform von ARD, ZDF und Deutschlandradio starten.

Brandenburg macht Weg für Rundfunkreform frei

Brandenburg hat als letztes Land dem Reformstaatsvertrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zugestimmt.

Brandenburg macht Weg für Rundfunkreform frei. Die SPD/BSW-Koalition ...

Mitten in einer Koalitionskrise stellt Brandenburg die Weichen für eine Reform von ARD, ZDF und Deutschlandradio.

Brandenburg stimmt Rundfunkreform zu

Brandenburg stimmt in Koalitionskrise über Rundfunkreform ...

Brandenburg entscheidet mitten in einer Krise der SPD/BSW-Koalition als letztes Bundesland über die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

BSW-Krach in Brandenburg: Wagenknecht räumt Versäumnisse ...

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht räumt in der durch parteiinternen Krach ausgelösten Koalitionskrise in Brandenburg strategische Versäumnisse in der Vergangenheit ein.

Brandenburg entscheidet in Krise über Rundfunkreform

Als letztes Bundesland entscheidet Brandenburg mitten in einer Krise der SPD/BSW-Koalition über die Rundfunkreform von ARD, ZDF und Deutschlandradio.

Brandenburg stimmt in Koalitionskrise über Rundfunkreform ...

Bis auf Brandenburg haben alle Länderparlamente bereits über die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks entschieden.

JU in Sachsen-Anhalt kann sich Minderheitsregierung vorstellen ...

Der Landesvorsitzende der Jungen Union Sachsen-Anhalt, Nico Elsner, kann sich eine CDU-geführte Minderheitsregierung in Sachsen-Anhalt vorstellen.

SWR setzt programmliche Schwerpunkte vor den Landtagswahlen. ...

Stuttgart/Mainz - Stuttgart/Mainz.

Brandenburgs Koalition wankt – Woidke will Klärung vom ...

Fast ein Jahr ist das bundesweit einzige Bündnis aus SPD und BSW in Brandenburg alt.

Steht die Koalition in Brandenburg oder was kommt dann?

Nach dem Austritt von vier Landtagsabgeordneten aus dem BSW ist unklar, wie es mit der Koalition in Brandenburg weitergeht.

Brandenburger Koalition wankt – Woidke will Klärung von ...

Medienreform, Koalitionskrach und überraschende Parteiaustritte: In der SPD/BSW-Regierung in Brandenburg brodelt es.

Woidke: Koalition steht - BSW soll Diskussion zügig beenden. ...

Der Konflikt in der SPD/BSW-Koalition über zwei Medienstaatsverträge spitzt sich zu.

Knall in Brandenburg: Wie es mit der Koalition weitergeht ...

Vier BSW-Abgeordnete in Brandenburg treten aus der Partei aus – die Zukunft der einzigen SPD/BSW-Koalition Deutschlands ist ungewiss.

Vier BSW-Abgeordnete verlassen Partei

Die Krise in der bundesweit einzigen SPD/BSW-Koalition in Brandenburg eskaliert: Vier BSW-Landtagsabgeordnete treten aus der Partei aus.

Krise in Brandenburg: Vier BSW-Abgeordnete verlassen Partei ...

Paukenschlag in der SPD/BSW-Koalition in Brandenburg: Nach einem internen Streit verlassen vier Abgeordnete aus dem BSW die Partei.

Vier Brandenburger BSW-Abgeordnete treten aus Partei aus ...

Die Krise des BSW im Brandenburger Landtag spitzt sich zu.

Vier BSW-Abgeordnete in Brandenburg treten aus Partei aus ...

Paukenschlag in der SPD/BSW-Koalition in Brandenburg: Nach einem internen Streit verlassen vier Abgeordnete aus dem BSW die Partei.

Todesfahrer vor Gericht: «Dann habe ich einfach Gas gegeben». ...

Die Betroffenen des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt erhoffen sich im Prozess Antworten.

Drosten zu Corona-Maßnahmen: Abwarten wäre ein Fehler ...

Aus Sicht des Virologen Christian Drosten hätte ein längeres Zögern mit Corona-Maßnahmen in der ersten Infektionswelle der Pandemie viele Menschenleben in Deutschland ...

Todesfahrer von Magdeburg spricht - aber kaum zur Tat. Der ...

Die Betroffenen des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt erhoffen sich im Prozess Antworten.

Prozess zu Weihnachtsmarkt-Anschlag – Fahrer will aussagen. ...

Sechs Tote, mehr als 300 Verletzte: Der Prozess gegen den Todesfahrer von Magdeburg gilt als einer der größten der Nachkriegsgeschichte.

Brantner bei Antrag für allgemeine Dienstpflicht zurückhaltend ...

Grünen-Chefin Franziska Brantner hat zurückhaltend auf einen Parteitagsantrag prominenter Parteifreunde für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht reagiert.

Opfer des Weihnachtsmarkt-Anschlags sitzen Täter gegenüber. ...

Fast elf Monate nach der Todesfahrt in Magdeburg hoffen Betroffene auf Erklärungen.

Neue Rolle für Sahra Wagenknecht? BSW-Spitze erklärt sich. ...

Vor knapp zwei Jahren gründete die ehemalige Linke ihre eigene Partei.

Koalitionskrise Brandenburg: BSW lenkt im ersten Schritt ...

Weil das BSW im Brandenburger Landtag mehrheitlich gegen zwei Medienstaatsverträge stimmen will, ist die Koalition in einer Krise.

BSW signalisiert im Rundfunkstreit Zustimmung im Ausschuss. ...

Die Koalition aus SPD und BSW in Brandenburg ist in einer Krise - es geht um zwei Medienstaatsverträge.

Koalition in Brandenburg sucht Lösung - Kein Krisentreffen. ...

Weil das BSW im Brandenburger Landtag mehrheitlich gegen zwei Medienstaatsverträge stimmen will, ist die Koalition in einer Krise.

Koalition in Brandenburg sucht Einigung ohne Krisentreffen. ...

Eigentlich war heute ein Spitzentreffen geplant, weil das BSW im Brandenburger Landtag mehrheitlich gegen zwei Medienstaatsverträge stimmen will.

Rundfunk-Streit in Brandenburg: Spitzentreffen abgesagt. ...

Das BSW im Brandenburger Landtag lehnt mehrheitlich zwei Staatsverträge zur Rundfunkreform und zum Jugendschutz ab.

Brandenburgs Koalition sagt Krisentreffen ab. Die Koalition ...

Das BSW Brandenburg hat Bedenken gegen zwei Staatsverträge zur Rundfunkreform und zum Jugendschutz.

Krisengipfel in Brandenburg: Platzt die SPD/BSW-Koalition?. ...

Das BSW Brandenburg lehnt zwei Staatsverträge zur Rundfunkreform und zum Jugendschutz ab und stellt die Koalitionsmehrheit infrage.

Gabriel und Altmaier: Keine enge Pipeline-Zusammenarbeit. ...

Sigmar Gabriel und Peter Altmaier sehen beim Nord-Stream-2-Projekt keine engen Verbindungen zwischen dem Bund und Mecklenburg-Vorpommern.

Gabriel: Keine enge Zusammenarbeit bei Nord Stream 2. Der ...

Sigmar Gabriel sieht beim Nord-Stream-2-Projekt keine enge Zusammenarbeit zwischen Bund und Land.

Starke Regionen für ein starkes Europa in bewegten Zeiten!. ...

München - Die Vorsitzenden der CSU- und CDU-Landtagsfraktionen aus Bayern Thüringen und Sachsen - Klaus Holetschek CSU-Fraktion Bayern Christian Hartmann CDU-Fraktion Sachsen ...

Thüringens Innenminister erneuert Vorwürfe gegen AfD

Thüringens Innenminister Georg Maier erneuert seine Vorwürfe gegen die AfD und ihre zahlreichen Anfragen im Erfurter Landtag.

CSU-Landtagsfraktion: Memorandum zur Vertiefung der Partnerschaft ...

München - Heute wurde in Split ein Memorandum of Understanding zwischen der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag und der Region Split-Dalmatien feierlich von Fraktionsvorsitzendem ...

Verteidigungsausschuss-Chef warnt vor AfD-Spionage für ...

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag Thomas Röwekamp (CDU) wirft der AfD vor sich im Zuge parlamentarischer Anfragen im Bundestag systematisch sensible ...

Partnerschaft für Gesundheit: CSU-Fraktion fördert Zusammenarbeit ...

München - Im Rahmen einer Delegationsreise nach Kroatien haben der CSU-Fraktionsvorsitzende Klaus Holetschek Thomas Lemke Vorstandsvorsitzender der Sana Kliniken AG Robert ...

Thüringer BSW-Vorsitzende stellt sich hinter Wagenknecht ...

Im Führungsstreit beim BSW stellt sich Thüringens stellvertretende Ministerpräsidentin Katja Wolf hinter Parteichefin Sahra Wagenknecht.

Polizeikommissariat Hannover-Limmer unter neuer Leitung: ...

Hannover - Zum 01.11.2025 hat Polizeioberrätin (PORin) Rebecca Kükelhahn die Leitung des Polizeikommissariats (PK) Hannover-Limmer übernommen.

Protestantischer Bischof wirft Israel Völkermord vor. Eine ...

Nach seiner Predigt in Jerusalem steht Bischof Azar in der Kritik: Er bezichtigt Israel des Völkermords.

VW-Konzernchef Blume: 'Wir kümmern uns um Zwickau'

Trotz Überkapazitäten und Personalabbau sieht Ministerpräsident Michael Kretschmer für den Volkswagen DE0007664039-Standort in Zwickau eine Zukunft.

Sachsens Landtag stimmt Reform des Rundfunks zu

Sachsens Landtag hat mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen und Linken der Reform des Rundfunks in Deutschland zugestimmt.

Sachsens Landtag stimmt Reform des Rundfunks zu

Sachsens Landtag hat mit knapper Mehrheit der Reform des Rundfunks in Deutschland zugestimmt.

Sachsens Landtag stimmt Reform des Rundfunks zu

Verfassungsschutzchef Selen warnt vor russischer Einflussnahme ...

Der neue Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Sinan Selen, hat vor russischer Einflussnahme auf die deutsche Politik gewarnt.

SPD will Spionagevorwürfe gegen AfD in Verbotsverfahren ...

Die SPD will die vom Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) erhobenen Spionagevorwürfe gegen die AfD in einem möglichen Parteiverbotsverfahren berücksichtigen.

CSU-Fraktion im Austausch mit STARK: Verteidigungstechnologie ...

München - Drohnen sind aus einer modernen Landesverteidigung nicht mehr wegzudenken und ein Schlüssel für unsere Sicherheit.

Team Freiheit meldet sensationellen Coup: FDP-Landtagsabgeordnete ...

Schwerin - Das Team Freiheit die Bürgerbewegung für die Verteidigung der Grundrechte freut sich über einen beispiellosen Zuwachs an politischer Prominenz und Erfahrung. ...

Prominente Grüne wollen verpflichtendes Gesellschaftsjahr ...

Prominente Grüne machen sich in einem Antrag für den Bundesparteitag Ende November für ein geschlechterübergreifendes, verpflichtendes Gesellschaftsjahr stark.

SPD-Politiker warnen Union vor Ende der Brandmauer gegen ...

Der Vorstoß mehrerer Unionspolitiker für einen anderen Umgang mit der AfD droht zu einer Belastung für die schwarz-rote Koalition zu werden.

Schröder verteidigt Nord Stream 2 in Untersuchungsausschuss. ...

Gerhard Schröder und Helge Braun berichten, wie sie den Bau von Nord Stream 2 für russisches Erdgas sahen.

Gerhard Schröder verteidigt Bau von Nord Stream 2. Es geht ...

Der Ex-Bundeskanzler und spätere Verwaltungsratschef der Nord Stream 2 AG reagiert im Untersuchungsausschuss zunehmend genervt.