Suchbegriff: Justiz in Rubrik News
Schwarzbuch: Warnung vor Betrugswelle in sozialen Medien. ...
In den sozialen Medien locken vermeintliche Anlageexperten mit Traumrenditen.
dpa.de, heute 12:13 UhrRechtsprofessor: Polen-Urteil ist auch Signal an Deutschland. ...
Der EuGH pocht in einem Urteil gegen Polen auf das letzte Wort.
dpa.de, heute 00:30 UhrWarnstreiks im öffentlichen Dienst rücken näher. Die ...
Der Winter könnte ungemütlich werden: Der Tarifkonflikt für den öffentlichen Dienst schwelt über die Feiertage weiter.
dpa.de, 18.12.25 16:14 UhrWerneke: «Sind in der Lage Streiks durchzuführen». Die ...
Der Winter könnte ungemütlich werden: Der Tarifkonflikt für den öffentlichen Dienst schwelt über die Feiertage weiter.
dpa.de, 18.12.25 15:15 UhrWrackteile von Air-France-Absturz aus dem Jahr 1968 vor ...
Fast 60 Jahre nach einem Flugzeugabsturz vor Nizza mit 95 Toten haben Polizeitaucher Wrackteile der Maschine geortet.
dpa.de, 18.12.25 14:38 UhrTodesfahrer im Hungerstreik – Gericht verhandelt ohne ...
Die Glaskabine in Magdeburg, in der Angeklagte sonst sitzt, blieb am 13.
dpa.de, 18.12.25 13:35 UhrMannheimer Amokfahrer zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt ...
Im Prozess zur Amokfahrt in Mannheim am Rosenmontag 2025 ist der 40-jährige Angeklagte zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.12.25 11:33 UhrEuGH: Polens Justiz verstieß gegen Grundsätze des EU-Rechts. ...
Polens Verfassungsgericht wollte EuGH-Entscheidungen nicht anerkennen.
dpa.de, 18.12.25 10:56 UhrEuGH verurteilt Polen wegen Justizverstößen
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Polen wegen Verstößen gegen grundlegende Prinzipien des Unionsrechts verurteilt.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.12.25 10:22 UhrBGH: Schufa darf Zahlungsdaten länger speichern
Von Vertragspartnern einer Wirtschaftsauskunftei gemeldete Daten über Zahlungsstörungen müssen nicht sofort nach dem Forderungsausgleich gelöscht werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.12.25 09:38 UhrAnklage gegen Letzte Verteidigungswelle erhoben
Der Generalbundesanwalt hat Anklage gegen sieben Mitglieder und einen Unterstützer der mutmaßlichen rechtsextremistischen Jugend-Terrorzelle Letzte Verteidigungswelle (L.V.W.) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.12.25 09:11 UhrVerbände schließen Klage gegen neues Infrastrukturgesetz ...
Nach dem Beschluss des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes durch das Bundeskabinett schließen Umweltverbände eine Klage nicht aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.12.25 12:18 UhrChina: Zwölf Jahre Haft nach Verstoß gegen Exportkontrollen. ...
Wegen Schmuggels von mehr als 160 Tonnen Antimon müssen mehrere Menschen teils Jahre hinter Gitter.
dpa.de, 17.12.25 08:06 UhrEU-Generalstaatsanwältin verteidigt Ermittlungen gegen ...
Die Europäische Generalstaatsanwältin Laura Kövesi hat die Ermittlungen gegen die frühere EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.12.25 06:00 UhrArzt nach Matthew Perrys Tod zu Hausarrest verurteilt. Die ...
«Friends»-Star Matthew Perry hatte Narkosemittel im Blut, als er starb.
dpa.de, 17.12.25 03:54 UhrNach Tod von Matthew Perry: Arzt zu Hausarrest verurteilt. ...
«Friends»-Star Matthew Perry hatte ein Narkosemittel im Blut, als er starb.
dpa.de, 16.12.25 21:59 UhrIn Menge gefahren: Über 21 Jahre Haft für Liverpool-Täter. ...
Ein schwerwiegender Vorfall überschattete im Frühjahr die Meisterfeier des FC Liverpool.
dpa.de, 16.12.25 14:22 UhrTürkische Girlband wegen «schamlosen Verhaltens» verurteilt. ...
Die türkische Girlband «Manifest» ist zurzeit die erfolgreichste Popgruppe der Türkei.
dpa.de, 15.12.25 16:36 UhrUnesco: Meinungsfreiheit stark verschlechtert. Die Unesco ...
Medien weltweit sind unter Druck, und die freie Meinungsäußerung wird immer stärker eingeschränkt.
dpa.de, 15.12.25 12:01 UhrHitlergruß im Bundestag? Anklage gegen AfD-Abgeordneten. ...
Nach dem Vorwurf des Hitlergrußes im Bundestag verliert Matthias Moosdorf seine Immunität.
dpa.de, 15.12.25 11:05 UhrAfD-Abgeordneter wegen Hitlergruß angeklagt
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat vor dem Amtsgericht Tiergarten Anklage gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Moosdorf erhoben.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.12.25 10:29 UhrBReise an der Grenze beendet - Haftbefehl. Der 33-Jährige ...
Bunde - Die Bundespolizei hat am Samstagnachmittag an der deutsch-niederländischen Grenze einen mit Haftbefehl gesuchten Mann festgenommen.
presseportal.de, 15.12.25 10:15 UhrKindeswohlgefährdungen zum dritten Mal auf Rekordwert. ...
Vernachlässigung und Gewalt: Rund 72.800 Kinder oder Jugendliche waren 2024 von Kindeswohlgefährdung betroffen.
dpa.de, 15.12.25 09:31 Uhr2024 wurden in Deutschland weniger Menschen verurteilt. ...
Weniger Strafen, weniger Drogendelikte: Die Justiz verurteilte 2024 rund 632.000 Menschen.
dpa.de, 15.12.25 09:26 UhrWeniger rechtskräftige Verurteilungen in Deutschland
Im Jahr 2024 sind rund 632.100 Personen von deutschen Gerichten wegen Gesetzesverstößen rechtskräftig verurteilt worden.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.12.25 08:24 UhrKindeswohlgefährdungen auf neuem Höchststand
Die Zahl der Kindeswohlgefährdungen in Deutschland hat das dritte Mal in Folge einen neuen Höchststand erreicht.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.12.25 08:17 UhrHongkonger Medienmogul Jimmy Lai schuldig gesprochen. Prominente ...
Jimmy Lai gilt als Symbol der Demokratie-Bewegung Hongkongs.
dpa.de, 15.12.25 07:08 UhrGericht spricht Hongkonger Verleger Jimmy Lai schuldig. ...
Hongkongs Justiz spricht den prodemokratischen Verleger Jimmy Lai in einem viel beachteten Prozess schuldig.
dpa.de, 15.12.25 04:18 UhrDeutsche Welle in Russland für 'unerwünscht' erklärt
Russland hat den deutschen Auslandssender Deutsche Welle (DW) zur "unerwünschten Organisation" erklärt.
dpa.de, 14.12.25 17:23 UhrBarrick Gold Corp. beeindruckt mit einem spektakulären ...
Barrick Gold Corp.: Aktie im Höhenflug – Wie geht es nach dem Goldrausch weiter?
ad-hoc-news.de, 14.12.25 14:28 UhrTunesische Oppositionelle zu zwölf Jahren Haft verurteilt. ...
Immer mehr Regierungsgegner landen in Tunesien hinter Gittern.
dpa.de, 13.12.25 12:43 UhrVerbraucherzentrale initiiert Sammelklage gegen Versicherer ...
Der Verbraucherzentrale Bundesverband initiiert eine Sammelklage gegen den Versicherer Debeka.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.12.25 11:00 UhrVerleumdung von Wagenknecht - Habeck zahlt 12.000 Euro
Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat nach einer mutmaßlichen Verleumdung von Sahra Wagenknecht und ihrem BSW eine Geldauflage erfüllt und 12.000 Euro an drei ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.12.25 14:14 UhrNeuer Leiter der Kriminalinspektion 2. Der 42-jährige Kriminaloberrat ...
Kaiserslautern - Florian Buchheit ist der neue Leiter der Kriminalinspektion (KI) 2 bei der Kriminaldirektion Kaiserslautern.
presseportal.de, 12.12.25 13:59 UhrHof: Prinzessin Sofia war niemals von Epstein abhängig. ...
Die Schwägerin von Kronprinzessin Victoria ist vor langer Zeit dem verurteilten Sexualstraftäter Jeffrey Epstein begegnet.
dpa.de, 11.12.25 17:48 Uhr(1164) Die Sicherheit am Nürnberger Hauptbahnhof bleibt ...
Nürnberg - Die Sicherheit rund um den Nürnberger Hauptbahnhof ist und bleibt ein zentrales Anliegen der mittelfränkischen Polizei.
presseportal.de, 11.12.25 15:35 UhrKiesewetter kritisiert Eventin-Urteil
Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat die Entscheidung des Bundesfinanzhofs zum russischen Schattenflotten-Tanker "Eventin" vor Rügen kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.12.25 14:27 UhrKlingbeil drängt Ressorts zu schnellen Einsparungen
Deutlich vor dem offiziellen Start im Januar laufen die Vorbereitungen für den Bundeshaushalt 2027 schon auf Hochtouren.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.12.25 13:17 UhrUntreue-Anklage gegen Ex-RBB-Intendantin Schlesinger
Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft hat Anklage gegen die ehemalige RBB-Intendantin Patricia Schlesinger und drei weitere frühere Führungskräfte der Rundfunkanstalt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.12.25 12:12 UhrZhongDe Waste Technology AG: Das Bundesamt für Justiz hat ...
ZhongDe Waste Technology AG / DE000ZDWT018
dgap.de, 11.12.25 11:00 UhrZoll darf Öltanker Eventin vorläufig nicht einziehen
Der Zoll darf den als Teil der russischen Schattenflotte gelisteten Öltanker "Eventin" inklusive Ladung vorläufig nicht einziehen und verwerten.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.12.25 10:20 UhrLändervorstoß schlägt Schrittgeschwindigkeit an Unfallstellen ...
Feuerwehrleute, Sanitäter und Polizisten sollen im Einsatz besser vor Rasern geschützt werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.12.25 00:00 UhrBundesgerichtshof kippt zentrale Riester-Renten-Klausel
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine zentrale Klausel bei Riester-Verträgen gekippt.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.12.25 15:05 UhrEU-Gericht reduziert Strafe gegen Chiphersteller Intel
Das Gericht der Europäischen Union hat eine Wettbewerbsstrafe der EU-Kommission gegen den Chiphersteller Intel weiter reduziert.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.12.25 14:57 UhrBundesfinanzhof weist Klagen gegen neue Grundsteuer zurück ...
Der Bundesfinanzhof hat mehrere Klagen gegen die seit Januar erhobene neue Grundsteuer zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.12.25 09:21 UhrBundesfinanzhof weist mehrere Klagen gegen neue Grundsteuer ...
Der Bundesfinanzhof hat mehrere Klagen gegen die seit Januar erhobene neue Grundsteuer größtenteils zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.12.25 09:15 UhrHubig warnt vor politischer Einflussnahme auf EGMR
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) warnt davor politischen Einfluss auf den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zu nehmen um eine härtere Migrationspolitik ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.12.25 07:32 UhrBlock-Prozess: Staatsanwaltschaft mit neuen Zeugenaussagen. ...
Die Aussage eines wichtigen Zeugen bei der Staatsanwaltschaft bringt die Verteidigung im Hamburger Block-Prozess in Bedrängnis.
dpa.de, 10.12.25 04:05 UhrSIM-Swapping: 263-Millionen-Coup landet vor Gericht
boerse-global.de, 10.12.25 00:51 UhrGroßrazzia wegen Kinderpornografie-Verdacht in Oberbayern ...
Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei haben am Dienstag eine groß angelegte Durchsuchungsaktion in den Landkreisen Altötting und Mühldorf am Inn durchgeführt.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.12.25 12:22 UhrEx-Topmanager in China wegen Bestechung hingerichtet
China hat einen Ex-Topmanager in einem landesweit bekanntgewordenen Bestechungsfall hingerichtet.
dpa.de, 09.12.25 07:51 UhrSchweizer Behörden starten Projekt zur Förderung von Open-Source-Alternativen ...
Schweiz plant eigenes Zentrum für digitale Souveränität
boerse-global.de, 08.12.25 20:01 UhrStephan Brandner: Tausende Strafanzeigen - Friedrich Merz ...
Berlin - Nach aktuellen Medienberichten hat Friedrich Merz Tausende von Strafanzeigen wegen Beleidigung gestellt.
presseportal.de, 08.12.25 13:36 UhrMerz hat als Kanzler noch keine Anzeige wegen Beleidigung ...
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in seiner Amtszeit als Regierungschef noch keine Anzeige wegen Beleidigung gestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.12.25 12:38 UhrDIMR hält Hausdurchsuchungen wegen Hass im Netz für legitim ...
Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hält Hausdurchsuchungen wegen Hasskommentaren im Netz grundsätzlich für legitim.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.12.25 10:50 UhrRichterbund warnt: Digitalisierungs-Pakt für Justiz droht zu scheitern
boerse-global.de, 08.12.25 07:10 UhrMerz stellte als Abgeordneter zahlreiche Anzeigen wegen ...
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat offenbar zahlreiche Strafanträge wegen Beleidigungen gestellt, als er Oppositionsführer der Union im Bundestag war.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.12.25 12:04 UhrHinSchG: Neuer Schutz für Whistleblower bei Cyberangriffen
boerse-global.de, 07.12.25 05:11 UhrEU-Grundrechtecharta wird 25 – und bestimmt die Wirtschaftspolitik
boerse-global.de, 07.12.25 02:29 UhrRepublikaner im US-Kongress erhöhen den Druck auf die Tech-Giganten. ...
Apple und Google: Republikaner fordern Aufklärung über Polizei-Tracking-Apps
boerse-global.de, 06.12.25 06:21 UhrSupreme Court wird über US-Geburtsrecht verhandeln. Aber ...
Per Dekret versucht Trump, das US-Geburtsrecht zu beschneiden.
dpa.de, 05.12.25 21:33 UhrBestatter schiebt totem Mann Bußgeld für Tempovergehen ...
Um ein Knöllchen loszuwerden, greift eine Bestattungsfirma in Portugal laut Justiz zu einem dreisten Trick.
dpa.de, 05.12.25 19:27 UhrNotebookLM: Google macht Fotos zu KI-Quellen
boerse-global.de, 05.12.25 03:49 UhrVerfassungsgericht drägt auf zügige Visa-Entscheidung ...
Die Bundesrepublik muss die Visaanträge eines afghanischen Richters und seiner Familie "umgehend" bescheiden.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.25 21:37 UhrKarlsruhe: Rasche Entscheidung über Visa gefordert. Nun ...
Ein hochrangiger Ex-Richter aus Afghanistan und seine Familie mit Aufnahmezusage versuchen seit Jahren, nach Deutschland zu kommen.
dpa.de, 04.12.25 19:58 UhrDeutschland muss Ex-Richter aus Afghanistan aufnehmen. Nun ...
Ein hochrangiger ehemaliger Richter und seine Familie mit Aufnahmezusage versuchen seit Jahren, nach Deutschland zu kommen.
dpa.de, 04.12.25 19:22 UhrEx-EU-Außenbeauftragte Mogherini tritt als Uni-Rektorin ...
Nachdem die Polizei in Belgien die frühere EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini wegen Korruptionsverdachts vorübergehend festgenommen hatte tritt die Italienerin als ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.25 13:52 UhrNeuer Schwung für mögliches AfD-Verbotsverfahren
Die Befürworter eines Verbotsverfahrens gegen die AfD haben wieder Hoffnung nachdem sich die Berliner CDU diese Woche mit der SPD auf einen Antrag für eine entsprechende ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.25 13:40 UhrBundespolizeidirektion München: Per Haftbefehl gesucht ...
Bundespolizeidirektion München: Per Haftbefehl gesucht - Mann stellt sich freiwillig bei der Bundespolizei Flughafen München
presseportal.de, 04.12.25 11:16 UhrBGH: Kein Werktitelschutz für Miss Moneypenny
Der Name der Filmfigur "Miss Moneypenny" genießt in Deutschland keinen Werktitelschutz.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.25 10:54 UhrNestlé sieht sich einer Sammelklage in den USA wegen hochverarbeiteter ...
Nestlé Aktie: Justiz-Schock!
boerse-global.de, 04.12.25 08:22 UhrNetanjahu will trotz Mamdanis Warnung nach New York kommen. ...
Gegen Netanjahu gibt es einen internationalen Haftbefehl.
dpa.de, 04.12.25 03:24 UhrZweieinhalb Jahre - Arzt nach Matthew Perrys Tod verurteilt. ...
Als Matthew Perry 2023 starb, wurde in seinem Blut ein Narkosemittel entdeckt.
dpa.de, 04.12.25 00:06 UhrFranzösische Behörden durchsuchen die Zentrale von Sanofi ...
Sanofi Aktie: Razzia erschüttert Anleger
boerse-global.de, 03.12.25 16:32 UhrDSGVO: Wirtschaft fordert radikalen Kurswechsel
boerse-global.de, 03.12.25 12:19 UhrZwei IS-Mitglieder in NRW und Rheinland-Pfalz festgenommen ...
Die Bundesanwaltschaft hat zwei mutmaßliche IS-Mitglieder in Trier und Delbrück festnehmen lassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.12.25 10:16 UhrVerfassungsbeschwerde des Spiegel im Wirecard-Skandal erfolgreich ...
Das Bundesverfassungsgericht hat einer Verfassungsbeschwerde des Nachrichtenmagazins Der Spiegel im Zusammenhang mit Berichterstattung zum Wirecard-Skandal stattgegeben. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.12.25 10:02 UhrBPer Haftbefehl gesucht / Grenzüberschreitendes Polizeiteam ...
Bad Bentheim - Ein gesuchter 44-Jähriger wurde gestern Nachmittag an der deutsch-niederländischen Grenze von Beamten des Grenzüberschreitenden Polizeiteams Bad Bentheim ...
presseportal.de, 03.12.25 09:45 UhrEU einigt sich auf gemeinsame Anti-Korruptionsgesetze
Die EU-Länder wollen künftig mit einheitlichen Mindeststandards Korruption bekämpfen.
dpa.de, 02.12.25 20:07 UhrGründung neuer AfD-Jugend: CDU erwartet Parteiverbots-Diskussion ...
Der Sicherheitspolitiker Marc Henrichmann (CDU) erwartet dass die Gründung der neuen AfD-Jugendorganisation Generation Deutschland Bewegung in die Debatte über ein mögliches ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.12.25 17:54 UhrOpferanwältin will Antworten auf offene Fragen zur NSU-Terrorserie. ...
