Konservativer Montenegro zum Regierungschef Portugals ernannt ...

Elf Tage nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Portugal hat Präsident Marcelo Rebelo de Sousa den konservativen Politiker Luís Montenegro zum neuen Regierungschef ernannt. ...

Konservativer Montenegro zum Regierungschef Portugals ernannt ...

Elf Tage nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Portugal hat Präsident Marcelo Rebelo de Sousa den konservativen Politiker Luís Montenegro zum neuen Regierungschef ernannt. ...

Montenegro zum Regierungschef Portugals ernannt. Eine Parlamentsmehrheit ...

Politiker Luís Montenegros konservatives Bündnis AD hatte bei der Wahl in Portugal die meisten Stimmen erhalten.

KORREKTUR/ROUNDUP/US-Haushalt: Biden für höhere Steuern ...

(Im 2.

Biden dringt auf höhere Steuern für Reiche und Konzerne ...

US-Präsident Joe Biden dringt darauf, die Steuern für große Unternehmen und Superreiche in den Vereinigten Staaten zu erhöhen.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 11.03.2024 - 17.00 Uhr ...

Japans Wirtschaft schwächer als erwartet - Negativzins-Ende in SichtTOKIO - Japans Wirtschaft hat sich im vierten Quartal weniger stark erholt als von Experten erwartet.

US-Haushalt: Biden dringt auf höhere Steuern für Reiche ...

US-Präsident Joe Biden dringt darauf, die Steuern für große Unternehmen und Superreiche in den Vereinigten Staaten zu erhöhen.

Biden dringt auf höhere Steuern für Reiche und Konzerne ...

Was er sich für den US-Haushalt vorstellt erklärte Biden bereits in seiner Rede zur Lage der Nation - doch zwischen Plan und Umsetzung stehen ein wenig kooperativer US-Kongress ...

Chinas Wirtschaft soll rund fünf Prozent wachsen. Dennoch ...

Chinas Regierung hat zum Auftakt des Volkskongresses ein ehrgeiziges Wachstumsziel vorgelegt.

Chinas Wirtschaft soll um rund fünf Prozent wachsen

China will in diesem Jahr trotz schwerer wirtschaftlicher Probleme ein Wirtschaftswachstum von rund fünf Prozent erzielen - und schraubt den Militäretat erneut deutlich ...

China steigert Militärausgaben um 7,2 Prozent

China will in diesem Jahr 7,2 Prozent mehr als im Vorjahr für sein Militär ausgeben.

«Es wird nicht einfach»: China will fünf Prozent Wachstum. ...

Chinas Regierung hat zum Auftakt des Volkskongresses ein ehrgeiziges Wachstumsziel vorgelegt.

China steigert Militärausgaben um 7 2 Prozent. Die hohen ...

Seit Jahren investiert China viel Geld in sein Militär.

Traktorkorso nach Berlin - Bauern demonstrieren vor Parteizentralen ...

Brandenburgische Landwirte wollen an diesem Freitag mit einem Traktorkorso vor den Parteizentralen der Ampelkoalition in Berlin demonstrieren.

Bauern wollen vor Parteizentralen demonstrieren. Sie wollen ...

Der Protest der Bauern gegen ein Aus für Steuervergünstigungen beim Agrardiesel geht weiter.

Traktorkorso nach Berlin - Bauern demonstrieren vor Parteizentralen ...

Brandenburgische Landwirte wollen an diesem Freitag mit einem Traktorkorso vor den Parteizentralen der Ampelkoalition in Berlin demonstrieren.

FF Olsberg: Jahreshauptversammlung der Löschgruppe Olsberg ...

Olsberg - Zur Generalversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Olsberg - Bruchhausen konnte Löschgruppenführer Frank Steinrücken neben den anwesenden Mitgliedern auch Vertreter ...

Humanitäre Hilfen: UN-Flüchtlingshilfswerk zählt auf ...

Mit zahlreichen Krisen und Konflikten auf der Welt wächst der Bedarf an humanitärer Hilfe aber der Beitrag von Geberländern ist bei den UN 2023 gesunken - das bereitet ...

UN-Flüchtlingshilfswerk zählt auf Deutschland

Angesichts vieler Krisen und Konflikte auf der Welt ist der Bedarf an humanitärer Hilfe groß - die UN warnen deshalb Geberländer, daran zu sparen.

Ampel hält sich Aussetzen der Schuldenbremse weiter offen ...

Finanzpolitisches Spannungsfeld: Auf der einen Seite steht die Einhaltung der Schuldenbremse laut Haushaltsentwurf 2024 auf der anderen die unvorhersehbare Situation in der ...

WDH/Union: Haushaltsentwurf 2024 ist nur Reparatur der Reparatur ...

(Wiederholung: Tippfehler im Leadsatz entfernt)BERLIN - Die Unionsfraktion hält den vom Haushaltsausschuss des Bundestags beschlossenen Etat 2024 für Stückwerk mit falschen ...

Union: Haushaltsentwurf 2024 ist nur Reparatur der Reparatur ...

Die Unionsfraktion hält den vom Haushaltsausschuss des Bundestags beschlossene Etat 2024 für Stückwerk mit falschen Prioritäten.

FDP verteidigt Kürzungen im Haushaltsentwurf

Der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Otto Fricke, hat die geplanten Kürzungen im Haushaltsentwurf verteidigt.

Linke kritisiert Haushaltsentwurf als unsozial

Die Linke hat den Bundeshaushalt für das laufende Jahr scharf kritisiert.

Linke kritisiert Haushaltsentwurf als unsozial. Von Linken-Parteichefin ...

Der Haushaltsausschuss hat den Etatentwurf für 2024 beschlossen.

Greenpeace: Verkehrsministerium plant zu viele neue Straßen ...

Das Bundesverkehrsministerium plant nach Überzeugung der Umweltorganisation Greenpeace mehr neue Straßen als nötig.

Verdi fordert Transformations-Sondervermögen

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi fordert ein Sondervermögen für die Transformation Deutschlands und die Auszahlung des im Koalitionsvertrag angekündigten Klimageldes. ...

EU-Kommission gibt blockierte Milliarden für Ungarn frei ...

BRÜSSEL - Die Europäische Kommission gibt zehn Milliarden Euro an eingefrorenen EU-Geldern für Ungarn frei - trotz anhaltender Kritik an der Rechtsstaatlichkeit in dem ...

EU-Kommission gibt blockierte Milliarden für Ungarn frei ...

Die Europäische Kommission gibt zehn Milliarden Euro an eingefrorenen EU-Geldern für Ungarn frei - trotz anhaltender Kritik an der Rechtsstaatlichkeit in dem Land.

Kein schneller Kompromiss über Wachstumspaket in Sicht

Ein schneller Kompromiss zwischen Union und Ampel-Koalition über ein milliardenschweres Wachstumspaket ist vorerst nicht in Sicht.

Wachstumspaket: Union sieht derzeit keine Grundlage für ...

Die Union sieht derzeit keine Grundlage für ein Vermittlungsverfahren zwischen Bundesrat und Bundestag über ein Wachstumspaket der Ampel-Koalition.

«Shutdown» wie in USA auch für deutschen Haushalt möglich?. ...

Die Bundesregierung sucht nach Auswegen aus der Haushaltskrise.

STICHWORT: Shutdown wie in USA für deutschen Haushalt nicht ...

Wenn der US-Regierung mal wieder das Geld ausgeht dominiert der Begriff government shutdown die Schlagzeilen - damit ist der Stillstand der Regierungsgeschäfte gemeint. ...

Kürzungen bei Bundeszentrale für politische Bildung abgewendet ...

Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung Thomas Krüger hat sich erleichtert gezeigt dass die Bundesregierung die Sachmittel seiner Behörde im Haushaltsjahr ...

Familienministerin bleibt bei Aus für Schulprojekt gegen ...

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hält am Aus eines vielbeachteten Programms zur Prävention gegen Judenhass und Rassismus fest.

Hamburger Appell - Rettet die Freiwilligendienste. Am 16.11. ...

Hamburg - Der ASB Hamburg initiiert einen letzten Aufschrei gegen die drohenden, massiven Kürzungen bei den Freiwilligendiensten.

DRK Volunta unterstützt Aktionstag gegen Kürzungen im ...

DRK Volunta unterstützt Aktionstag gegen Kürzungen im Freiwilligendienst / Am 6. November zeigen Freiwillige bundesweit Präsenz

Grünen-Politiker: Ausgaben für Innere Sicherheit zu niedrig. ...

Angesichts der aktuellen Lage fordert die Gewerkschaft der Polizei in einem Brief an den Bundeskanzler ein «Sondervermögen Innere Sicherheit».

Antisemitismus: Linnemann will Überarbeitung von Integrationskursen ...

Der CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat angesichts antisemitischer Ausschreitungen eine Überarbeitung der Integrationskurse für Flüchtlinge gefordert.

Drastische Mittelkürzungen für IAT und FES wohl vom Tisch. ...

Den für Erfolge im Leistungssport eminent wichtigen Instituten IAT und FES drohten schmerzhafte finanzielle Einschnitte.

Die Ruhe trügt: Macron nach Ausschreitungen unter Druck. ...

Die heftigen Unruhen nach einem tödlichen Polizeieinsatz brachten Macron in eine brenzlige Lage.

Kürzungen für humanitäre Hilfe - «Budget schlagkräftig». ...

Außenministerin Baerbock betont, dass humanitäre Hilfe Schwerpunkt der deutschen Außenpolitik sein sollte.

Lindners unfertiger Etat: Wofür der Bund Geld ausgeben ...

Für einen haushaltspolitischen Kurswechsel soll der Bundesetat 2024 erst der Anfang sein.

DOSB kritisiert Mittelkürzungen des Bundes. Sie würden ...

Der Deutsche Olympische Sportbund reagiert mit der Kampagne «Sport ist Mehrwert» auf die geplanten Finanzkürzungen durch den Bund.

Digitalverbände: Wenig Fortschritte bei Digitalisierung. ...

Die Ampel hatte sich Ende 2021 ein strammes Programm zur Digitalisierung vorgenommen: Im Koalitionsvertrag wurden dabei viele Vorhaben aufgelistet.

Verband: Nur jedes 10. Vorhaben der Regierung umgesetzt. ...

Die Ampel-Koalition hat sich ein strammes Programm zur Digitalisierung vorgenommen.

Gamesbranche im Aufwind - Kritik an kleinerem Fördertopf. ...

Mitte nächster Woche strömen wieder Tausende Computerspiele-Fans zur Gamescon nach Köln.

Weniger Förderung - Games-Branche warnt vor negativen Folgen. ...

Mit 70 Millionen Euro hat der Bund die Computerspiele-Entwickler in Deutschland im vergangenen Jahr gefördert.

MdB-Flash: Wehrpflicht, Abschiebungen, Mindestlohn

Die Bundestagsabgeordneten beschäftigen sich auch in der Sommerpause weiter mit den großen Themen: Thomas Lutze (Linke) aus dem Saarland lehnt die Wiedereinführung der ...

SPD und Grüne kritisieren Einschnitte bei Flüchtlingsberatung ...

SPD und Grüne wenden sich gegen die im Haushaltsentwurf 2024 vorgesehenen Einschnitte bei der Flüchtlingsberatung und -versorgung.

Ifo: Geld für Verteidigung verfehlt weiter Zwei-Prozent-Ziel. ...

Kanzler Scholz hatte im vergangenen Jahr angekündigt, dass «von nun an mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in unsere Verteidigung» investiert werden solle.

Ifo: Verteidigungsausgaben reichen 2024 nicht für Zwei-Prozent-Ziel ...

Der Haushaltsentwurf für 2024 lässt offen, wie die Bundesregierung ihr Ziel realisieren möchte, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben.

Bahn soll zusätzliche Milliarden aus Klimafonds bekommen. ...

Der Klima- und Transformationsfonds ist eine Allzweckwaffe der Bundesregierung.

Bahnindustrie warnt vor Scheitern der Schienennetz-Sanierung ...

Die deutsche Bahnindustrie beklagt ein zu langsames Tempo sowie unzureichende Investitionszusagen bei der Modernisierung des deutschen Schienennetzes.

Ampel will Etat der Bundeszentrale für politische Bildung ...

Die Bundesregierung will die Mittel für die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) offenbar massiv streichen.

Grüne fordern Umkehr beim Digitalbudget

Im Streit um die Kürzungen bei den Haushaltsmitteln für die Verwaltungsdigitalisierung will die Grünenfraktion im Bundestag eine Kehrtwende durchsetzen.

Debatte um Bundesmittel für digitale Verwaltung. Doch statt ...

Die Digitalisierung der Behörden ist dringend nötig.

Bahnindustrie kritisiert geringe Finanzierung für Schienen-Sanierung ...

Die deutsche Bahnindustrie kritisiert die Bundesregierung dafür dass die Modernisierung des deutschen Bahnnetzes viel zu langsam voran gehe und es keine ausreichenden Investitionszusagen ...

Waldbesitzer fordern mehr Hilfen wegen extremer Wetterlagen ...

Angesichts der Zunahme von extremen Wetterlagen fordern die deutschen Waldbesitzer mehr Hilfen von der Bundesregierung.

Zahl deutscher Kinder mit Bürgergeldbezug sinkt deutlich ...

Die Zahl deutscher Kinder die mit ihren Eltern auf sozialstaatliche Grundsicherung angewiesen sind ist in den vergangenen acht Jahren um fast 550.000 oder mehr als ein Drittel ...

Künast kritisiert Streichung von HateAid-Unterstützung ...

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) scharf für seine Pläne kritisiert eine Beratungsstelle für Opfer von digitaler ...

Nahles klagt über unzureichende Finanzierung von Jobcentern ...

Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, warnt vor einer finanziellen Schieflage in den Jobcentern.

Reaktionen auf China-Strategie positiv - Kritik an Umsetzung ...

Führende Volkswirte haben die China-Strategie der Bundesregierung grundsätzlich positiv kommentiert.

FDP-Fraktion für Beibehaltung der Steuersenkung in Gastronomie ...

FDP-Fraktionschef Christian Dürr fordert, die in der Corona-Pandemie eingeführte Mehrwertsteuerermäßigung für Restaurants beizubehalten.

Elterngeld-Streichung soll nur für Geburten ab 2024 gelten ...

Die geplante Regelung zur Streichung des Elterngeldes ab einem zu versteuernden Haushaltseinkommen von über 150.000 Euro soll nicht rückwirkend sondern erst für Geburten ...

Scholz verteidigt Elterngeld-Kürzung und Haushaltskurs. ...

Das Bundeskabinett beschließt den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024.

Scholz verteidigt geplante Kürzungen beim Elterngeld

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die im Haushaltsentwurf vereinbarten Kürzungen beim Elterngeld verteidigt.

Kein Elterngeld mehr für hohe Einkommen - wen trifft das?. ...

Paare mit hohen Einkommen sollen künftig kein Elterngeld mehr bekommen.

Kabinett beschließt Entwurf für Bundeshaushalt. Es gibt ...

Das Bundeskabinett beschließt den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024.

Wirtschaftsweise fordert Reform der Schuldenbremse

Die Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, fordert angesichts der Debatte um Kürzungen im Bundeshaushalt eine Reform der Schuldenbremse.

Gewerkschaften und Sozialverband kritisieren Haushalt. An ...

Es hat lange gedauert, doch nun steht der Haushaltsentwurf des Bundes für das kommende Jahr: Es gibt 30 Milliarden Euro weniger zum Ausgeben.

Soziales Bundeswehr Verkehr - wofür der Bund Geld ausgibt. ...

Am Mittwoch will das Kabinett den Entwurf für den Bundeshaushalt auf den Weg bringen.

Klingbeil will höhere Steuern für Reiche

Kurz bevor die Bundesregierung im Kabinett ihren Haushaltsentwurf für 2024 beschließen will, bringt SPD-Chef Lars Klingbeil höhere Steuern für Reiche in Spiel.

Corona-Geld ins Klima stecken? Gericht prüft Haushalt. ...

Die Regierung habe sich «die Taschen voller Geld» geladen: So lautet vor eineinhalb Jahren der Vorwurf der Union.

EU-Kommission stellt Haushaltsentwurf vor

Die EU-Kommission hat am Mittwoch ihren Entwurf für den Haushalt 2024 vorgestellt.

EU-Haushalt 2024: Grüne und digitale Ausgaben Vorrang. ...

Die EU will den Kampf gegen den Klimawandel und den digitalen Wandel vorantreiben - das kostet viel Geld.

Lindner: Keine Etatkürzungen mit dem Rasenmäher. Einen ...

Nach der Terminverschiebung beim Haushalt muss Finanzminister Lindner vor den Bundestags-Ausschuss.

Lindner: Keine Etatkürzungen mit der Gießkanne. Einen ...

Nach der Terminverschiebung beim Haushalt muss Finanzminister Lindner vor den Bundestags-Ausschuss.

Grüne kritisieren fehlende Transparenz beim Haushalt. Eigentlich ...

Grüne kritisieren fehlende Transparenz beim Haushalt

Long-Chance:.

Boeing Analyse: Abwärtstrend beendet

Der stellvertretende Ministerpräsident und Familienminister ...

Familienminister von NRW wirft Franziska Giffey beim Gute-Kita-Gesetz Täuschung vor

Steuerzahlerbund sieht bei dem geplanten Nachtragshaushalt ...

Bund der Steuerzahler (BdSt) legt Verfassungsgutachten gegen Nachtragshaushalt vor

EU-Haushaltsausschuss sieht die Umsetzung des EU-Wiederaufbaufonds ...

CSU-Haushaltsexpertin mahnt Kontrollmechanismen für EU-Wiederaufbaufonds an

Donald Trumps Haushaltsplan könnte zum Problem für Aktien werden