Mutmaßlicher Spion aus Büro von Krah wollte für BND arbeiten ...

Der langjährige Mitarbeiter des AfD-Politikers Krah soll seine Dienste auch deutschen Nachrichtendiensten angeboten haben.

EU-Parlament: Airlines müssen mehr Fluggastdaten mit Behörden ...

Um die Sicherheit im Flugverkehr zu erhöhen, hat das Europaparlament für eine Weitergabe sicherheitsrelevanter Passagierdaten gestimmt.

Nach Katar-Korruptionsskandal: EU-Parlament ebnet Weg für ...

Gut eineinhalb Jahre nach dem Katar-Skandal will die EU härter gegen Interessenkonflikte und Korruption innerhalb der eigenen Institutionen vorgehen.

Spionage-Affäre: AfD droht Wahlkrampf. Mutmaßliche Verbindungen ...

Die AfD steht seit Wochen im Kreuzfeuer.

First Lady stürzt Spanien in Ungewissheit. Rückzug? Oder ...

Regierungschef Pedro Sánchez enthüllt Rücktrittsgedanken, die ganz Spanien in Aufruhr versetzen.

Spanien: Ermittlungen gegen Sánchez' Ehefrau eingestellt. ...

Regierungschef Pedro Sánchez enthüllt Rücktrittsgedanken, die ganz Spanien in Aufruhr versetzen.

Stichwort Europawahl: Was genau entscheidet sich am 9. Juni?. ...

Stichwort Europawahl: Was genau entscheidet sich am 9. Juni?

Ermittlungen gegen Ehefrau: Sánchez erwägt Rücktritt. ...

Regierungschef Pedro Sánchez enthüllt Rücktrittsgedanken, die ganz Spanien in Aufruhr versetzen.

Asylpolitik: FDP fordert Debatte über Drittstaaten-Modell. ...

Großbritannien will künftig Asylsuchende ohne gültige Papiere umgehend nach Ruanda abschieben.

Verband der Wellpappen-Industrie e. V. / Jahresbilanz der ...

Jahresbilanz der Wellpappenindustrie: gesamtwirtschaftlich schwierigeLage führte zu erheblichem Absatzrückgang / Zusätzliche Belastungdurch Pläne für EU-Verpackungsverordnung ...

Asylpolitik: FDP fordert Debatte über Ruanda-Modell. Ungeachtet ...

Großbritannien will künftig Asylsuchende ohne gültige Papiere umgehend nach Ruanda abschieben.

Wahl in Nordmazedonien: Oppositionelle gewinnt erste Runde. ...

Die proeuropäischen und prowestlichen Sozialdemokraten regieren seit 2017 in Nordmazedonien.

Präsidentenwahl in Nordmazedonien: Oppositionelle gewinnt ...

Die Kandidatin der größten Oppositionspartei, Gordana Siljanovska-Davkova, hat die erste Runde der Präsidentschaftswahl in Nordmazedonien klar für sich entschieden.

Wagenknecht will über Verbrenner-Aus abstimmen lassen. ...

Ab 2035 sollen in der EU keine Diesel- oder Benzinneuwagen mehr zugelassen werden.

Regeln gegen Geldwäsche: EU-Parlament nickt Bargeldobergrenze ...

Das EU-Parlament hat den Weg für schärfere Regeln gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung frei gemacht.

EU-Parlament stimmt schwächeren Umweltauflagen für Bauern ...

Das EU-Parlament hat den Weg für abgeschwächte Umweltauflagen in der Landwirtschaft frei gemacht.

Scholz bleibt bei Nein zu Taurus. Die hat aber auch gewisse ...

Kanzler Scholz und der britische Premier Sunak versprechen der Ukraine bei ihrem Treffen in Berlin andauernde Hilfe.

Scholz bleibt bei Nein zu Taurus

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich auch von neuen Hilfszusagen der USA an die Ukraine nicht von seinem Nein zur Lieferung der deutschen Taurus-Raketen abbringen lassen. ...

Bessere Arbeitsbedingungen für Lieferdienste und Co

Das EU-Parlament hat für bessere Rechte von Millionen Arbeitnehmern auf Online-Plattformen gestimmt.

Gewalt gegen Frauen: EU stimmt für schärfere Regeln. Der ...

Gewalt gegen Frauen soll in der EU künftig einheitlich verfolgt werden - ein Meilenstein.

EU-Parlament billigt gemeinsame Verfolgung von Verkehrssündern ...

Die länderübergreifende Verfolgung von Verkehrsverstößen hat in der EU eine weitere Hürde genommen.

EU-Parlament: Grünes Licht für grenzübergreifende Verfolgung. ...

Wer im Urlaub in einem anderen EU-Land geblitzt wurde, kann in Zukunft davon ausgehen, dafür in seiner Heimat zur Kasse gebeten zu werden.

Slowakische Regierung beschließt Auflösung der Sendeanstalt ...

Die slowakische Regierung unter dem linkspopulistischen Ministerpräsidenten Robert Fico hat der Auflösung der öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalt RTVS zugestimmt. ...

EU-Parlament stimmt für Austritt aus umstrittenem Energieabkommen ...

Die Europäische Union soll auch nach dem Willen des Europaparlaments aus einem umstrittenen internationalen Energieabkommen austreten.

EU-Parlament: Bessere Arbeitsbedingungen für Lieferdienste ...

Das EU-Parlament hat für bessere Rechte von Millionen Arbeitnehmern auf Online-Plattformen gestimmt.

Was das europäische Lieferkettengesetz bedeutet. Das Vorhaben ...

Das geplante EU-Lieferkettengesetz ist auf dem Weg, geltendes Recht zu werden, trotz Widerstands in der deutschen Bundesregierung.

EU-Parlament stimmt für strengere Grenzwerte gegen Luftverschmutzung ...

Das EU-Parlament hat grünes Licht für schärfere Grenzwerte gegen Luftverschmutzung gegeben.

EU-Parlament stimmt für strengere Regeln gegen Verpackungsmüll ...

Das EU-Parlament hat den Weg frei gemacht für schärfere Regeln gegen Verpackungsmüll.

Was das europäische Lieferkettengesetzt bedeutet. Das Vorhaben ...

Das geplante EU-Lieferkettengesetz ist auf dem Weg, geltendes Recht zu werden, trotz Widerstands in der deutschen Bundesregierung.

EU-Parlament stimmt für europäisches Lieferkettengesetz ...

Das EU-Parlament hat den Weg für ein europäisches Lieferkettengesetz zum Schutz der Menschenrechte freigemacht.

EU-Parlament stimmt für europäisches Lieferkettengesetz ...

Das EU-Parlament hat den Weg für ein europäisches Lieferkettengesetz freigemacht.

EU-Parlament stimmt für europäisches Lieferkettengesetz. ...

Das Europaparlament hat das EU-Lieferkettengesetz zum Schutz von Menschenrechten gebilligt.

Krah: Bin und bleibe AfD-Spitzenkandidat. Derweil kommt ...

Wie geht es nach der Festnahme eines AfD-Mitarbeiters wegen Spionage-Verdachts im AfD-Europawahlkampf weiter? Persönliche Konsequenzen will Krah nicht ziehen.

AfD-Chefs beraten mit Krah über Vorgehen in Spionage-Fall ...

Die AfD-Chefs beraten mit AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah über Konsequenzen nach der Festnahme seines Mitarbeiters wegen Spionage-Verdachts.

Haftbefehl gegen AfD-Mitarbeiter wegen China-Spionageverdacht ...

Der wegen Spionageverdachts für China festgenommene Mitarbeiter des AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah ist in Untersuchungshaft.

Haftbefehl gegen AfD-Mitarbeiter - Krah unter Druck. Für ...

Ein Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl soll für China spioniert haben.

Sunaks später Antrittsbesuch in Berlin

Eigentlich hatte kaum noch jemand damit gerechnet, dass Rishi Sunak doch noch seinen Antrittsbesuch in Berlin absolviert.

Antrittsbesuch nach 18 Monaten: Britischer Premier Sunak ...

18 Monate nach seinem Amtsantritt besucht der britische Premierminister Rishi Sunak am Mittwoch erstmals Berlin.

EU-Parlament stimmt über Lieferkettengesetz ab

Das Europaparlament stimmt an diesem Mittwoch (ab 12.00 Uhr) in Straßburg über das geplante EU-Lieferkettengesetz ab.

Er kommt doch noch: Sunaks später Antrittsbesuch in Berlin. ...

Der britische Premierminister hat sich so viel Zeit mit seinem Antrittsbesuch in Berlin gelassen, dass kaum noch jemand mit ihm gerechnet hat.

Europaparlament: Was das EU-Lieferkettengesetz bedeutet. ...

Das geplante EU-Lieferkettengesetz ist auf gutem Weg, geltendes Recht zu werden, trotz Widerstands in der deutschen Bundesregierung.

EU-Parlament: Unverkaufte Mode darf nicht vernichtet werden. ...

Wer online ein T-Shirt bestellt und es dann wieder zurückschickt, muss oft damit rechnen, dass es vernichtet wird - darunter leidet die Umwelt.

EU-Parlament stimmt ab: Unverkaufte Mode darf nicht vernichtet ...

Das EU-Parlament hat für eine Regelung gestimmt, wonach unverkaufte Kleidung nicht mehr vernichtet werden darf.

Verbot von Produkten aus Zwangsarbeit nimmt Hürde im EU-Parlament ...

Das Verbot von Produkten aus Zwangsarbeit hat in der EU eine weitere Hürde genommen.

China-Spionage: Mitarbeiter von AfD-Mann festgenommen. Ein ...

Vor der Europawahl erschüttert eine Spionage-Affäre die AfD.

Europaparlament gibt grünes Licht für neue EU-Schuldenregeln ...

Das Europäische Parlament hat den Weg für neue Regeln für Haushaltsdefizite und Staatsschulden in der EU frei gemacht.

Europaparlament gibt grünes Licht für neue EU-Schuldenregeln ...

Das Europäische Parlament hat den Weg für neue Regeln für Haushaltsdefizite und Staatsschulden in der EU frei gemacht.

Europaparlament gibt grünes Licht für neue EU-Schuldenregeln

Mutmaßlicher China-Spion in EU-Politiker-Umfeld gefasst ...

Hat ein Mitarbeiter des AfD-Politikers Krah geheime Infos an China gegeben? In Dresden ist ein mutmaßlicher chinesischer Spion verhaftet worden - er soll für den Politiker ...

Wie viel Macht hat das EU-Parlament?. Hunderte Millionen ...

In knapp 50 Tagen wird in Europa gewählt.

EU-Parlament stimmt über neue Schuldenregeln ab

Das Europaparlament stimmt an diesem Dienstag (ab 12.00 Uhr) über neue Regeln für Haushaltsdefizite und Staatsschulden in der EU ab.

EU-Parlament stimmt über neue Schuldenregeln ab

Das Europaparlament stimmt an diesem Dienstag (ab 12.00 Uhr) über neue Regeln für Haushaltsdefizite und Staatsschulden in der EU ab.

EU-Parlament stimmt über neue Schuldenregeln ab. Der ist ...

Nach langer Debatte steht seit Februar ein Kompromiss zu neuen Regeln für Haushaltsdefizite und Staatsschulden.

Reparieren statt Wegwerfen: Neue Rechte für EU-Verbraucher ...

Das Handy geht nach genau zwei Jahren kaputt und es ist günstiger sich ein neues zu kaufen als es reparieren zu lassen? Das soll durch ein neues EU-Gesetz künftig anders ...

Ampel-Politiker offen für härteres Vorgehen gegen Tiktok ...

Nachdem das US-Repräsentantenhaus ein Gesetz zu einem möglichen Tiktok-Verbot in den USA verabschiedet hat, werden in Deutschland ähnliche Schritte diskutiert.

Bütikofer kritisiert China-Politik der Bundesregierung ...

Der Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer (Grüne) hat vor den Folgen chinesischen Einflusses auf die deutsche Automobilindustrie gewarnt.

Ukraine-Hilfe: Baltische Parlamentschefs appellieren an ...

Die Parlamentspräsidenten der baltischen Staaten Estland Lettland und Litauen haben gemeinsam an den US-Kongress appelliert ein zusätzliches Hilfspaket für die von Russland ...

EU-Parlamentarier wehren sich gegen Ethikrat

Wenige Tage vor der Abstimmung im Europaparlament spitzt sich der Streit um einen geplanten EU-Ethikrat zu.

Sibylle Berg nennt Digitalisierung gigantische Manipulations- ...

Sibylle Berg nennt Digitalisierung gigantische Manipulations- und Überwachungsmaschine

Mehrheit will regelmäßige Gesundheitschecks für Autofahrer. ...

Verkehrsminister Wissing ist dagegen, in anderen Ländern sind sie Pflicht: regelmäßige Gesundheitschecks für Autofahrer.

G7-Außenminister reden über China

Mit Beratungen über das Verhältnis zu China, Cyber-Sicherheit und Energieversorgung endet an diesem Freitag auf Capri das Frühjahrstreffen der G7-Außenminister.

Umfrage: Mehrheit ist für Gesundheitschecks für Autofahrer ...

Verpflichtende regelmäßige Gesundheitsuntersuchungen für Autofahrer stoßen in Deutschland in der Bevölkerung auf deutlich größere Zustimmung als in der Bundesregierung. ...

G7-Außenminister reden über China. Zum Abschluss geht ...

Letzter Tag des Treffens der G7-Außenminister auf Capri.

Mehrheit ist für regelmäßige Gesundheitschecks. Doch ...

Verkehrsminister Wissing ist dagegen, in anderen Ländern sind sie Pflicht: regelmäßige Gesundheitschecks für Autofahrer.

G7 setzt Zeichen für Ukraine und Nahost

CAPRI - Angesichts der Kriege in der Ukraine und Nahost will die Siebenergruppe großer westlicher Industrienationen (G7) ein Zeichen der Unterstützung setzen.

BGH prüft: Wann darf ein Unternehmen mit Klimaneutralität ...

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich am Donnerstag mit der Frage beschäftigt, ob und wann ein Unternehmen mit Klimaneutralität werben darf.

BGH prüft: Wann darf mit Klimaneutralität geworben werden?. ...

Ein Wort bestimmt die Verhandlung vor dem höchsten Zivilgericht Deutschlands: «klimaneutral».

G7 setzt Zeichen für Ukraine und Nahost. Es soll ein Signal ...

Die Gruppe wirtschaftsstarker Demokratien macht sich für mehr Flugabwehr für Kiew und eine stärkere Isolierung Teherans stark.

BGH prüft: Wann dürfen Unternehmen mit Klimaneutralität ...

Mit zunehmendem Umweltbewusstsein ihrer Kundinnen und Kunden setzen Unternehmen oft auch in ihrer Werbung einen Fokus auf Nachhaltigkeit.

Junger Premier Attal hilft Macron nicht aus der Klemme. ...

Der Senkrechtstarter Gabriel Attal sollte als neuer französischer Premierminister Schwung in die stockende zweite Amtszeit von Präsident Macron bringen.

Wann dürfen Unternehmen mit Klimaneutralität werben?. ...

Nachhaltigkeit liegt im Trend - und ist damit auch ein starkes Verkaufsargument.

EU-Parlament gegen Streichungen von Terrorfinanzierer-Liste ...

Das EU-Parlament stellt sich gegen den von der EU-Kommission vorgelegten Rechtsakt zur Streichung der Arabischen Emirate Panama und Gibraltar von der Liste der Risikoländer ...

Georgiens Parlament treibt umstrittenes Gesetz voran. Die ...

Seit Tagen wird beim EU-Beitrittskandidaten Georgien über ein Gesetz gestritten.

Lobbyisten können Transparenzregeln in der EU umgehen. ...

Unternehmen oder Verbände können die Gesetzgebung in Brüssel oft unbemerkt beeinflussen, kritisiert der EU-Rechnungshof.

Rechnungshof: Lobbyisten können Transparenzregeln in der ...

Gut ein Jahr nach dem Korruptionsskandal im Europaparlament sieht der EU-Rechnungshof bei den EU-Institutionen Mängel im Umgang mit Lobbyisten.

Umfrage: Frieden und Demokratie sind Deutschen bei Europawahl ...

Bei der bevorstehenden Europawahl geht es nach Ansicht der Deutschen vor allem um die Verteidigung von Frieden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

Frieden und Demokratie sind Deutschen bei Europawahl wichtig ...

Bei der Frage nach den wichtigsten Werten für das Europäische Parlament zeigen sich deutliche Unterschiede zwischen Deutschland und anderen EU-Ländern.

Streamingtipps 2. Aprilhälfte 2024: Europa 2024 | The Hour ...

Straßburg - AKTUALIÄT | GESELLSCHAFT | GESCHICHTESCHWERPUNKT

AfD mahnt Abgeordnete für Wahlbeobachtung in Russland ab. ...

Im März haben drei bayerische AfD-Abgeordnete die Präsidentschaftswahl in Russland als Wahlbeobachter besucht.

Faeser besucht Rumänien - EU-Asylreform umsetzen

In Rumänien will Bundesinnenministerin Nancy Faeser an diesem Dienstag über Grenzsicherung an den EU-Außengrenzen sprechen.

CDU-Politiker Pieper verzichtet auf Topjob in Brüssel. ...

Gibt es in der EU-Kommission von Ursula von der Leyen Vetternwirtschaft? Eine Mehrheit im EU-Parlament hegt diesen Verdacht.

Faeser in Bulgarien - Stacheldraht an der EU-Außengrenze ...

(nach Ende des Polizeieinsatzes aktualisiert)KAPITAN ANDREEWO - Fünf Tage nach Verabschiedung der EU-Asylreform im Europäischen Parlament hat Bundesinnenministerin Nancy ...

Faeser in Bulgarien - Stacheldraht an der EU-Außengrenze ...

Fünf Tage nach Verabschiedung der EU-Asylreform im Europäischen Parlament ist Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nach Bulgarien gereist um Fragen des künftigen EU-Außengrenzschutzes ...

Faeser in Bulgarien: Stacheldraht an der EU-Außengrenze. ...

Es ist der erste Besuch der Bundesinnenministerin an einer Außengrenze der Europäischen Union.

Europa: Was bewegt uns? ARTE-Themenabend mit Sondersendung. ...

Europa: Was bewegt uns? ARTE-Themenabend mit Sondersendung

Klima und junge Wähler: Grünen starten mit Tiktok. Wie ...

«Wir wollen diesen Raum nicht den Rechten überlassen», sagen die Grünen und betreiben nun Wahlkampf auf Tiktok.

Faeser informiert sich in Bulgarien und Rumänien über ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser reist an diesem Montag nach Bulgarien um mit ihrem Kollegen Kalin Stojanow über den Schutz der Außengrenzen der Europäischen Union zu ...

EU-Staaten beschließen strengere Abgas-Grenzen für Autos ...

Die EU-Staaten haben strengere Emissionsgrenzen für Straßenfahrzeuge wie Autos und Lkw beschlossen.

Ermittlungen zu russischem Einflussversuch auf Europawahl. ...

Unterwanderung in Brüssel? Russland versucht nach Angaben des belgischen Premiers, prorussische Kandidaten bei den anstehenden Europawahlen ins EU-Parlament zu bringen.

Von der Leyen wegen Personalentscheidung in der Kritik

Gibt es in der EU-Kommission von Ursula von der Leyen Vetternwirtschaft? Eine Mehrheit im EU-Parlament hegt diesen Verdacht und hat nun einen brisanten Antrag durchgebracht. ...

EU-Parlament stimmt für Reform: Besserer Schutz vor hohen ...

Stromkunden sollen in der EU künftig besser vor Preisschwankungen geschützt werden.

EU-Parlament stimmt für Strompreis-Reform. Jetzt hat das ...

Die hohen Strompreise der letzten Monate haben Rufe nach einer Reform des europäischen Strommarkts laut werden lassen.

Gemeinsame Verbände-PM: Kosten für Abwasserreinigung müssen ...

Berlin - Das EU-Parlament hat gestern für die Annahme der überarbeiteten Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser gestimmt.

Von der Leyen wird Vetternwirtschaft vorgeworfen

Gibt es in der EU-Kommission von Ursula von der Leyen Vetternwirtschaft? Eine Mehrheit im EU-Parlament hegt diesen Verdacht und hat nun einen brisanten Antrag durchgebracht. ...

Michael Otto befürchtet deutlichen Rechtsruck im EU-Parlament ...

Der Hamburger Versandhandelsunternehmer Michael Otto befürchtet einen "deutlichen Rechtsruck" im Europäischen Parlament.

EU-Parlament hebt Immunität von AfD-Europapolitiker Beck ...

Das Europaparlament hat am Donnerstag die Immunität des AfD-Abgeordneten Gunnar Beck aufgehoben.

Immunität des AfD-Abgeordneten Gunnar Beck aufgehoben. ...

Hat der AfD-Europaabgeordnete Gunnar Beck in einem Kaufhaus in Neuss Straftaten begangen? Dies will die Staatsanwaltschaft in Düsseldorf klären.

EU-Parlament nimmt Position zum EU-Pharmapaket an. Kai Joachimsen ...

Berlin - Leider schafft es das EU-Pharmapaket immer noch nicht, mit der gestern angenommenen Position des EU-Parlaments, die pharmazeutische Industrie in Europa im globalen Wettbewerb zu stärken und den Standort insgesamt attraktiver zu gestalten ...

TAGESVORSCHAU: Termine am 11. April 2024

Wirtschafts- und Finanztermine am Donnerstag, den 11.

Europaparlament will Antibiotikaresistenzen stärker bekämpfen ...

Das Europaparlament will zum Schutz von Menschenleben einen besseren Umgang mit Antibiotika erreichen.