Chrupalla rechtfertigt Agieren in Russland- und China-Affäre. ...

Die Berichte über mögliche Russland- und China-Verstrickungen setzen der AfD zu.

Klimaschutz-Abstimmung kann stattfinden

KARLSRUHE - Die für diesen Freitag geplante Verabschiedung des reformierten Klimaschutzgesetzes kann stattfinden.

Verfassungsgericht: Klimaschutz-Abstimmung kann stattfinden. ...

Schon einmal hat ein CDU-Abgeordneter der Ampel-Koalition in Karlsruhe eine Niederlage beigebracht, weil die Zeit zur Beratung eines Gesetzes nicht reichte.

Klimaschutz-Abstimmung kann stattfinden

Die für diesen Freitag geplante Verabschiedung des reformierten Klimaschutzgesetzes kann stattfinden.

Verfassungsgericht lehnt Antrag zu Stopp von Klimaschutz-Reform ab

Spatenstich für Neubau von Rüstungsunternehmen Thales ...

Das Rüstungsunternehmen Thales FR0000121329 baut seinen Standort im Kieler Stadtteil Wik aus.

Asklepios Klinik-Konzern steigert Umsatz und Gewinn

Der Krankenhauskonzern Asklepios hat im vergangenen Jahr trotz Inflation und struktureller Unsicherheiten im Gesundheitssektor sowohl den Umsatz als auch den Gewinn leicht ...

Keine Bestandsgarantien für Großmärkte in NRW

Die Landesregierung sieht keinen Anlass, Großmärkte in Nordrhein-Westfalen zu stützen.

Nach Katar-Korruptionsskandal: EU-Parlament ebnet Weg für ...

Gut eineinhalb Jahre nach dem Katar-Skandal will die EU härter gegen Interessenkonflikte und Korruption innerhalb der eigenen Institutionen vorgehen.

Macron fordert Ruck in der EU - «Europa kann sterben». ...

In einer Grundsatzrede zu Europa fordert Frankreichs Präsident einen Ruck in der EU.

Macron fordert Ruck in der EU - 'Europa kann sterben'

Vor der Europawahl hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron einen Ruck in Europa für mehr Unabhängigkeit, wirtschaftliche Stärke und Sicherheit gefordert.

Tiktok: Keine Beweise für Plattform-«Trend». Ein Fall ...

Netz-Gerüchte können für Verwirrung sorgen.

Bundestag beschließt jährlichen Nationalen Veteranentag. ...

Bundestag beschließt jährlichen Nationalen Veteranentag

Chemnitzer Basketball-Party am Bosporus. Am Wochenende ist ...

Von Istanbul bis Ludwigsburg: Nach dem Triumph in Europa beginnt für die Basketballer der Niners Chemnitz ein Party-Marathon.

TikTok: Keine Beweise für Plattform- Trend um Vergewaltigungstag ...

Die Kurzvideoplattform TikTok wehrt sich gegen die Darstellung, es gebe rund um einen angeblichen "Vergewaltigungstag" einen speziellen "Trend" auf der Plattform.

Wagenknecht will über Verbrenner-Aus abstimmen lassen. ...

Ab 2035 sollen in der EU keine Diesel- oder Benzinneuwagen mehr zugelassen werden.

Macron hält Grundsatzrede zur Zukunft Europas

Im Anlauf zur Europawahl will Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag (11.00 Uhr) in einer Grundsatzrede seine Vorstellung für die weitere Entwicklung eines ...

EU-Parlament stimmt schwächeren Umweltauflagen für Bauern ...

Das EU-Parlament hat den Weg für abgeschwächte Umweltauflagen in der Landwirtschaft frei gemacht.

Minister Heil spricht in Stadion zu Thyssenkrupp-Stahlarbeitern ...

Bei der geplanten Belegschaftsversammlung aller Standorte von Thyssenkrupp DE0007500001 Steel am Dienstag kommender Woche in Duisburg wird auch Bundesarbeitsminister Hubertus ...

Abgeordneter ruft Verfassungsgericht wegen Klimaschutz-Reform ...

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann zieht gegen die Ampel-Reform des Klimaschutzgesetzes vor das Bundesverfassungsgericht.

Heizungskläger Heilmann zieht gegen Klimaschutz-Reform ...

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann zieht gegen die Ampel-Reform des Klimaschutzgesetzes vor das Bundesverfassungsgericht.

maybrit illner im ZDF: Vertritt die AfD deutsche Interessen?. ...

maybrit illner im ZDF: Vertritt die AfD deutsche Interessen?

CDU-Politiker zieht gegen Klimaschutz-Reform nach Karlsruhe. ...

Der CDU-Abgeordnete Heilmann schaltet wegen der Ampel-Reform des Klimaschutzgesetzes das Verfassungsgericht ein.

CDU-Politiker will Klimaschutz-Reform vor Verfassungsgericht ...

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann zieht gegen die Ampel-Reform des Klimaschutzgesetzes vor das Bundesverfassungsgericht.

CDU-Politiker will Klimaschutz-Reform stoppen

CDU-Politiker will Klimaschutz-Reform vor Verfassungsgericht stoppen

Land Berlin kauft der Vonovia rund 4500 Wohnungen ab

Das Land Berlin kauft dem Konzern Vonovia DE000A1ML7J1 rund 4500 Wohnungen ab.

Haftbefehl gegen AfD-Mitarbeiter - Krah unter Druck. Für ...

Ein Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl soll für China spioniert haben.

China-Spionageverdacht: Haftbefehl gegen AfD-Mitarbeiter. ...

Ein Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl soll für China spioniert haben.

AfD: Spionageverdacht bei Assistent - Druck auf Krah wächst. ...

Ein Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl soll für China spioniert haben.

Spionageverdacht gegen Assistenten - Druck auf AfD-Mann ...

Ein Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl soll für China spioniert haben.

Union kritisiert Eile bei Solarpaket und Klimaschutzgesetz-Reform ...

Die Ampel-Koalition will in dieser Woche im Bundestag zwei wichtige Vorhaben beschließen - ein Solarpaket sowie die umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes.

Tesla streicht 400 Stellen in Grünheide

Der weltweit geplante Stellenabbau bei Tesla US88160R1014 hat auch Folgen für die Gigafactory des US-Elektroautobauers in Grünheide bei Berlin.

Union kritisiert Eile bei Solarpaket und Klimaschutzgesetz-Reform ...

Die Spitze der Unionsfraktion kritisiert ähnlich wie beim Heizungsgesetz im vergangenen Jahr die Eile mit der die Ampelfraktionen in dieser Woche ein Solarpaket und die umstrittene ...

Wüst und Gewerkschaftschef Vassiliadis wollen Entlastung ...

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst und der Chef der Industriegewerkschaft Bergbau Chemie Energie (IGBCE) Michael Vassiliadis haben von der Bundesregierung ...

Wie fair ist das neue Wahlrecht? - Verhandlung in Karlsruhe. ...

Zu überstürzt beschlossen und schlicht unfair? In Karlsruhe steht das neue Wahlrecht der Ampel auf dem Prüfstand.

China-Spionage: Mitarbeiter von AfD-Mann festgenommen. Ein ...

Vor der Europawahl erschüttert eine Spionage-Affäre die AfD.

Scharfe Kritik der Kläger an Wahlrechtsreform

Die Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition steht auf dem Prüfstand in Karlsruhe - CSU und CDU warnen vor verwaisten Wahlkreisen und einem Wandel zu einem reinen Verhältniswahlrecht. ...

Mutmaßlicher China-Spion in EU-Politiker-Umfeld gefasst ...

Hat ein Mitarbeiter des AfD-Politikers Krah geheime Infos an China gegeben? In Dresden ist ein mutmaßlicher chinesischer Spion verhaftet worden - er soll für den Politiker ...

Ahrtal-Ermittlungsende: Hinterbliebene legen Beschwerde ...

Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat die Ermittlungen wegen der tödlichen Flutkatastrophe im Ahrtal eingestellt.

Wie viel Macht hat das EU-Parlament?. Hunderte Millionen ...

In knapp 50 Tagen wird in Europa gewählt.

Neues Wahlrecht: Verfassungskonform oder nicht?. Ihre letzte ...

Die von der Ampel durchgesetzte Wahlrechtsreform erzürnt Union und Linke gleichermaßen.

Großer Ampel-Krach um FDP-Papier bleibt aus. Die SPD kritisiert ...

Die FDP versucht, ihr Profil zu schärfen und legt Vorschläge zur Entlastung der Wirtschaft und Einschränkung des Sozialstaats vor.

CDU-Spitze über FDP-Papier: Liberale sollen für Unionsantrag ...

In der Debatte über ein FDP-Papier zu Erleichterungen für die Wirtschaft und Einschränkungen beim Sozialstaat hat die CDU-Spitze die Freidemokraten aufgefordert im Bundestag ...

maischberger / am Dienstag 23. April 2024 um 22:50 Uhr ...

München - Ampelstreit um Sozialleistungen: Auf welche Reformen setzt die CDU?

Söder: Neues Bundestagswahlrecht verfassungswidrig. Was ...

Das neue Bundestagswahlrecht birgt existenzielle Gefahren für die CSU.

Weder Söder noch bayerische Minister auf Bundestagsliste. ...

Auch wenn die Bundestagswahl noch in weiter Ferne liegt, machen sich die Parteien schon Gedanken.

Stadt und Land: So unterscheidet sich die Parteiensympathie ...

Wie unterschiedlich ticken die Menschen politisch auf dem platten Land und in der Großstadt? Besonders bei einer Partei unterscheiden sich die Zustimmungswerte deutlich.

Klöckner will EU-Beschluss zu Verbrennerverbot rückgängig ...

Der Widerstand gegen das von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorangetriebene Neuzulassungsverbot für Autos mit Verbrennungsmotor in der EU vom Jahr 2035 wächst. ...

Parteiensympathie unterscheidet sich zwischen Stadt und ...

Wie unterschiedlich ticken die Menschen politisch auf dem platten Land und in der Großstadt? Eine Analyse der Konrad-Adenauer-Stiftung geht dieser Frage auf den Grund.

Merz: CDU-Debatte über Islam ist noch nicht zu Ende. Eine ...

Anfang Mai will die CDU ein neues Grundsatzprogramm beschließen.

Union für EU-Importverbot für Agrargüter aus Russland ...

Die Union im Bundestag fordert strengere Sanktionen gegen Russland und Belarus bei Agrarprodukten.

Landesbeamte beklagen sorglosen Umgang mit KI in NRW

Das Werben von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) um einen verantwortungsvollen Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI) bei seiner USA-Reise hat in seiner eigenen Landesverwaltung ...

JU-Vorsitzender fordert Kehrtwende in der Migrationspolitik ...

Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, spricht sich für eine komplette Kehrtwende in der deutschen Migrationspolitik aus.

Strack-Zimmermann: US-Hilfe an Ukraine Vorbild für Europa ...

Nach der Freigabe der milliardenschweren US-Hilfen für die Ukraine kritisiert die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) ...

Kritik aus CDU und FDP an naiven Aussagen Baerbocks zu Nahost ...

Politiker aus CDU und FDP üben deutliche Kritik an der Nahostpolitik von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nachdem diese auf X/Twitter erklärt hatte: Alle Menschen im Nahen Osten wollen in Frieden leben. ...

Politiker fordern härteres Vorgehen gegen Islamismus in ...

Angesichts der Ergebnisse einer Befragung muslimischer Schüler in Niedersachsen fordern Politiker härtere Schritte im Umgang mit dem Islamismus.

Müssen schneller und einfacher werden

Hannover ist für eine Woche wieder der Treffpunkt der Industrie.

Bürgergeld-Kürzung und Rente mit 63: Ampel streitet über ...

BERLIN - In der Ampel ist ein Streit über Vorschläge der FDP für schärfere Bürgergeld-Regeln das Aus der Rente mit 63 und andere sozialpolitische Reformen entbrannt. ...

Söder nennt FDP-Papier Scheidungsurkunde für die Ampel ...

Spitzenpolitiker von CDU und CSU werten das Beschlusspapier der FDP für eine neue Sozial- und Wirtschaftspolitik der Bundesregierung als Zeichen dafür dass die Ampel-Koalition ...

FDP dringt auf Verschärfungen beim Bürgergeld

Die FDP macht für die von ihr geforderte Wirtschaftswende Druck auf SPD und Grüne und verlangt unter anderem eine weitreichende Reform des Bürgergeldes.

Förderung deutscher Games: Länder kritisieren Bundespläne ...

In Deutschlands Computerspiele-Branche wächst die Sorge, dass sich der Rückstand zur ausländischen Konkurrenz mangels staatlicher Hilfen vergrößert.

Studie: Europas Industrie auf Cyberattacken schlecht vorbereitet ...

Die Industriebetriebe in Europa sind einer Studie zufolge nur unzureichend auf Hackerangriffe vorbereitet.

Merz: China wird zunehmend zur Bedrohung der deutschen Sicherheit ...

Nach der China-Reise von Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat CDU-Chef Friedrich Merz der Regierung in Peking eine direkte Mitverantwortung für die vielen Kriege und Krisen rund ...

Bauernbub und Weltpolitiker - «Mr. Euro» wird 85. Dennoch ...

Eine Karriere wie die von Theo Waigel ist wohl kaum wem in die Wiege gelegt.

Merz: China bedroht zunehmend Sicherheit Deutschlands. Auch ...

Nach der Reise des Kanzlers in den Fernen Osten steht für CDU-Chef Merz fest: Im Umgang mit der Regierung in Peking ist höchste Vorsicht geboten.

Berliner wählen SPD-Chef Saleh ab. Doch in einem Punkt ...

Berlins SPD hat ihre neue Parteispitze noch nicht gefunden.

Söder fordert Rücknahme des EU-Verbrenner-Verbots

Zwei Monate vor der Europawahl verschärft CSU-Chef Markus Söder seinen Ton gegenüber Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen deutlich und wirft ihr eine Fehlentscheidung ...

Huber kündigt Sondereinheiten für Kontrollen von Cannabis-Clubs ...

CSU-Generalsekretär Martin Huber hat eine strenge Überwachung der Cannabis-Regeln in Bayern angekündigt.

Ampel stellt Status Georgiens als sicheres Herkunftsland ...

Die Ampel stellt wegen der Auseinandersetzungen um das umstrittene "Agentengesetz" in Georgien den Status des Landes als "sicheres Herkunftsland" infrage.

Ampel und Union einigen sich auf Veteranentag am 15. Juni ...

Die Ampelfraktionen und die Union im Bundestag haben sich auf einen gemeinsamen Antrag zur Einführung eines jährlichen Veteranentages in Deutschland geeinigt.

Djir-Sarai für Aufarbeitung der Iran-Politik

Vor dem Hintergrund der zugespitzten Lage im Nahen und Mittleren Osten mehren sich die Stimmen die grundsätzliche Fehler in der Iran-Politik benennen oder eine kritische ...

Microsoft will Konferenz in Bonn ausrichten

Der US-Tech-Konzern Microsoft US5949181045 will im Mai eine internationale Partnerkonferenz in Bonn ausrichten.

Merz erteilt weiteren Sondervermögen Absage

CDU-Chef Friedrich Merz hat Rufen nach einem Sondervermögen eine klare Absage erteilt.

Kubicki fordert von Ampel mehr Anstrengungen für Wirtschaftswachstum ...

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat der Bundesregierung aufgefordert, durch intensivere Anstrengungen auf die gegenwärtige Lage der Wirtschaft zu regieren.

Microsoft will Konferenz in Bonn ausrichten

Der US-Tech-Konzern Microsoft US5949181045 will im Mai eine internationale Partnerkonferenz in Bonn ausrichten.

Badenberg wirft Bundesregierung verfehlte Sicherheitspolitik ...

Die Berliner Justizsenatorin und frühere Vizepräsidentin des Bundesamts für Verfassungsschutz Felor Badenberg hat die Sicherheitspolitik der Ampelkoalition scharf kritisiert. ...

Großeinsatz an Wuppertaler Gymnasium nach Notruf. Jetzt ...

Vor acht Wochen kam es in Wuppertal an einem Gymnasium zu einer Amoktat mit acht Verletzten.

Spionagefall: Bundesregierung weist russische Drohung zurück. ...

Der Spionagefall aus Bayern hat ein diplomatisches Nachspiel.

Vorerst Flickenteppich bei Cannabis-Bußgeldern

BERLIN - Die umstrittene Legalisierung von Cannabis gilt seit dem 1.

Bundesregierung weist russische Drohung zurück

Die Bundesregierung hat Darstellungen der russischen Botschaft zu dem Spionagefall aus Bayern scharf kritisiert.

Selbstverteidigungsrecht Israels endet nicht an eigener ...

CDU-Chef Friedrich Merz hält israelische Angriffe gegen den Iran auch auf dessen Staatsgebiet für legitim.

Vorerst Flickenteppich bei Cannabis-Bußgeldern

Die umstrittene Legalisierung von Cannabis gilt seit dem 1.

Polizeieinsatz an Wuppertaler Gymnasium. Jetzt gab es wieder ...

Erst vor acht Wochen kam es in Wuppertal an einem Gymnasium zu einer Amoktat mit acht Verletzten.

EU-Parlamentarier wehren sich gegen Ethikrat

Wenige Tage vor der Abstimmung im Europaparlament spitzt sich der Streit um einen geplanten EU-Ethikrat zu.

Wissing kritisiert Berliner 29-Euro-Ticket

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sieht das für Juli angekündigte Berliner 29-Euro-Ticket kritisch.

Wissing kritisiert Berliner 29-Euro-Ticket. Der Bundesverkehrsminister ...

In Berlin soll es ab Juli ein 29-Euro-Ticket geben.

EUTOP Group / Neue Geschäftsführung der EUTOP Group (FOTO) ...

Neue Geschäftsführung der EUTOP Group (FOTO)München - Stefan Mappus ist neuer Geschäftsführer der EUTOP Group.Gemeinsam mit dem langjährigen Geschäftsführer Christian ...

Neue Geschäftsführung der EUTOP Group. Gemeinsam mit dem ...

München - Stefan Mappus ist neuer Geschäftsführer der EUTOP Group.

EQS-News: Biotest AG eröffnet 12. Plasmasammelzentrum in ...

Biotest AG eröffnet 12.

Biotest AG eröffnet 12. Plasmasammelzentrum in Deutschland ...

Biotest AG / DE0005227235

Merz will für Trendwende andere Stimmung im Land

CDU-Chef Friedrich Merz sieht die aktuelle wirtschaftliche Lage in Deutschland kritisch.

Bei Cannabis-Bußgeldern zeichnet sich ein Flickenteppich ...

Ein Cannabis-Konsument raucht vor einer Kita oder Schule.

Schausteller fordern Cannabis-Verbot auf Kirmes und Schützenfesten ...

Die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KV) fordert, dass NRW dem Beispiel Bayerns folgt und Cannabis auf Volksfesten wie Kirmes und Schützenfesten verbietet.

TAGESVORSCHAU: Termine am 19. April 2024

Wirtschafts- und Finanztermine am Freitag, den 19.

Union will mutmaßlichem Spion deutsche Staatsbürgerschaft ...

Der Innenpolitiker Christoph de Vries (CDU) hat für einen der beiden in Bayern festgenommen mutmaßlichen russischen Spione den Entzug der doppelten Staatsbürgerschaft ins ...

Cannabis-Verbot auf Volksfesten? NRW prüft Bayerns Vorstoß. ...

Nach der Teil-Legalisierung von Cannabis engt Bayern die öffentlichen Räume zum Kiffen so weit wie möglich ein.

NRW droht mit Klage gegen Krankenhausreform

Nach Bayern droht auch Nordrhein-Westfalen mit einer Verfassungsklage gegen die Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).

NRW-Schulministerin beklagt Hinhaltetaktik beim Digitalpakt ...

Nordrhein-Westfalens Schulministerin Dorothee Feller (CDU) wirft der Bundesregierung vor, wichtige Gespräche um Geld für die Bildung zu verschleppen.

Union will Maßnahmenbündel für die Gastronomie

Angesichts der schwierigen Lage in vielen Gastronomiebetrieben hat die wirtschaftspolitische Sprecherin der Unionsfraktion Julia Klöckner (CDU) auf mehr staatliche Unterstützung ...