DFL gegen Bremen: Wer zahlt für Polizeikosten?. Nun widmet ...

Die Bremer Regeln zu Polizeikosten bei Fußball-Risikospielen haben schon viele Juristen beschäftigt.

DFL vor Bundesverfassungsgericht: Stadionerlebnis sicher. ...

Der Profifußball schaut auf die Verfassungsbeschwerde der Deutschen Fußball Liga zu Polizeikosten bei Hochrisikospielen.

Wie die Bundesregierung Wohnungslosigkeit bekämpfen will. ...

Das Ziel ist ambitioniert: Bis 2030 sollen alle Menschen in Deutschland Zugang zu einer Wohnung haben.

Wie die Bundesregierung Wohnungslosigkeit bekämpfen will ...

Sie schlafen auf der Straße, unter Brücken, in Zelten oder kommen bei Freunden und Verwandten unter: Hunderttausende Menschen in Deutschland haben keine eigene Wohnung.

Bundesregierung will Plan gegen Wohnungslosigkeit beschließen ...

Sie schlafen auf der Straße, unter Brücken, in Zelten oder kommen bei Freunden und Verwandten unter: Hunderttausende Menschen in Deutschland haben keine eigene Wohnung.

Regierung will Plan gegen Wohnungslosigkeit beschließen. ...

Das Ziel ist ambitioniert: Bis 2030 sollen alle Menschen in Deutschland Zugang zu einer Wohnung haben.

Heil: Gesetz für Tariftreue soll kommen. Nun will der Arbeitsminister ...

Monatelang lagen die Ampelpläne für mehr Tarifverträge in Deutschland auf Eis.

WDH: Lauterbach gegen Benachteiligungen von Patientengruppen ...

(Überflüssiges Wort gestrichen)BERLIN - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich für einen stärkeren Kampf gegen Benachteiligungen bestimmter Patientengruppen ...

Lauterbach gegen Benachteiligungen von Patientengruppen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich für einen stärkeren Kampf gegen Benachteiligungen bestimmter Patientengruppen in medizinischen Einrichtungen ausgesprochen. ...

Förderung deutscher Games: Länder kritisieren Bundespläne ...

In Deutschlands Computerspiele-Branche wächst die Sorge, dass sich der Rückstand zur ausländischen Konkurrenz mangels staatlicher Hilfen vergrößert.

Deutschlandticket soll dauerhaft bleiben - Preis 2025 unklar. ...

Seit fast einem Jahr gibt es das Deutschlandticket.

Deutschlandticket soll dauerhaft bleiben - Preis 2025 unklar ...

Das Deutschlandticket im Nah- und Regionalverkehr soll dauerhaft bleiben - die genaue Finanzierung und damit auch die Preisentwicklung sind aber unklar.

Lauterbach will Klinikreform trotz Differenzen vorantreiben ...

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach setzt trotz anhaltender Differenzen mit den Ländern auf zügige nächste Schritte zur geplanten Krankenhausreform.

Lauterbach will Klinikreform trotz Differenzen vorantreiben. ...

Seit Monaten gibt es ein heftiges Ringen um die Zukunft der Kliniken - ums Geld und um mehr Vorgaben zur Behandlungsqualität.

NRW will Zuschuss zum Deutschlandticket langfristig festschreiben ...

In der Debatte über die Zukunft des Deutschlandtickets will Nordrhein-Westfalen die gemeinsame Finanzierung durch Bund und Länder möglichst für die kommenden zehn Jahre ...

NRW will Zuschuss zum Deutschlandticket festschreiben. Nun ...

Über die Finanzierung des Deutschlandtickets wird zwischen Bund und Ländern seit Monaten immer wieder gestritten.

Wie geht es weiter mit dem Deutschlandticket?. Zwischen ...

In Münster kommen die Verkehrsminister zusammen - aber ohne den Bundesminister.

WDH/ROUNDUP: Wie geht es weiter mit Deutschlandticket? Verkehrsminister ...

(Wort in Überschrift ergänzt und Wort geändert im 2.

Länder fordern Verlängerung des Deutschlandticket bis ...

Die Verkehrsministerkonferenz der Länder fordert den Bund auf, die Fortsetzung des Deutschlandtickets bis 2036 zuzusagen.

Wie geht es weiter mit dem Deutschlandticket? Verkehrsminister ...

Mehr als 11 Millionen verkaufte Tickets, von vielen als Tarifrevolution gefeiert: Das Deutschlandticket im Nah- und Regionalverkehr wird bald ein Jahr alt.

Wie geht es weiter mit dem Deutschlandticket?. Zwischen ...

In Münster kommen die Verkehrsminister zusammen - aber ohne den Bundesminister.

Länder machen Druck bei Digitalpakt 2.0 für Schulen

In den Bund-Länder-Verhandlungen über eine Fortsetzung des Förderprogramms "Digitalpakt Schule" machen die Länder weiter Druck.

Länder machen Druck bei Digitalpakt 2.0 für Schulen. Das ...

Wie geht es mit der Schuldigitalisierung weiter? Bund und Länder tun sich bei ihren Verhandlungen über die Kosten schwer.

WDH/ROUNDUP/Expertenrat: Verkehr hinkt beim Klimaschutz ...

(Im 9. Absatz wurde der 2.

WDH/ROUNDUP 2/Expertenrat: Verkehr hinkt beim Klimaschutz ...

(Letzter Absatz wegen Dopplung gestrichen, Details zu Klimazielen im 6.

Verkehr hinkt beim Klimaschutz weiter deutlich hinterher ...

(Neu: 3. Absatz mit mehr Details, 6.

WDH/ROUNDUP/Expertenrat/Verkehr hinkt beim Klimaschutz weiter ...

(Wiederholung: 6.

Expertenrat: Verkehr hinkt beim Klimaschutz hinterher. Ein ...

Die Klimaschutz-Vorgaben für den Verkehr ließen sich nur mit Fahrverboten erreichen, meint Minister Wissing - und pocht auf die geplante Reform.

Verkehr hinkt beim Klimaschutz weiter deutlich hinterher ...

Der Verkehrsbereich hat nach Angaben des unabhängigen Expertenrats für Klimafragen auch 2023 deutlich mehr Abgase verursacht als gesetzlich erlaubt.

Schuldenbremse: Saleh drängt Wegner zu Länder-Initiative ...

Im Streit um eine Reform der Schuldenbremse fordert der Berliner SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Raed Saleh den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) dazu auf den ...

NRW-Verkehrsminister: Wissing soll zur Sachpolitik zurückkehren ...

Der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Oliver Krischer hat Drohungen von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) über mögliche Auto-Fahrverbote zur Senkung klimaschädlicher ...

Debatte über Wochenend-Fahrverbote - Kritik an Wissing. ...

Der Verkehrssektor ist weit von gesetzlichen Vorgaben beim CO2-Einsparen entfernt.

Sind wir beim Wohnen zu anspruchsvoll?

BERLIN - Keine Keller, weniger Balkone, dünnere Decken: Einfachere Wohnungen könnten aus Sicht der Baubranche den Wohnungsbau in Deutschland wieder in Schwung bringen.

Sind wir beim Wohnen zu anspruchsvoll?

Deutschland braucht dringend mehr Wohnungen - doch hohe Preise und Zinsen machen Neubau häufig unrentabel.

FDP-Fraktion für Corona-Amnestie

Der Fraktionschef der FDP im Bundestag Christian Dürr hält eine Amnestie für Menschen die wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln noch ein Verfahren durchlaufen für ...

Polizeibeauftragter Grötsch warnt vor Überlastung von ...

Der neue Polizeibeauftragte des Bundes warnt mit Blick auf die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für 2023 davor, die Beamten in Uniform aus dem Blick zu verlieren.

GdP zweifelt an Notwendigkeit des neuen Polizeibeauftragten ...

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) zweifelt an der Notwendigkeit des neuen Polizeibeauftragten des Bundes.

AfD finanziert sich fast zur Hälfte aus Mitteln des Staates ...

Keine andere im Bundestag vertretene Partei finanziert sich prozentual so stark aus staatlichen Geldern wie die AfD.

AfD finanziert sich fast zur Hälfte aus Mitteln des Staates ...

Keine andere im Bundestag vertretene Partei finanziert sich prozentual so stark aus staatlichen Geldern wie die AfD.

Kemmerich führt FDP als Spitzenkandidat in Landtagswahl. ...

Für kurze Zeit war Thomas Kemmerich 2020 Thüringer Ministerpräsident - bei der Wahl im Landtag gaben AfD-Stimmen den Ausschlag.

THC: Polizeibeauftragter sieht Klärungsbedarf bei Verkehrskontrollen ...

Der neue Polizeibeauftragte des Bundes Uli Grötsch (SPD) sieht die Innenminister der Länder in der Pflicht schnell Klarheit bei den Cannabis-Kontrollen im Straßenverkehr ...

Polizei: Grüne für Verschärfung des Disziplinarrechts ...

Nach dem Bekanntwerden von 400 rechtsextremistischen oder verschwörungsideologischen Verdachtsfällen in den Polizeien der Länder hat die Parlamentsgeschäftsführerin der ...

Über 400 Verfahren gegen Polizisten wegen Rechtsextremismus-Verdacht ...

Gegen mindestens 400 Polizeibeamte der Länder werden aktuell Disziplinarverfahren oder Ermittlungen wegen Verdachts auf eine rechtsextremistische Gesinnung oder Verschwörungsideologie ...

Polizeigewerkschaften pochen auf Vorratsdatenspeicherung ...

Nachdem die Vorratsdatenspeicherung mehrmals durch das Bundesverfassungsgericht und den Europäischen Gerichtshof gestoppt worden ist drängen die Polizeigewerkschaften auf ...

Erstes Finanzierungsdefizit seit 2011

Die Kommunen in Deutschland sind nach jahrelangen Überschüssen jetzt doch wieder knapp bei Kasse.

Amthor soll CDU-Generalsekretär in MV werden. Die verlässt ...

Philipp Amthor ist für seine Schlagfertigkeit bekannt.

Kommunen erstmals seit 2011 mit Finanzierungsdefizit. Doch ...

Jahrelang haben die Kommunen in Deutschland mehr eingenommen als ausgegeben.

Unionsfraktion wirft Pistorius Auskunftsverweigerung vor. ...

Im Zusammenhang mit Nord Stream 2 soll Russland versucht haben, an Nato-Informationen zu kommen.

Niedersachsens Justizministerin will Vergewaltiger härter ...

Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) fordert härtere Konsequenzen für Sexual- und Gewaltstraftäter.

Parteilinke: SPD soll sich SPÖ-Chef zum Vorbild nehmen

Prominente SPD-Parteilinke fordern, sich den österreichischen SPÖ-Chef Andreas Babler zum Vorbild zu nehmen.

Baubeginn für Northvolts

Um exakt fünf Minuten vor zwölf fliegen die ersten Kugeln.

Nach Ausrüster-Knall: Wie geht es beim DFB weiter?

Noch gut 33 Monate, dann ist Schluss mit Adidas und dem DFB.

Scholz zu DFB-Ausrüsterwechsel: Entscheidung des Verbandes. ...

Der Kanzler kommentiert den Ausrüsterwechsel beim Deutschen Fußball-Bund nicht.

Kanzler Scholz zu DFB-Ausrüsterwechsel: Entscheidung des ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Gegensatz zu seinen Kabinettskollegen Robert Habeck und Karl Lauterbach den Ausrüsterwechsel beim Deutschen Fußball-Bund von Adidas ...

Bundesrat lässt Abbau von Agrardiesel-Subventionen durch. ...

Mit tausenden Treckern waren die Landwirte auf die Straßen gezogen.

Bundesrat gibt grünes Licht für Abbau von Agrardiesel-Subventionen ...

Der Bundesrat hat grünes Licht für den Abbau von Subventionen beim Agrardiesel gegeben.

Ministerkonferenz: Integration wird immer wichtiger. Von ...

Einmal im Jahr kommen die Integrationsminister der Länder zu ihrer Hauptkonferenz zusammen, diesmal im Vorsitzland Mecklenburg-Vorpommern.

Gehörlose Abgeordnete Heubach setzt Zeichen im Bundestag. ...

Die Nachrückerin Heike Heubach ist im Bundestag ein Novum: Erstmals gibt es eine gehörlose Abgeordnete.

Lies: Bund und Länder müssen Hafenausbau gemeinsam vorantreiben ...

Vor der an diesem Mittwoch anstehenden Entscheidung im Bundeskabinett über die lang erwartete Nationale Hafenstrategie spricht sich Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf ...

Kabinett beschließt Nationale Hafenstrategie

Das Bundeskabinett will an diesem Mittwoch eine Nationale Hafenstrategie beschließen.

Hamburg beklagt mangelndes Engagement für Seehäfen

Vor der am Mittwoch im Bundeskabinett anstehenden Entscheidung über die lange erwartete Nationale Hafenstrategie hat Hamburgs Wirtschaftssenatorin Melanie Leonhard ein mangelndes ...

Bas: Vorbereitungen auf erste gehörlose Bundestagsabgeordnete ...

Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD) begrüßt den Einzug von Heike Heubach als erste gehörlose Abgeordnete in den Deutschen Bundestag.

Kein weiteres Milliardenprogramm zum Kita-Ausbau. Doch jetzt ...

In ihrem Koalitionsvertrag hatten sich SPD, Grüne und FDP auf ein Programm zum Kita-Ausbau verständigt.

Bundesregierung plant kein weiteres Milliardenprogramm zum ...

Die Bundesregierung plant nach eigenen Angaben kein weiteres Milliardenprogramm zum Ausbau von Kita-Plätzen.

Bund-Länder-Streit über Schuldigitalisierung eskaliert. ...

Wie geht es mit der Schuldigitalisierung weiter? Bund und Länder kommen bei ihren Verhandlungen darüber nicht voran.

Bund-Länder-Streit über Schuldigitalisierung eskaliert ...

Im Streit über die Fortsetzung des Förderprogramms Digitalpakt Schule hat sich der Ton zwischen Bund und Ländern deutlich verschärft.

Grötsch hält AfD-Mitgliedschaft bei Polizisten für problematisch ...

Der neue Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch (SPD), sieht eine AfD-Mitgliedschaft von Polizisten kritisch.

Neuer Beauftragter warnt vor rechtsextremen Gefahren für ...

Der erstmalig gewählte Polizeibeauftragte im Bund, Uli Grötsch (SPD), warnt vor rechtsextremen Gefahren für die Polizei.

Bundestag wählt Grötsch zum ersten Polizeibeauftragten ...

Der Bundestag hat den Abgeordneten Uli Grötsch (SPD) zum ersten Polizeibeauftragten des Bundes gewählt.

Rheinmetall verzehnfacht Produktion von Artilleriemunition. ...

Ob Panzer, Artillerie oder großkalibrige Munition: Rheinmetall spielt im Waffengeschäft eine wichtige Rolle.

Heil: Mit gesetzlicher Rente wird nicht spekuliert

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil ist Befürchtungen entgegengetreten dass für die neuen Renten-Pläne der Bundesregierung Beitragsmittel der Rentenversicherung genutzt ...

Länder wollen Klarheit über Asylverfahren in Drittstaaten. ...

Im November einigten sich Bund und Länder nach zähem Ringen auf ein Maßnahmenpaket zur Eindämmung der irregulären Migration.

Länder wollen bald Klarheit über Asylverfahren in Drittstaaten ...

Die Länder verlangen von der Bundesregierung Klarheit über eine mögliche Verlagerung von Asylverfahren in Länder außerhalb der EU.

Wüst nach Migrationsgipfel: Liste unerledigter Aufgaben ...

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ist mit den Ergebnissen der Bund-Länder-Konferenz zur Asylpolitik nicht zufrieden.

Ministerpräsidenten beraten mit Scholz über Asylpolitik ...

Die Regierungschefs der Länder wollen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an diesem Mittwoch darüber sprechen, wo sie in der Asylpolitik noch Handlungsbedarf sehen.

Ministerpräsidenten beraten mit Scholz über Asylpolitik. ...

Im November einigten sich Bund und Länder nach zähem Ringen auf einen Migrationskompromiss.

Wirtschaftsprofessor Südekum warnt Bundesregierung vor ...

Der Wirtschaftswissenschaftler Jens Südekum hat die Ampel-Regierung vor einem Sparhaushalt für 2025 gewarnt und die Forderung nach einer Reform der Schuldenbremse bekräftigt. ...

Was geschah am 11. März?

Faeser nimmt Bundesländer in Asylpolitik in die Pflicht ...

Im Streit um eine härtere Asylpolitik sieht Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die Bundesländer am Zug.

Länder-Chef Rhein fordert echte Ergebnisse von Treffen ...

Vor dem Spitzentreffen von Bund und Ländern zur Migrationspolitik am Mittwoch dringt der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz Boris Rhein (CDU) auf konkrete Ergebnisse. ...

Länder-Chef fordert echte Ergebnisse von Treffen mit Scholz. ...

Am Mittwoch beraten die Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler über die Migrationspolitik.

Länder-Chef Rhein fordert echte Ergebnisse von Treffen ...

Am Mittwoch beraten die Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler über die Migrationspolitik.

Häfen im Norden stehen vor großen Herausforderungen

Die Vertreter der fünf norddeutschen Küstenländer haben sich am Freitag in Bremen über die Zukunft der Seehäfen ausgetauscht.

«Nicht akzeptabel»: DOSB attackiert neues Sportfördergesetz. ...

Die Bundesregierung legt einen Entwurf für ein Sportfördergesetz vor.

Wirtschaftsminister: Energiewende liegt im Plan. Doch ist ...

Vizekanzler Habeck wird in der Lausitz von wütenden Demonstranten empfangen - wie so oft dieser Tage.

Energiewende liegt im Plan

COTTBUS - Trotz aller Schwierigkeiten und Proteste sieht Wirtschaftsminister Robert Habeck den Ausbau von Ökostrom aus Wind und Sonne im Plan.

Wirtschaftsminister: Energiewende liegt im Plan

Trotz aller Schwierigkeiten und Proteste sieht Wirtschaftsminister Robert Habeck den Ausbau von Ökostrom aus Wind und Sonne im Plan.

Regelungsdichte in Deutschland nimmt immer mehr zu. Konzerne ...

Mittelständler, die über umfangreiche Berichtspflichten klagen.

Regelungsdichte in Deutschland nimmt immer mehr zu

Die Regelungsdichte hat in Deutschland in den vergangenen zehn Jahren enorm zugenommen.

Regelungsdichte in Deutschland hat seit 2014 stark zugenommen ...

Die Regelungsdichte hat in Deutschland in den vergangenen zehn Jahren enorm zugenommen.

Ministerpräsident Weil fordert günstigere Energiepreise ...

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil pocht auf günstigere Energiepreise für die Industrie in Deutschland.

Bundestag verabschiedet neues Onlinezugangsgesetz. Das soll ...

In Deutschland können viele Behördengänge nicht digital erledigt werden.

Bundestag ermöglicht mehr Investitionen des Bundes in die ...

Der Bund soll sich künftig auch an den Kosten der Unterhaltung und Instandhaltung des Schienennetzes beteiligen können.

Bund und Länder einigen sich auf Krankenhaustransparenzgesetz ...

Bund und Länder haben sich am Mittwochabend im Vermittlungsausschuss auf ein Transparenzgesetz für Kliniken geeinigt.

SPD sieht Einsparpotenzial bei Fördermittelvergabe des ...

In der Debatte um künftige Einsparungen zugunsten des Wehretats sieht SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz enormes Potenzial bei der Vergabe von Fördermitteln des Bundes. ...

Ampel- Koalition einigt sich auf Onlinezugangsgesetz 2.0. ...

Die Bürokratie in Deutschland raubt Bürgerinnen und Bürgern viel Zeit und Nerven - auch weil nur wenige Behördengänge komplett digital erledigt werden können.

Ampel-Koalition einigt sich auf Onlinezugangsgesetz 2.0. ...

Die Bürokratie in Deutschland raubt Bürgerinnen und Bürgern viel Zeit und Nerven - auch weil nur wenige Behördengänge komplett digital erledigt werden können.

Heil: Nächste Bürgergeld-Erhöhung fällt sehr gering ...

Empfänger von Bürgergeld haben nach Einschätzung von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zum nächsten Jahreswechsel keine großen Steigerungen zu erwarten.

Behörden: Russisches Spionagenetz ausgeschaltet - Router ...

Deutsche Sicherheitsbehörden haben in einer US-geleiteten Operation dazu beigetragen, ein russisches Computer-Spionagenetz auszuschalten.

TKMS hofft auf Entscheidung des Bundes bis Ende des Halbjahres ...

Der Chef von Thyssenkrupp Marine Systems (TKMS) Oliver Burkhard hofft bis Ende des ersten Halbjahres auf Klarheit über einen möglichen Einstieg des Bundes bei der Kieler ...