POLITIK
Luftschlag - Kölner Stadt-Anzeiger: Oberst Klein lässt vor
Köln (ots) - Der für den Luftschlag von Kundus verantwortliche Oberst Georg Klein wird vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages am Mittwoch nicht selbst aussagen, sondern hat diese Aufgabe...
Köln (ots) - Der für den Luftschlag von Kundus verantwortliche Oberst Georg Klein wird vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages am Mittwoch nicht selbst aussagen, sondern hat diese Aufgabe...
Bundeswehrverbandes - Mitteldeutsche Zeitung: Mutproben bei der Bundeswehr
Halle (ots) - Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, hat angesichts des jüngsten Missbrauchsskandals bei der Bundeswehr vor einer Verurteilung der gesamten Truppe...
Halle (ots) - Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, hat angesichts des jüngsten Missbrauchsskandals bei der Bundeswehr vor einer Verurteilung der gesamten Truppe...
Nicht - Neues Deutschland: Zu Hartz-IV-Regelsätzen
Berlin (ots) - Nicht prinzipiell zu niedrig seien die Hartz-IV-Regelsätze, urteilte das Bundesverfassungsgericht. Sie seien nur nicht »realitäts- und bedarfsgerecht« ermittelt worden. Im Klartext:...
Berlin (ots) - Nicht prinzipiell zu niedrig seien die Hartz-IV-Regelsätze, urteilte das Bundesverfassungsgericht. Sie seien nur nicht »realitäts- und bedarfsgerecht« ermittelt worden. Im Klartext:...
Sachverständigenanhörung - Dautzenberg/Kolbe: Gesetz zur Umsetzung steuerlicher
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Sachverständigenanhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher EU-Vorgaben sowie zur Änderung steuerlicher Vorschriften im Finanzausschuss des...
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Sachverständigenanhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher EU-Vorgaben sowie zur Änderung steuerlicher Vorschriften im Finanzausschuss des...
Ostsee-Zeitung: Soziales/Hartz IV/Bundesverfassungsgericht
Rostock (ots) - Der Bund, der bei der Anfang des Jahres erfolgten Kindergelderhöhung Hartz-IV-Familien schnöde ausgenommen hat, wird am Urteil gehörig zu knabbern haben. Noch steht nicht fest, wie...
Rostock (ots) - Der Bund, der bei der Anfang des Jahres erfolgten Kindergelderhöhung Hartz-IV-Familien schnöde ausgenommen hat, wird am Urteil gehörig zu knabbern haben. Noch steht nicht fest, wie...
Internetgemeinde - Ostsee-Zeitung: Internet/Internetsperre
Rostock (ots) - Sperren oder Löschen - die freiheitsliebende Internetgemeinde fürchtet weitergehende Zensur. Die Möglichkeiten, Sperren und Verbote zu umgehen, sind im Netz ebenso unendlich, wie...
Rostock (ots) - Sperren oder Löschen - die freiheitsliebende Internetgemeinde fürchtet weitergehende Zensur. Die Möglichkeiten, Sperren und Verbote zu umgehen, sind im Netz ebenso unendlich, wie...
Auswahl - Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur neuen Rückrufaktion von
Frankfurt/Oder (ots) - Es kann ja vorkommen, dass man sich bei der Auswahl eines Zulieferers vertut. Oder eine fehlerhafte Software programmiert. Doch hier geht es nicht um Einzelfehler. Die...
Frankfurt/Oder (ots) - Es kann ja vorkommen, dass man sich bei der Auswahl eines Zulieferers vertut. Oder eine fehlerhafte Software programmiert. Doch hier geht es nicht um Einzelfehler. Die...
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Bundesregierung - Karlsruhe verlangt neue Hartz-IV-Sätze
Die Bundesregierung muss die Regelsätze für alle Hartz-IV-Bezieher neu berechnen. Die bisherige Regelung verstoße gegen das Grundgesetz, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. ... -
18:18
Witwer - Witwer von Marwa El-Sherbini soll Genc-Preis erhalten
Der Witwer der im Sommer 2009 im Dresdner Landgericht ermordeten Ägypterin Marwa El-Sherbini, Elwy Okaz, soll den diesjährigen Genc-Preis für friedliches Miteinander erhalten. Der Vorsitzende der ... -
18:18
Entscheidung - Breite Zustimmung zu «Hartz IV»-Urteil in Sachsen
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVG) zu den «Hartz IV»-Regelsätzen ist in Sachsen auf breite Zustimmung gestoßen. Sozialministerin Christine Clauß (CDU) begrüßte das Urteil und ... -
18:18
Gerresheimer - Gerresheimer rechnet nach Umsatzrückgang mit Nachfragebelebung
Die Gerresheimer AG hat im Geschäftsjahr 2009 (30. November) einen Umsatzrückgang verbucht. Insgesamt schrumpfte der Umsatz 2009 um 5,7 Prozent auf 1,0 Milliarden Euro, wie der Hersteller von ... -
18:13
Bedrohung - Nach Streit: Charlie Sheen gibt sich versöhnlich
Wegen Bedrohung seiner Frau mit einem Messer ist US-Schauspieler Charlie Sheen am Montag in den USA angeklagt worden. -
18:05
Ministerpräsident - Beck fordert höheren GM-Eigensanierungsbeitrag für Opel
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurz Beck fordert vom US-Autokonzern General Motors (GM) einen höheren eigenen Sanierungsbeitrag für Opel. «Wir haben deutlich gemacht, dass wir einen ... -
18:05
Vorsitzende - Angeklagter im Prozess um Urkundenfälschung von Polizei geholt
Der Vorsitzende Richter Thomas Striegl vom Frankfurter Landgericht war stinksauer. Der Prozess sei «kein Kaffeetreffen», schimpfte Striegl, denn 20 Minuten vor Beginn des Prozesses wegen ... -
17:37
Geltungsbereich - Sachsen ändert kommunale Baumschutzsatzungen
Wohngrundstücke und Kleingärten werden künftig vom Geltungsbereich kommunaler Baumschutzsatzungen ausgenommen. Damit werde das Verfahren entbürokratisiert, sagte Umweltminister Frank Kupfer (CDU) ... -
17:37
Landesrechnungshof - Rechnungshof kritisiert Nürburgring
Angesichts eines rasant wachsenden Schuldenbergs hat der Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz die Ausgabenpolitik der SPD-Landesregierung scharf kritisiert. «Wir leisten uns in Rheinland-Pfalz eine ... -
17:28
Serie-A-Debüt - Lazio-Sportdirektor Tare verteidigt Hitzlsperger
Nach seinem missglückten Serie-A-Debüt und der Häme in der italienischen Presse hat Fußball-Nationalspieler Thomas Hitzlsperger aufmunternde Worte erhalten. -
17:19
Amtsantritt - Rot-Rot beschließt ersten Haushaltsentwurf
Knapp 100 Tage nach ihrem Amtsantritt hat die neue rot-rote Landesregierung in Brandenburg ihren ersten Haushaltsentwurf beschlossen. Das Papier sieht für 2010 Ausgaben von 10,5 Milliarden Euro ... -
17:18
Eis frei für die Berlinale
Den anreisenden Hollywoodstars sei Dank. Kurz vor Beginn der Berlinale am Donnerstag werden wenigstens die Schauplätze des Filmfestivals eisfrei gemacht. Vor dem Berlinale-Palast und dem ... -
17:09
Karlsruher - Breite Zustimmung zu «Hartz-IV»-Urteil
Das Karlsruher Urteil zu den «Hartz-IV»-Regelsätzen ist von Berliner Politikern aller Parteien begrüßt worden. Es bestätige die Auffassung der Sozialverwaltung, wonach die Regelsätze weder ... -
16:50
Schlussakkord - Neue Frankfurter Liebe - Bierhoff angeschlagen
Alle haben sich wieder lieb, nur der Schlussakkord der neuen DFB-Friedenshymne wird Oliver Bierhoff kaum gefallen haben. Nachdem die Streithähne die Eiszeit an der Spitze des deutschen Fußballs ... -
16:40
Dienst - Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst gehen in die dritte Runde
Die Tarifverhandlungen für die rund zwei Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen gehen am Mittwoch in Potsdam in die dritte und möglicherweise entscheidende Runde. ... -
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Tarifrunde - IG Metall will auf Forderung nach Lohnerhöhung verzichten
In der anstehenden Tarifrunde für die Metall- und Elektroindustrie will die IG Metall einem «Jobpaket» den Vorzug vor Lohnerhöhungen geben. «Wir wollen Wege finden, die Beschäftigung in der ... -
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Brecht - Plagiatsfall Hegemann: Streit um fremde Federn
Bertolt Brecht hatte damit keine Probleme. Unumwunden räumte der große Autor «Laxheit in Fragen geistigen Eigentums» ein. -
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Kunst» - «Pop Life» zwischen Kunst und Kommerz
«Gute Geschäfte sind die beste Kunst». Das berühmte Credo Andy Warhols (1928-1987) schockierte einst die Kunstwelt. Führte er doch zusammen, was bis dahin nicht zusammen gehören sollte: Kunst und ... -
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Nürnberg - Behinderungen durch Warnstreiks an Flughäfen München und Nürnberg
An den Flughäfen München und Nürnberg ist es am Dienstag wegen Warnstreiks der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di zu Beeinträchtigungen im Flugverkehr gekommen. Zahlreiche Flüge mussten annulliert ... -
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Single - Haiti-Single bricht Rekord in Großbritannien
Eine Single für die Erdbebenopfer in Haiti hat in Großbritannien einen Rekord aufgestellt. Die Neuaufnahmen der Ballade der Band R.E.M., «Everybody Hurts», verkaufte sich in zwei Tagen mehr als ... -
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Mythos Anecken
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