EU plant 750 milliardenschweres Hilfspaket

Spanien in Staatstrauer+++WHO warnt vor verfrühten Lockerungen+++USA vermeldet immer noch rasant steigende Fallzahlen

Laut Bundeskanzlerin Angela Merkel stehe man immer noch am Anfang der Pandemie. Bis es noch keine Medikamente und einen Impfstoff gegen das Virus gibt, bedarf es weiterhin Maßnahmen zur Vermeidung von Infektionen. Dabei sei beispielsweise der Mindestabstand eine Verpflichtung die weiterhin bestehen bleiben müsse. Die geltenden Hygiene- und Abstandsregeln seien eine Voraussetzung dafür, die Verantwortung weiterer Maßnahmen den Ländern zu überlassen. Merkel dankt zugleich den Bürgerinnen und Bürger. Sie sind in erster Linie dafür verantwortlich Infektionen zu vermeiden. Berlins Oberbürgermeister Michael Müller betonte in einer gemeinsamen Pressekonferenz ebenfalls die Verantwortung jedes einzelnen und appellierte an nachsichtiges und gewissenhaftes Handeln im weiteren Umgang mit der Pandemie.

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750 Millionen Euro will die EU-Kommission für den Wiederaufbau der europäischen Wirtschaft investieren. 500 Millionen Euro sollen davon zins- und rückzahlungsfrei an besonders betroffene Länder vergeben werden. 250 Millionen Euro sollen als Kredite vergeben werden. Viele Regionen und Länder haben unter den wirtschaftlichen Ausfälle durch die Corona-Krise besonders gelitten. Ein Großteil der Gelder wird dabei besonders an Spanien und Italien gehen, sofern alle 27 Mitgliedsstaaten dem Vorschlag zustimmen. Österreich, Dänemark, Niederlande und Schweden werden höchstwahrscheinlich gegen die Pläne stimmen, da sie nur für für Kredite, nicht aber für die solidarische Aufteilung von Schulden plädieren.

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Die Weltgesundheitsorganisation WHO warnt vor verfrühten Lockerungen der Corona-Maßnahmen und deutet auf die Gefahren einer zweiten Infektionswelle hin. Da in vielen Ländern sie Zahl der Neuinfektionen rückläufig ist, heben nun einige Regierungen die Verordnungen zu Eindämmung des Virus auf. Dies geschehe hauptsächlich aus wirtschaftlichen Gründen. Gewerbe wie die Gastronomie oder die Tourismusbranche sind besonders schwer von den ausbleibenden Einnahmen aufgrund der Corona-Krise bedroht. Trotzdem weist die WHO darauf hin, dass die Zahlen an Neuinfektionen wieder rasant ansteigen können, solang kein Impfstoff gegen das Virus gefunden wurde. Die rückläufigen Zahlen seien ein Zeichen dafür, dass die Maßnahmen wirken. Sollten diese jetzt gelockert werden, drohe eine zweite, eventuell sogar noch schwerere Welle an Neuinfektionen.

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In Spanien wurde eine zehntägige Staatstrauer für die Corona-Toten angeordnet. Mit über 27.000 Todesopfern gehört Spanien zu den mit am meisten betroffenen Ländern der Welt. Seit wenigen Wochen seien die Zahlen an Neuinfektionen auch in Spanien auch rückläufig. Ministerpräsident Pedro Sánchez betonte, dass die strengen Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen dafür verantwortlich seien, dass sich die Zahlen in Spanien erholen konnten.

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Die Fallzahlen an Neuinfektionen sind in den USA immer noch enorm hoch. Über 18.000 neue Fälle werden immer noch tagtäglich registriert. Das Land ist weltweit am stärksten vom Corona-Virus betroffen. Der Bundesstaat New York weist dabei die meisten Fälle auf. Trotz immer noch steigernder Zahlen wurden in Kalifornien die Maßnahmen gegen das Virus teilweise gelockert. So dürfen unter bestimmten Auflagen Friseursalons, Shoppingmalls, Kirchen und Geschäfte wieder öffnen. In Los Angeles wurden die Maßnahmen aufgrund der hohen Fallzahlen jedoch nicht gelockert.

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Die Unionsführung rügte die jüngsten Vorschläge des Parteikollegen Joachim Pfeiffer, den erst im Januar erhöhten Mindestlohn wieder absenken zu wollen. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer schrieb auf Twitter „Hände weg vom Mindeslohn“ und reagierte damit blitzartig, um den Vorwurf, die Partei würde in der Corona-Krise unsozial handeln, aus dem Weg zu räumen.

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Die Techniker Krankenkasse vermeldet deutschlandweit den höchsten Krankenstand seit 20 Jahren. Zudem seien die Einnahmen für gesetzliche Krankenkassen zurückgegangen. Grund dafür seien eine gestiegene Arbeitslosenquote sowie die Einführung der Kurzarbeit. Durch den Ausbau von Intensivplätzen in Krankenhäusern und die Kosten für Corona-Tests seien die Ausgaben der Kassen dagegen gestiegen.

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Die Bundesregierung will Reisewarnungen in 32 Länder aufheben. Damit soll trotz anhaltender Gefahr einer weiteren Infektionswelle ein innereuropäischer Tourismus ermöglicht werden. Wie so oft scheinen wirtschaftliche Interessen im Vordergrund zu stehen da es in einem Schreiben des Außenministeriums heißt, dass „Tourismus wichtig ist sowohl für Reisende und die deutsche Reisewirtschaft als auch für die wirtschaftliche Stabilität in den jeweiligen Zielländern.“

Zudem sollen individuelle Konzepte zur Einhaltung von Hygienemaßnahmen in den einzelnen Zielländern entwickelt werden. Ab dem 15. Juni sollen dann Reisewarnungen aufgehoben werden und durch sogenannte Reisehinweise in den einzelnen Ländern ersetzt werden.