Wird Russland international wieder salonfähig? Davon gehen westliche Diplomatinnen und Diplomaten vor der Wahl um Plätze im UN-Menschenrechtsrat zwar nicht aus - aber sicher ist das keineswegs.
10.10.2023 - 05:28:37Russland will zurück in UN-Menschenrechtsrat
Nach seinem Ausschluss wegen der Invasion in die Ukraine will Russland am Dienstag erneut in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gewählt werden. Neben einer Reihe weiterer Staaten steht Russland im größten UN-Gremium für die Region Osteuropa ab 16 Uhr MESZ zur Wahl. Für die zwei Plätze stehen auch Bulgarien und Albanien zur Wahl.
Westliche Diplomaten gehen davon aus, dass Russland sich in dem Votum nicht durchsetzen wird. Ein Wiedereinzug Moskaus in den Menschenrechtsrat wäre für sie ein fatales Zeichen dafür, das Land nach dem Einmarsch in den Nachbarstaat wieder international salonfähig zu machen. Andere Beobachter erwarten ein knappes Rennen.
Mitgliedschaft 2022 ausgesetzt
Einige Wochen nach dem Angriff auf die Ukraine - im April 2022 - hatte die Vollversammlung der Vereinten Nationen die Mitgliedschaft Russlands ausgesetzt. Moskau erklärte daraufhin seine Mitgliedschaft für vorzeitig beendet. 93 Mitglieder stimmten für eine von Großbritannien und den USA eingebrachte Resolution zur Suspendierung, 58 Mitglieder enthielten sich und 24 Mitglieder stimmten dagegen. Darunter waren neben Russland selbst unter anderem noch Algerien, Bolivien, China, Kuba, Nordkorea, Eritrea, Äthiopien, der Iran und Syrien.
Der UN-Menschenrechtsrat ist ein 2006 als Nachfolger der UN-Menschenrechtskommission gegründetes und in Genf angesiedeltes Unterorgan der Vollversammlung. Ihm gehören 47 Mitgliedsstaaten an, die jeweils für drei Jahre gewählt werden.
Die Wahl neuer Mitglieder fällt dieses Jahr in eine Zeit, in der viele Länder gerade im sogenannten Globalen Süden damit hadern, der von den westlichen Industrienationen verfolgten harten Linie gegenüber Russland zu folgen. Viele Länder in Asien, Afrika und Lateinamerika wollen baldige Friedensverhandlungen, auch um ihren eigenen Konflikten und Interessen mehr Raum zu verschaffen. Einige Staaten sind zudem zu einem gewissen Grad von Russland abhängig.
