Nato-Beitritt, Schwedens

Ungarn und die Türkei sind die einzigen Bündnispartner, die dem Nato-Beitritt Schwedens noch nicht zugestimmt haben.

23.01.2024 - 10:50:25

Nato-Beitritt Schwedens: Orban will Kristersson treffen. Nun gibt es eine Einladung an seinen schwedischen Amtskollegen.

Vor dem Hintergrund des von Schweden angestrebten Nato-Beitritts will der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban seinen Amtskollegen Ulf Kristersson treffen.

«Ich habe heute Ministerpräsident Ulf Kristersson einen Einladungsbrief für einen Besuch in Ungarn zu Verhandlungen über Schwedens Nato-Beitritt geschickt», schrieb Orban auf der Online-Plattform X, vormals Twitter.

Orbans Mitteilung kommt an dem Tag, an dem im türkischen Parlament eine Abstimmung über die Ratifizierung des Nato-Beitritts des skandinavischen Landes auf der Tagesordnung steht. Ungarn und die Türkei sind die einzigen Bündnispartner, die dem Beitritt noch nicht zugestimmt haben.

Das türkische Parlament könnte noch heute über den Nato-Beitritt Schwedens entscheiden. Der Tagesordnungspunkt stand an 42. und damit letzter Stelle der planmäßig um 15.00 Uhr Ortszeit/13.00 Uhr MEZ beginnenden Sitzung in Ankara. Die Abstimmung könnte sich entsprechend auch noch weiter verzögern.

In Ungarns Parlament gilt die Abstimmung darüber nur noch als eine Formsache, nachdem die zuständigen Ausschüsse bereits dafür gestimmt haben. Die finale Abstimmung hatte Budapest auf Betreiben Orbans aber immer wieder verschoben, aus Ärger über Kritik aus Schweden am Zustand der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn. Orban hatte zugleich stets betont, sein Land wolle nicht das letzte sein, das Schwedens Nato-Beitritt ratifiziert. Orbans Darstellung ist, dass es in der Frage keine Absprache zwischen Ungarn und der Türkei gibt.

@ dpa.de