Kongress, Donald Trump

Trump braucht sie - die Aufmerksamkeit.

06.10.2023 - 06:56:31

Trump will bei Chefposten-Wahl im Kongress mitmischen. Eigentlich will er wieder US-Präsident werden, doch dann schien er mit dem freigewordenen Chefposten im Kongress zu liebäugeln - zumindest vorübergehend.

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump unterstützt den rechten republikanischen Abgeordneten Jim Jordan als Kandidaten für den Vorsitz des Repräsentantenhauses. Er sei schon vor seinem erfolgreichen Weg nach Washington ein Star gewesen, schrieb Trump in der Nacht zum Freitag auf seiner Plattform Truth Social über den früheren Ringer aus dem Bundesstaat Ohio. «Er wird ein großartiger Vorsitzender des Repräsentantenhauses sein und hat meine vollständige und uneingeschränkte Unterstützung», ergänzte er.

Jordan gilt als Trump-Getreuer und hat bereits deutlich gemacht, sich gegen ein neues Hilfspaket für die von Russland angegriffene Ukraine stellen zu wollen, sollte er gewählt werden. Der 59-Jährige gehört zum rechten Rand der Fraktion und weigerte sich, trotz Vorladung mit dem Ausschuss zur Kapitol-Attacke vom 6. Januar 2021 zusammenarbeiten. Jordan leitet den Justizausschuss, der sich mit Impeachment-Ermittlungen gegen US-Präsident Joe Biden beschäftigt.

Zuvor hatte sich Trump bei der Wahl für den Vorsitz des Repräsentantenhauses auch selbst ins Spiel gebracht. Er sei von Vertretern der Partei gefragt worden, «für eine kurze Zeit» zu übernehmen, sollte es keine Lösung geben, zitierte der Sender Fox News den Republikaner am Donnerstag.

Besucht Trump bald das Kapitol?

Er würde dies tun, wenn es «notwendig» sei. Auf Truth Social äußerte er sich zuvor ähnlich und schrieb, dass er nach der Präsidentenwahl 2024 wieder ins Weiße Haus einziehen wolle. Aber er werde «alles tun, was notwendig» sei, um bei dem Auswahlprozess «kurzfristig» zu helfen, bis eine endgültige Entscheidung für den Posten getroffen sei.

Zuvor hatten US-Medien berichtet, dass Trump darüber nachdenke, kommende Woche das Kapitol zu besuchen. Ziel sei es, die Partei während der Suche nach einem geeigneten Kandidaten zu «vereinen». Ein Besuchs Trumps des Kongresssitzes hätte eine große symbolische Bedeutung. Trumps Anhänger hatten am 6. Januar 2021 gewaltsam das Kapitol erstürmt. Der Republikaner hatte seine Anhänger zuvor bei einer Rede mit der Falschbehauptung aufgewiegelt, er sei durch massiven Wahlbetrug um den Sieg gebracht worden. Als Folge der Krawalle kamen damals fünf Menschen ums Leben. Die Attacke auf das Herz der US-Demokratie erschütterte das Land.

Nach der historischen Absetzung des Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, Anfang der Woche suchen die Republikaner einen Nachfolger für den Posten. Sie haben eine knappe Mehrheit in der Parlamentskammer. Frühestens Mitte kommender Woche könnte es eine Wahl geben. Wer nachrücken könnte, ist offen. Trump hatte schon zuvor mit einer Kandidatur kokettiert und eine Fotomontage veröffentlicht, auf der er mit dem Holzhammer des Vorsitzenden in der Hand zu sehen ist.

Bei der Abstimmung für den Chefposten können die Abgeordneten auch Personen nominieren, die gar nicht Mitglieder des Kongresses sind - so wie also Trump. Dafür müsste ein Abgeordneter Trump als Kandidaten aufstellen. Wegen der knappen Mehrheit der Republikaner im Repräsentantenhaus müssen sich allerdings alle Flügel der zersplitterten Partei hinter einem Kandidaten versammeln. Dass gemäßigtere Abgeordnete für den 77-Jährigen stimmen und so eventuell eine Wiederwahl in einem knapp gewonnenen Wahlkreis riskieren, ist eher unwahrscheinlich.

@ dpa.de