Wahlprotest, Russen

Angesichts von Repressionen und Wahlmanipulation haben Kremlgegner die Russen zu einer Protestaktion am Sonntag aufgerufen.

16.03.2024 - 12:08:49

Vor geplantem Wahlprotest: Russen erhalten Droh-SMS. Im Vorfeld berichten Menschen in Moskau nun von Droh-Nachrichten.

  • Eine Frau verlässt eine Wahlkabine in einem Wahllokal während der Präsidentschaftswahlen. - Foto: Dmitri Lovetsky/AP

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  • Stimmabgabe in einem Wahllokal in St. Petersburg. - Foto: Dmitri Lovetsky/AP

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Eine Frau verlässt eine Wahlkabine in einem Wahllokal während der Präsidentschaftswahlen. - Foto: Dmitri Lovetsky/APStimmabgabe in einem Wahllokal in St. Petersburg. - Foto: Dmitri Lovetsky/AP

Vor einer geplanten Protestaktion bei der als Farce kritisierten russischen Präsidentenwahl haben kritisch eingestellte Menschen laut Medienberichten Warnungen auf ihre Handys geschickt bekommen. Unter anderem das unabhängige Portal Meduza veröffentlichte am Samstag Screenshots von Nachrichten, die demnach Leser aus Moskau geschickt bekamen. Darin heißt es: «Unabhängig davon, dass du Ideen extremistischer Organisationen unterstützt, freuen wir uns, dass du in Moskau wählen wirst.» Dann folgt eine Aufforderung, «ruhig» an der Wahl teilzunehmen - «ohne Warteschlangen und Provokationen». Wer hinter den Nachrichten, die auf Telegram und Signal verschickt wurden, steckt und wie die Empfänger ausgewählt wurden, war zunächst nicht bekannt.

Die Präsidentenwahl, die noch bis Sonntagabend dauert, gilt als völlig undemokratisch und dient mitten im Krieg, den Russland gegen die Ukraine führt, dem Machterhalt von Kremlchef Wladimir Putin. Russische Oppositionelle haben die Menschen deshalb zu einer Widerstandsaktion aufgerufen: Am Sonntag um exakt 12.00 Uhr sollen sie in ihren Wahllokalen erscheinen. An den langen Schlangen - so die Hoffnung - soll sich dann die Unzufriedenheit im Land ablesen lassen. Russische Behörden hingegen haben schon im Vorfeld gedroht, Teilnehmer strafrechtlich verfolgen zu lassen und behauptet, die Aktion weise «Anzeichen extremistischer Aktivitäten» auf.

Bereits am ersten Wahltag am Freitag waren in dem Riesenland mit seinen elf Zeitzonen vereinzelt Protestaktionen zu beobachten gewesen. In einigen Wahllokalen kippten Männer und Frauen Farbe in die Wahlurnen oder legten sogar kleinere Brände. Es kam zu mehreren Festnahmen.

@ dpa.de